Allgemein
Cannabis in der Strafverfolgung nach dem 01.04.2024
Nimrod Rechtsanwälte beleuchten die Strafbarkeit von Cannabis nach dem 01.04.2024. Mit dem In-Kraft-Treten des KCanG ist der Anbau und Besitz von Konsum-Cannabis für Erwachsene grundsätzlich erlaubt. Und trotzdem fragen sich viele, ob und wenn ja, wieviel Cannabis man denn nun bei sich führen darf. Was ist strafbar? Was ist straffrei? Neben den neuen Fragen zur…
KCanG. 2. Säule-was wissen wir
Wie der deutsche hanfverband am 29.04.2024berichtet, legte die Bundesregierung jüngst nachstehend eingeblendeten Entwurf eine Konsum Cannabis-Wissenschaft-Zuständigkeitsverordnung vor. Danach soll die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung dazu ermächtigt werden, wissenschaftliche Studien über den Cannabiskonsum zuzulassen. Im Ergebnis dürfte dies die zweite Säule darstellen, könnte vertreten werden. Wir gehen indes nicht davon aus. Es dürfte ein Papiertiger…
Titel: Die Hintergründe des Urheberstrafrechts: Eine umfassende Analyse für Kreative und Rechteinhaber
Einleitung:Das Urheberstrafrecht bildet eine entscheidende Grundlage zum Schutz geistigen Eigentums. In diesem Beitrag werfen wir einen detaillierten Blick auf § 106 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und beleuchten, wie vorsätzliche Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden können. Verständlich und praxisnah erklären wir die wichtigsten Aspekte für Kreative, Künstler und Rechteinhaber. Q&A: Frage 1: Was sind die Hauptbestimmungen von §…
Wieder einmal: Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor Gericht
Im Jahre 2019 wurde ein möglicher Täter ermittelt und abgemahnt. Einen günstigen Vergleich wollte er nicht schließen. Er wurde also vor dem Amtsgericht Bremen verklagt. Dieses verurteile ihn nun zu: Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von vorgerichtlichen Anwaltskosten in Höhe von Euro 281,30 freizustellen. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Schadensersatz in Höhe…
EU veröffentlicht Bericht über Produktpiraterie
Erneut hat die EU einen Bericht über Produktpiraterie veröffentlicht. Der Bericht listet einige besonders rücksichtslose Akteure auf. Den Bericht und die Pressemitteilung finden Sie hier. Wenn Sie sich beraten lassen wollen und Maßnahmen ergreifen wollen, wenden Sie sich an uns.
LG Hamburg- Auskunftsanspruch gegen Sharehosteranbieter zur Verletzung wirksamer Schutzmaßnahmen von Games
Das LG Hamburg entschied auf einen Antrag auf Auskunft: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig, insbesondere ist das Land- gericht Hamburg gemäß § 32 ZPO örtlich zuständig. Da die streitgegenständliche Datei dlifixB~TO.6228 über das Internet auch in Hamburg abgerufen werden konntefist der schädigendeErfolg (auch) in Hamburg eingetreten. Die Zuständigkeitsregelung des § 104a…
Filesharing: Strenge Linie verfestigt sich in Frankfurt am Main
Das AG Frankfurt am Main folgte erneut der Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte vollumfänglich. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 1.500,00€ Schadensersatz und 215,00€ Erstattung von Anwaltskosten verurteilt. In Bezug auf die Erfüllung der sekundären Darlegungslast schreibt das AG Frankfurt: Die Beklagte ist aufgrund der gegen sie sprechenden tatsächiichen Vermutung als Täterin derstreitgegenständlichen Rechtsverletzungen anzusehen. Eine…
Paukenschlag aus Köln: Wer entgegen § 312k Abs. 2 BGB keinen Kündigungsbutton vorhält, riskiert Abmahnungen und erst recht weitere gerichtliche Schritte
Wenig überlegt hatte der Gesetzgeber § 312k BGB erlassen. Die Norm lautet: (1) Wird Verbrauchern über eine Webseite ermöglicht, einen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zu schließen, der auf die Begründung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, das einen Unternehmer zu einer entgeltlichen Leistung verpflichtet, so treffen den Unternehmer die Pflichten nach dieser Vorschrift. Dies gilt nicht 1….
Neues Urteil des AG Kassel- äußerst strenge Linie zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Das AG Kassel hat in einem wieder einmal erfolgreich geführten Verfahren der Nimrod Rechtsanwälte die dort vertretenen Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast beschrieben. Es schreib: “Nach § 97 Abs. 2 UR HG haftet jeder, denn Urheberrecht vorsätzlich wieder verließ verletzt. Mit deswegen der Inhaber eines Internetanschlusses wegen eines Urheberrechtsverstoßes auf einer sogenannten Tauschbörse…