Posts by FBockslaff
Nahrungsergänzungsmittel mit CBD und der Angabe “cholesterinsenkend” in Verkehr bringen
Der folgende Handlungsleitfaden richtet sich an Hersteller und Inverkehrbringer von Nahrungsergänzungsmitteln, die ein Produkt mit Cannabidiol (CBD) und der gesundheitsbezogenen Angabe “cholesterinsenkend” auf den Markt bringen wollen. Dabei werden sowohl die rechtlichen Voraussetzungen als auch die wissenschaftlichen Anforderungen an die Produktzulassung und -bewerbung berücksichtigt. 1. Produktkonzept: CBD als cholesterinsenkender Wirkstoff Geplant ist ein Nahrungsergänzungsmittel, das…
Read MoreCBD-Mundsprays: Gericht bestätigt Verkaufsverbot – Klage abgewiesen
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom [Datum einsetzen] die Klage eines Unternehmens abgewiesen, das CBD-haltige Mundsprays unter der Marke „Phytalize“ vertreibt. Die Klägerin hatte sich gegen eine behördliche Untersagung des weiteren Verkaufs im Stadtgebiet E. gewehrt. Die Entscheidung betrifft zwei Produkte: „Phytalize CBD 5 %“ und „Phytalize CBD 10 %“, die als kosmetische Mundpflegesprays…
Read MoreUrteil des Landgerichts Kassel: Unterlassung und Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Das Landgericht Kassel hat in einem durch die Nimrod Rechtsanwälte erstrittenen Urteil entschieden, dass der Beklagte es unterlassen muss, drei Fotos ohne Erlaubnis und Nennung des Klägers auf einer Webseite öffentlich zugänglich zu machen und zu vervielfältigen. Kernaussagen des Urteils: Hintergrund des Rechtsstreits: Der Kläger wirft dem Beklagten eine Urheberrechtsverletzung vor. Letzterer hatte Fotos…
Read MoreKCanG bleibt
Soeben wurde der Koalitionsvertrag veröffentlicht, in dem es lapidar heißt: Cannabis Im Herbst 2025 führen wir eine ergebnisoffene Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durch. Bis zum Herbst, können also CSC arbeiten. Den Koalitionsvertrag sehen Sie hier:
Read MoreICBC 2025
Ich freue mich auf alle! Es war sehr lehrreich!
Read MoreAG Leipzig bestätigt erneut Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte
Und nochmals zeigt sich der Sinn von Vergleichen. Nimrod Rechtsanwälte lassen Fälle nicht auf sich beruhen und setzten die Ansprüche auch gerichtlich durch. Dabei konnten Nimrod Rechtsanwälte wieder ihre Rechtsauffassung durchsetzen. Nun wieder das AG Leipzig, das die Auffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigte:
Read MoreErneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Aerosoft
Erneut zeigt sich, dass der Abschluss von Vergleichen in sogenannten Filesharing Angelegenheiten für die Betroffenen sinnvoll ist. Wer meint, die Sache aussitzen zu können folgt schlechtem Rat. Nimrod Rechtsanwälte setzen die Ansprüche ihrer Mandanten konsequent mit Erfahrung und Geschick vor Gericht durch. Hier etwa wurde ein Abgemahnter Aufteilung von 1899,00 € Schadensersatz, 281,30 € Kosten…
Read MorePaukenschlag aus Frankfurt-Untersagung sogenannter Laienwerbung für medizinisches Cannabis
Seit dem 6.3.2025 dürfte online Werbung für medizinisches Cannabis wettbewerbswidrig sein. Sachverhalt Was ist geschehen. Die Beklagte vermittelte im Internet ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis. Die interessierten können sich über ein Webportal anmelden und dort durch Fragebögen oder durch Onlinekonsultationen ein Rezept für medizinisches Cannabis erhalten. Die Beklagte erhielt einen Anteil der Honorarforderungen der Ärzte.…
Read MoreFoto Abmahnungen durch Florian Sievers- was droht Ihnen?
Florian Sievers ist für seine Abmahnungen im Auftrag von Fotografen und Bildagenturen bekannt. In den letzten Jahren hat die Kanzlei Sievers & Kollegen immer wieder Abmahnungen wegen der unberechtigten Nutzung von Fotos verschickt. Dabei richtet sich die Abmahnung meist an Website-Betreiber und Unternehmen, die urheberrechtlich geschützte Bilder ohne die erforderliche Lizenz verwenden. Besonders betroffen sind…
Read MoreIPPC Rechtsanwalts GmbH Abmahnung für B1 Records – Was Betroffene wissen müssen
In den letzten Monaten hat die IPPC Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, im Auftrag der B1 Recordings GmbH vermehrt Abmahnungen an Nutzer sozialer Medien wie Instagram und TikTok versendet. Gegenstand dieser Abmahnungen ist die angeblich unberechtigte Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikstücke in Beiträgen und Videos. Ein prominentes Beispiel ist der Titel “Pedro” von Jaxomy,…
Read More