Schutz und Beratung für Medienunternehmen:
Ihre Experten im
Urheber -, Marken - und Datenschutzrecht.
“NIMROD unterstützt die Sicherung der Kreativität, schützt das erworbene Know-how und sichert letztlich Arbeitsplätze in
der Medienbranche.
Piraterie gefährdet die Arbeitsplätze von Computerspielentwicklern
und Verleger.”
Über uns
Wir vertreten insbesondere Entwickler und Publisher von Software und Computerspielen insbesondere in den Bereichen des Datenschutzrechts, des Urheberrechts, des Markenrechts und angrenzender Rechtsgebiete, wie etwa dem Jugendschutzrecht oder dem Wettbewerbsrecht.
Dabei entwickeln wir unser Beratungsspektrum stets fort, um unseren Mandanten die besten Lösungen in technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht anbieten zu können.
Branchen, die wir beraten
Weitere Verzögerung der Cannabis Regulierung in Mecklenburg Vorpommern- es fehl an geeigneten Mitarbeitern
Wie die Schweriner Nachrichten berichteten, sucht das zuständige Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, die zuständige Behörde, Sachbearbeiter für die Bearbeitung der Anträge nach dem KCanG. Augenscheinlich ignorieren die Behörden die dreimonatige Frist,…
Cannabis Clubs in Deutschland- schleppender Start
Mit großem TAMTAM kündigte die Cannabis Szene den 01.07.2024 an. Ab diesem Zeitpunkt konnten sog. CSC Anträge auf Anbau und Abgabe stellen. Nach wie vor ist vieles unklar, so etwa durch wen gemäß des Gesetzes ein…
Fotoklau, die zweite
Auch in dem weitere Fotoklau Fall, konnten sich die Nimrod Rechtsanwälte durchsetzen. Der Gegner meinte, das abgemahnte Foto sei nicht dasjenige des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte, da auf dem vermeintlich eigenen Bild eine bayrische Haxe gezeigt…
Fotorecht- erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte
In einem weitere Fotofall, meinte der Gegner nicht auf die Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte reagieren zu müssen. Nach Ablauf der Frist und nochmaliger Erinnerung, stellten die Nimrod Rechtsanwälte Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung. Die Verfügung…
Nochmal Filesharing- Anschlussinhaber zu 1.500,00€ Schadensersatz verurteilt
Das Ag Köln hat in einem weitere Filesharing Fall einen Anschlussinhaber verurteilt. Der Anschlussinhaber wurde zu 1.500,00€ Schadensersatz, 281,30€ Kosten der Abmahnung und Erstattung aller Kosten verurteilt. Das Gericht stellte insbesondere fest, dass Computerspiele als Sprachwerke…
Erstes verwaltungsrechtliches Urteil zu Allgemeinverfügungen zum Cannabis Verbot- hier auf dem Hessentag
Die Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichts sollte beachtet werden. Sie stellt Alkohol und Zigaretten mit Cannabis gleich und bestätigt eine Allgemeinverfügung, die den KOnsum von Cannabis allgemein auf dem Hessentag verbietet: Leitsatz 1. Eine Allgemeinverfügung, die das…
Droht der erste Cannabis Handelskrieg?
Die israelische Regierung erwägt, Einfuhrgebühren auf medizinische Cannabisprodukte aus Kanada zu erheben. Israel hatte zuvor eine „Anti-Dumping“-Untersuchung eingeleitet, um festzustellen, ob kanadische Cannabisimporte der heimischen Industrie schaden. Im Steuerjahr 2023 importierte Israel etwa 21.000 Kilogramm medizinische…
Urteil des Bundesgerichtshofs zu Sportwetten- Spieler können Ihre Einsätze zurück verlangen
1. Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Angeboten Der BGH hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass es einen Unterschied zwischen legalen und illegalen Sportwettenangeboten gibt. Sportwettenanbieter benötigen in Deutschland eine Lizenz, um legal operieren zu können. Wenn…
Abmahnungen von Cyfire Rechtsanwalts GmbH im Auftrag von Folkert Knieper
Einleitung In den letzten Jahren haben Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts immer mehr an Bedeutung gewonnen. Besonders im Fokus steht dabei die Cyfire Rechtsanwalts GmbH, RA Mirco Lehr, die im Auftrag von Folkert Knieper Abmahnungen verschickt….
