Allgemein
Titel: Die Hintergründe des Urheberstrafrechts: Eine umfassende Analyse für Kreative und Rechteinhaber
Einleitung:Das Urheberstrafrecht bildet eine entscheidende Grundlage zum Schutz geistigen Eigentums. In diesem Beitrag werfen wir einen detaillierten Blick auf § 106 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und beleuchten, wie vorsätzliche Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden können. Verständlich und praxisnah erklären wir die wichtigsten Aspekte für Kreative, Künstler und Rechteinhaber. Q&A: Frage 1: Was sind die Hauptbestimmungen von §…
Wieder einmal: Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor Gericht
Im Jahre 2019 wurde ein möglicher Täter ermittelt und abgemahnt. Einen günstigen Vergleich wollte er nicht schließen. Er wurde also vor dem Amtsgericht Bremen verklagt. Dieses verurteile ihn nun zu: Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von vorgerichtlichen Anwaltskosten in Höhe von Euro 281,30 freizustellen. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Schadensersatz in Höhe…
EU veröffentlicht Bericht über Produktpiraterie
Erneut hat die EU einen Bericht über Produktpiraterie veröffentlicht. Der Bericht listet einige besonders rücksichtslose Akteure auf. Den Bericht und die Pressemitteilung finden Sie hier. Wenn Sie sich beraten lassen wollen und Maßnahmen ergreifen wollen, wenden Sie sich an uns.
LG Hamburg- Auskunftsanspruch gegen Sharehosteranbieter zur Verletzung wirksamer Schutzmaßnahmen von Games
Das LG Hamburg entschied auf einen Antrag auf Auskunft: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig, insbesondere ist das Land- gericht Hamburg gemäß § 32 ZPO örtlich zuständig. Da die streitgegenständliche Datei dlifixB~TO.6228 über das Internet auch in Hamburg abgerufen werden konntefist der schädigendeErfolg (auch) in Hamburg eingetreten. Die Zuständigkeitsregelung des § 104a…
Filesharing: Strenge Linie verfestigt sich in Frankfurt am Main
Das AG Frankfurt am Main folgte erneut der Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte vollumfänglich. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 1.500,00€ Schadensersatz und 215,00€ Erstattung von Anwaltskosten verurteilt. In Bezug auf die Erfüllung der sekundären Darlegungslast schreibt das AG Frankfurt: Die Beklagte ist aufgrund der gegen sie sprechenden tatsächiichen Vermutung als Täterin derstreitgegenständlichen Rechtsverletzungen anzusehen. Eine…
Paukenschlag aus Köln: Wer entgegen § 312k Abs. 2 BGB keinen Kündigungsbutton vorhält, riskiert Abmahnungen und erst recht weitere gerichtliche Schritte
Wenig überlegt hatte der Gesetzgeber § 312k BGB erlassen. Die Norm lautet: (1) Wird Verbrauchern über eine Webseite ermöglicht, einen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zu schließen, der auf die Begründung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, das einen Unternehmer zu einer entgeltlichen Leistung verpflichtet, so treffen den Unternehmer die Pflichten nach dieser Vorschrift. Dies gilt nicht 1….
Neues Urteil des AG Kassel- äußerst strenge Linie zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Das AG Kassel hat in einem wieder einmal erfolgreich geführten Verfahren der Nimrod Rechtsanwälte die dort vertretenen Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast beschrieben. Es schreib: “Nach § 97 Abs. 2 UR HG haftet jeder, denn Urheberrecht vorsätzlich wieder verließ verletzt. Mit deswegen der Inhaber eines Internetanschlusses wegen eines Urheberrechtsverstoßes auf einer sogenannten Tauschbörse…
Plagiatsvorwürfe im Bereich elektronischer Musik. Hat Anfisa Letyago sich bei Donato Dozzy bedient?
Wie das fazemag berichtete, wird Anfisa Letyago bezichtigt Donato Dozzy Plagiat zu haben. Jetzt stellt sich die Frage, was ist ein Plagiat. Das Plagiat ist kein Rechtsbegriff. Es ist eine Bezeichnung für geistigen Diebstahl. Der Ausdruck entstammt dem lateinischen Plagiatsrios. Regelmäßig wird das Plagiat als die unveränderte oder veränderte Übernahme eines urheberrechtlich geschützten Werkes oder…
AG Bochum: wieder einmal zeigt sich, dass außgerichtliche Vergleiche zu günstigen und pragmatischen Lösungen führen. Wer das nicht will, muss mit vollem Obsiegen der Nimrod Rechtsanwälte mit erheblichen Kosten rechnen
In einem Rechtsstreit vor dem AG Bochum, das zu den für Rechteinhabern schwierigen gehört, konnten die Nimrod Rechtsanwälte wieder einmal Ihre Erfahrung und Durchsetzungsfähigkeit beweisen. Das AG nahm richtiger Weise die Aktivlegtimation der Klägerin an, nachdem sie sich umbenannte und dann auf eine andere Firma verschmolzen wurde. Was die Erfüllung der sekundären Darlegungslast angeht, verfolgt…
BGH: Der BGH hat die Voraussetzungen die Rechtsinhaber von Netzzugangsanbietern nach § 7 Abs. 4 TMG zu erfüllen haben, um die Sperrung von Internetseiten erreichen zu können
Sachverhalt Die Beklagte ist ein sogenannter Internet-Service-Provider. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlag. Sie verlangten die Sperrung von Internetseiten auf denen wissenschaftliche Artikel und Bücher bereitgehalten wurden, an denen ihnen die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Das Landgericht gab der Klage statt. Auf die Berufung der Beklagten wurde das Urteil des Landgerichts aufgehoben und die Klage abgewiesen. Es wurde…