Aktuelles

Nachweis der Urheberrecht bei unberechtigter Bildernutzung

Fotografen müssen leider immer wieder feststellen, dass ihr Bilder im Internet genutzt werden, sie jedoch für die jeweilige Nutzung weder entlohnt wurden und auch nicht namentlich benannt wurden. Dieser Betrag erläutert, wie vor Gericht bewiesen werden…

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22. Aug 2017

Abmahnung der Firma Samsung durch Keil& Schaafhausen

Die Kanzlei Keil& Schaffhausen versendet im Auftrag der Samsung Co. Ltd.. Es werden dabei die Markenrechte an dem Wort Samsung, Note drei, S4, S5, S6 und Unionsgeschmacksmusterrechte durchgesetzt.Eine Kopie einer Abmahnung können Sie hier, Muster einer…

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16. Aug 2017

AG Charlottenburg- Haftung eines Hotels für Urheberrechtsverletzung der Gäste (Urteil vom 22.06.2017, Az.: 210 C 18/17)

Das AG Charlottenburg verurteilte ein Hotel zur: Freistellung der Klägerin von Anwaltskosten in Höhe von 281,30€ und zur Zahlung von 1.300,00€ Schadensersatz. Das Gericht begründete seine Entscheidung im Wesentlichen mit unzureichenden internen Nachforschungen des Beklagten. Dieser…

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26. Jun 2017

Beschluss des LG Hamburg vom 20.06.2017, Az.: 308 O 209/17

Die Nimrod Rechtsanwälte konnte erneut die Rechte eines besonders erfolgreichen Fotografen durchsetzen und die Rechtsverletzung zur Unterlassung gerichtlich verpflichten. Die Besonderheit dieses Beschlusses ist, dass das Gericht einen besonders hohen Gegenstandswert annahm. Der Beschluss ist hier…

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26. Jun 2017

AG Charlottenburg verurteilt Anschlussinhaberin, Urteil v. 18.05.2017 zum Az.: 210 C 14/17

Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit o.g. Urteil eine, anwaltlich vertretene, Anschlussinhaberin zur Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der vorgerichtlichen Abmahnkosten verurteilt. Gegenstand des Verfahrens war das illegale Tauschbörsenangebot eines urheberrechtlich geschützten Spiels. Die beklagte Anschlussinhaberin bestritt…

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31. May 2017

BGH entscheidet zu dynamischen IP- Adressen

Der BGH hat mit Urteil am 16.05.2017 zu dem Az.: VI ZR 135/13 entschieden, dass IP- Adressen personenbezogene Daten sind. Der Kläger forderte die BRD auf, IP- Adressen zu speichern, so wie es bei der Nutzung…

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18. May 2017

Urteil des AG Saarbrücken vom 15.03.2017, Az.: 121 C 517/16 (09)

Wieder einmal wurde ein Rechtsverletzer zu Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten verurteilt. Insofern bestätigte das Gericht wieder einmal die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast folgendes vorzutragen…

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07. Apr 2017

Mehraufwand der Behörden durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Ein Gutachten von Prof. Dr. Roßnagel mit folgendem Gutachtenauftrag kommt zu dem Ergebnis, dass mit dem In-Kraft-Treten der DSGVO ein erheblicher personeller, sachlicher und technischer Mehraufwand auf die Behörden zu kommen wird: das Ziel einer einheitlichen…

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24. Feb 2017

Fördermittel aus Berlin

Das Medienboard Berlin Brandenburg traf die erste Förderungsleistung des Jahres 2017 im Bereich innovative audiovisuelle Inhalte. Sieben Projekte wurden mit einer Gesamtsumme von 465.000,00 € gefördert. Es waren 16 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 1,19 Millionen…

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08. Feb 2017

Neue Informationspflichten ab dem 01.02.2017

Ab dem 01.02.2017 tritt das geänderte Verbraucherinformationsgesetz in Kraft. Dennach sind Unternehmer, die eine Webseite betreiben oder allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet nunmehr verpflichtet, Verbraucher über zuständige Streitschlichtungsstellen zu informieren und darüber, ob der Unternehmer an einer außergerichtlichen…

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26. Jan 2017