Sind Grow Hubs möglich?- Stand 27.06.2024
Deutsche Grow Hubs- in den letzten Wochen wurde die Frage viel besprochen, ob in Deutschland sog. Grow Hubs zulässig sind. Doch was sind Grow Hubs? Grow Hubs sind Anbauflächen in denen Cannabis für CSC produziert wird….
Zuständigkeiten nach dem KCanG- Stand 08.07.2024- 11:00Uhr- Zuständigkeiten der Bundesländer nun vollständig
Wir zeigen auf, bei welcher Behörde Anträge nach §11 KCanG zu stellen sind. Dem von uns wenig geliebten Förderalismus geschuldet, ist das in jedem Bundesland unterschiedlich.
Datenschutz in Anbauvereinigungen – Cannabis Social Club CSC
Wir gehen der Frage nach, ob CSC einen Datenschutzbeauftragten brauchen. Ebenso fragen wir uns, ob die Regelungen des KCanG gegen die DSGVO verstoßen.
KCanG- das öffentliche Baurecht als Fallstrick für CSC
Wir gehen auf die Frage ein, ob das Baurecht für CSC relevant sein kann.
Nimrod Rechtsanwälte- Frederik Bockslaff auf der Sommerkonferenz der deutsch- französischen Juristenvereinigung
RA Bockslaff fühlt sich geehrt, auf der Sommerkonferenz der deutsch- französischen Juristenvereinigung einen Vortrag über die Cannabislegalisierung in Deutschland zu halten.
AG Köln verurteilt wahren minderjährigen Täter
Wieder einmal meinte eine Abgemahnte, es sei sinnvoll, den angeblich belehrten minderjährigen Täter zu benennen. Die Reaktion erfolgte prompt. Der Minderjährige wurde abgemahnt und die Klage wurde auf ihn erweitert. Es mag sein, dass die Klage…
KCanG Abstimmung- Gegenüberstellung der alten und neuen Vorschrift
Nimrod Rechtsanwälte haben nach der gestrigen Abstimmung im Bundestag über “Nachjustierungen” im KCanG die alten und neuen Normen gegenüber gestellt. Growhubs möglich: Zusammengefasst wurden den Ländern Möglichkeiten eingeräumt, sog. Growhubs zu erlauben, oder nicht. Growhubs sind…
Änderungen des Cannabis Gesetzes- alles nicht so schlimm?
Der Bundestag wird heute dem 06.06.2024, 23:00Uhr, über die Änderungen des KCanG entscheiden. Viele Legende ranken sich um diese Änderungen.
Reform des neuen KCanG
Wie in der Presse verlautet wurde, reformiert der Bundestag das KCanG, das Cannabis Gesetz. Es ist zu erwarten, dass die Regelungen weiter verschärft werden. Den CSC wird das Leben schwerer gemacht. Die erste Lesung des zu reformierenden Gesetzes erfolgte am 14.05.2023.
Cannabis in der Strafverfolgung nach dem 01.04.2024
Nimrod Rechtsanwälte beleuchten die Strafbarkeit von Cannabis nach dem 01.04.2024. Mit dem In-Kraft-Treten des KCanG ist der Anbau und Besitz von Konsum-Cannabis für Erwachsene grundsätzlich erlaubt. Und trotzdem fragen sich viele, ob und wenn ja, wieviel…
Bussgelder der Länder über den Cannabiskonsum
Die Länder haben erste Gesetze über Bussgelder bei gesetzeswidrigem Cannabiskonsum veröffentlicht. Nimrod Rechtsanwälte halten Sie auf dem laufenden Norm im KCanG Zuwiderhandlung Adressat Bayern (Regel- oder Rahmensatz) Hamburg (Regel- oder Rahmensatz) NRW (Regel- oder Rahmensatz) Berlin…
Einige Gedanken zur vermeintlichen 2. Säule
Wie der Hanfverband und die Presse berichteten, will die Bundesregierung die 2. Säule auf den Weg bringen. Diese lautet im wesentlichen: Wer Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken besitzen, anbauen, herstellen, einführen, ausführen, erwerben, entgegennehmen, abgeben, weitergeben, Cannabinoide…
Wieder einmal- vergleichen Sie sich. Es zum Urteil kommen zu lassen, lohnt sich nicht
Nimrod Rechtsanwälte setzen die Rechte ihrer Mandanten konsequent durch. Wer nach einer Abmahnung meint, nichts zu tun zu müssen, liegt falsch. Nach der Abmahnung werden die Ansprüche konsequent durchgesetzt, wie sich bereits an den Urteilen der LG Düsseldorf, AG Saarbrücken, AG Bremen und AG Leipzig, um nur einige zu nennen.
