Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte: Filesharer verurteilt

Das AG Düsseldorf hat in einem von den Nimrod Rechtsanwälten geführten Rechtsstreit erneut vollumfänglich die Rechte derer Mandanten durchsetzen können. Der Filesharer wurde zur

Freistellung von Anwaltskosten in Höhe von 281,30€ und

Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 1.180,00€.

Ebenfalls waren Kosten des Prozesses zu zahlen.

Der Beklagte meinte, die Klägerin hatte nicht die erforderlichen Rechte, die Ermittlungen seien nicht zuverlässig und habe die Rechtsverletzung selbst nicht begangen.

Das Gericht stellte fest, dass die Klägerin wenigstens durch den Abschluss eines Lizenzvertrags aktivlegitimiert sei, also die Rechte habe.

Ebenfalls seinen die Ermittlungen zuverlässig, da sie von der Firma Tecxipio angestellt wurden. Der Anschluss wurde schließlich zwei mal erfasst. In Anwendung des § 286 ZPO ist damit zur Überzeugung des Gerichts die Ermittlungen zuverlässig (so auch OLG Köln, Beschluss vom 16.06.2012, Az.: 6 U 239/11; OLG München, Beschluss vom 01.10.2021, Az.: 6 W 1705/12). Inbesondere sei pauschales Bestreiten unbeachtlich und der HASH- Wert erlaube es, ein Werk konkret zu identifizieren.

Ebenfalls sei die Beklagtenpartei einer Täterschaftververmutung unterlegen. Diese zu widerlegen, ist Aufgabe des Beklagten. Dazu müsste er vortragen, wer den Anschluss nutzte und welche Nutzungsgewohnheiten diese haben. Auch dies hat der Beklagte nicht getan, obwohl er einen Hinweis des Gerichts, einen umfassenden, erhielt.

Das Urteil ist hier abrufbar.