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte in Fotosachen
Wieder einmal gingen in Sachen Fotoklau Abgemahnte davon aus, keine Reaktion sei eine gute Strategie. Wieder einmal zeigt sich, dass dies falsch ist. Nimrod Rechtsanwälte verfolgen Urheberrechtsverletzungen konsequent unter Einsatz aller prozessualen Möglichkeiten. Das Gericht stellte…
Dürfen Vorstände eines CSC Gehalt beziehen?
WIr beleuchten die Frage, ob ein CSC Vorstand ein Gehalt beziehen darf. Diese Frage wird kontrovers diskutiert.
KCanG. 2. Säule-was wissen wir
Wie der deutsche hanfverband am 29.04.2024berichtet, legte die Bundesregierung jüngst nachstehend eingeblendeten Entwurf eine Konsum Cannabis-Wissenschaft-Zuständigkeitsverordnung vor. Danach soll die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung dazu ermächtigt werden, wissenschaftliche Studien über den Cannabiskonsum zuzulassen. Im Ergebnis…
Ist der Handel mit Cannabissamen rechtmäßig?
Der BvCW Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. hat ein Gutachten veröffentlicht, das die Frage beantwortet, ob der Handel mit Cannabissamen aus der BRD erlaubt ist, oder nicht. Gutachten des BvCW I.E. nimmt,, der Handel mit Cannabissamen sei zulässigkeit….
Cannabis Gesetz- KCanG soll vor dem Inkrafttreten der Regeln zu den Cannabis Clubs wieder reformiert werden
Die Bundesregierung scheint offenbar Angst vor der durch das KCanG geöffnete Tür zu haben. Sie möchte das Gesetz vor dem Inkrafttreten der Änderungen wieder ändern. Die neuen Regeln dürften das Gründen und Betreiben von Clubs weiter…
Das neue Cannabisgesetz
Nimrod Rechtsanwälte teilen die Freude über die Verabschiedung des Cannabisgesetzes. Der Weg ist unfrei für kontrollierten legalen Anbau von Cannabis in Deutschland. Auch dürfte sich der Markt für medizinisches Cannabis signifikant entwickeln, da die würden zur…
LG Köln zur urheberrechtlichen Haftung ausländischer Webseite- es stellt fest:
1. Zur vorliegend zu bejahenden Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts auf den Fall einer öffentlichen Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der Webseite eines italienischen Unternehmens. 2. Zur Berechnung lizenzanalogen Schadensersatzes in einem solchen “Auslandsfall”, insbesondere Vornahme eines Abzugs wegen…
Aktuellste Fassung des KCanG veröffentlicht
Nimrod Rechtsanwälte stellen hier das die aktuelle Fassung des KCanG zur Vefügung, sowie eine englische und französische Fassung zur Verfügung: KCanG- deutsch KCanG- english KCanG- francais
Age labeling for all games on Steam
All games on Steam, including existing games, require age labelling for Germany. In Germany, games may only be sold on Steam if they have either passed the integrated age rating process of the sales platform or…
Gutachter der KJM zur Nutzung von Games von Kindern- können Games das Kindeswohl gefährden?
Die Kommission für den Jugendmedienschutz hat jüngst ein Gutachten zu der Frage beauftragt, ob Games für Kinder bei übermäßigem Gebrauch gefährlich sein können. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis: “Die Gestaltungsmittel der Spiele stehen in mehreren…
Die Mähr der Betriebsgesellschaft nach dem KCanG, dem kommenden Cannabis Gesetz
Häufig stellen wir bei Expertenberatung angeblich renommierter Cannabis-Anwälte fest, dass diese Anbauvereinigungen nach dem KCanG empfehlen, Betriebsgesellschaften zu gründen. Doch was sind Betriebsgesellschaften? Der Begriff der wird wie folgt definiert: Die Betriebsgesellschaft ist verantwortlich für das…
CanG- wie geht es weiter?
Nachdem das CanG mit großer Mehrheit vom Bundestag verabschiedet wurde, gibt es Gerüchte, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss einschalten könnte. Wie würde dieser Prozess ablaufen? Der Bundesrat hat drei Wochen Zeit, um zu entscheiden, ob der Vermittlungsausschuss einberufen wird. Die nächste Sitzung ist für den 22. März 2024 geplant, vorausgesetzt, dass das CanG bis zum 1. März zugestellt wird. Im Bundesrat ist keine Mehrheit erforderlich, um das CanG zu billigen. Wenn der Vermittlungsausschuss nicht einberufen wird, wird das CanG automatisch verabschiedet. Bei der Abstimmung im Bundesrat kann der Vermittlungsausschuss mit einfacher Mehrheit einberufen werden, was 35 von 69 Stimmen entspricht. Enthaltungen zählen als “Nein”- Stimmen. Die Parteien, die im Bundestag für das CanG gestimmt haben (SPD, Grüne, Linke, FDP), halten zusammen 45 der 69 Sitze im Bundesrat. Die restlichen 24 Sitze entfallen auf CDU, CSU und Freie Wähler. Die Abstimmung erfolgt nicht durch einzelne Politiker, sondern durch die Bundesländer. Es ist also wichtig, welche Parteien in den jeweiligen Bundesländern koalieren. Es ist schwer vorherzusagen, ob der Vermittlungsausschuss einberufen wird, aber in dieser Legislaturperiode wurden zu vier Gesetzen Vermittlungsausschüsse eingesetzt. Der Prozess kann einige Zeit in Anspruch nehmen, aber er soll innerhalb der Legislaturperiode abgeschlossen werden. Ein Vermittlungsausschuss könnte zusätzliche Kosten und Zeit verursachen und wäre kurz vor der nächsten Bundestagswahl eine politische Gelegenheit für den CDU-Wahlkampf.
Das Cannabisgesetz, oder auch KCanG- FAQ für Interessierte
Der Gesetzgeber hat jüngst das Cannabisgesetz beschlossen. Ab dem 01.07.2024 können Cannabis Clubs dann Anträge stellen und Ihren Mitgliedern angebautes Cannabis anbieten.
Nimrod Rechtsanwälte stehen mit Ihrer Erfahrung aus 6 Jahren Beratungserfahrung im Bereich medizinischem Cannabis mit Rat und Tat zur Seite. Dieses FAQ soll wesentliche Fragen beantworten. Brauchen Sie eine Satzung, melden Sie sich.
Titel: Die Hintergründe des Urheberstrafrechts: Eine umfassende Analyse für Kreative und Rechteinhaber
Einleitung:Das Urheberstrafrecht bildet eine entscheidende Grundlage zum Schutz geistigen Eigentums. In diesem Beitrag werfen wir einen detaillierten Blick auf § 106 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und beleuchten, wie vorsätzliche Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden können. Verständlich und praxisnah…
Wettbewerbsrecht im Bereich medizinisches Cannabis: wer ärztliche Behandlung um medizinischem Cannabis bewirbt, darf mit einem Rabatt von 20% werben
Das OLG Frankfurt am Main hob mit Urteil vom 09.11.2023 einen Urteil des LG Frankfurt am Main auf. Ursprünglich wurde folgende Werbeaussage angegriffen: “Buche jetzt deine Termine und spare 20%”. Im Rahmen dieser Werbeaktion übermittelten die…
Bilderklau- wieder einmal Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte bei der Durchsetzung von Rechteneines Fotografen
Die Gegnerin nutzte ein Foto ohne Lizenz und ohne Angabe des Namens des Fotografen. Nimrod Rechtsanwälte mahnten die Gegnerin ab. Diese entfernte das Foto ohne Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Was wir anbieten
Unseren Mandanten, insbesondere Unternehmen aus der Software-, Filmbranche und auch namhaften Fotografen, bieten wir Komplettlösungen für die Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte, also insbesondere ihrer Urheberrechte und Markenrechte im Internet an. Dabei sind wir nicht auf die Verfolgung von Urheberrechtsverstößen innerhalb von P2P- Systemen konzentriert. Vielmehr bearbeiten wir auch Fälle des sog. Fotoklaus, der illegalen Downloadportalen auch im internationalen Bereich.
Grenzüberschreitende Sachverhalten stellen für uns eine besondere Herausforderung dar. Die mit uns kooperierenden Unternehmen versetzen uns darüber hinaus in die Lage, Sharehoster-Links löschen zu lassen und Uploader auf Sharehoster zu ermitteln, um die Ansprüche unserer Mandanten zivil- und ggf. auch strafrechtlich durchzusetzen. Wir können ebenfalls Markenrechtsverstöße durch Metatags von Internetseiten beweissicher dokumentieren lassen und anschließend gerichtlich verfolgen.
Schließlich beraten wir ebenfalls im Bereich vom DRM (Digital Rights Management) und stehen unseren Mandanten bei der Umsetzung Kopierschutzmechanismen zur Seite.