Allgemein
Wieder einmal Filesharing: 100 Prozent Erfolg vor dem AG München
Wieder einmal zeigt sich, dass die Durchsetzung von Immaterialgütern erhebliche Kenntnisse erfordert und es sich für Abgemahnte lohnt, Vergleichsangebote anzunehmen. Wieder einmal hatte ein Nutzer das Spiel “Euro Truck Simulator 2” illegal verbreitet. Der sekundären Darlegungslast wurde nicht entsprochen. Es galt weiter die Täterschaftsvermutung, die der BGH seit 2011 vertritt. Der BGH schreibt u.a.: “Wird…
Weiterer Erfolg in Sachen Bilderklau
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte die Rechte Ihres Mandanten vor dem Landgericht Berlin zu dem Az.: 15 O 177/22 durchsetzen. Der Mandant ist namhafter Fotograf. Sachverhalt: Nachdem die Antragsgegner einer Abmahnung erhielten, auf die sie nicht reagierten, beantragten die Nimrod Rechtsanwälte gegen den Antragsgegner eine einstweilige Verfügung. Diese wurde vollumfänglich erlassen. Das Gericht beschloss dem…
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Medicorum TAM GmbH durch tqf Legal- weitere Abmahnungen drohen
Wir wurden vor kurzem beauftragt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Medicorum TAM GmbH durch die tqf Legal. Die Medicorum TAM GmbH betreibt die Webseite coronatest.de. Auf dieser Seite werden sog. Bürgertests, aber auch PCR Tests angeboten. Nach eigenen Angaben ist die Medicorum TAM GmbH in folgendem Bereich tätig: “Unsere Mandantin bietet die Durchführung von Antigen-Schnelltests (ART/…
Paukenschlag aus Karlsruhe-Gericht bestätigt Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte, das konkrete Links abrufbare Bilder öffentlich zugänglich gemacht und vervielfältigt werden
Absage an die Rechtsauffassung des OLG Frankfurt am Main. Das OLG Karlsruhe verkündete jüngst ein Urteil, das mit Sicherheit zukünftig Wellen schlagen wird. Mit dem Urteil stellt es sich gegen das OLG Frankfurt am Main. Das OLG Frankfurt am Main vertrat, so die Leitsätze: Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet…
Bemerkenswertes Urteil des LG Köln- selbst bei einfacher Erfassung besteht ein Anscheinsbeweis für die Richtigkeit der Ermittlungen
Wir gratulieren zunächst der Kanzlei RKA zu dem Erstreiten nachfolgenden Urteils. Warum ist das Urteil relevant? Das Urteil erhält seine Brisanz, weil bislang die Richtigkeit der Ermittlungen nur bei einfachen Erfassungen einer IP- Adresse gegeben war. Wir verweisen insofern auf den BGH. Er schrieb in seinem Urteil vom 11. Juni 2015, Az.: I ZR 19/15:…
Die Verbindung von Club- und Gamekultur
Die Griessmühle hat jüngst eine Verschmelzung der Club- mit der Gamekultur umgesetzt. Hier das Ergebnis:
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem LG Berlin- Bilderklau lohnt sich nicht
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen Erfolg vor dem LG Berlin erzielen. Eine Kanzlei (!) verwandte die Bilder unseres Mandanten, ohne die dafür erforderliche Rechte zu haben. Erforderliche Rechte wären die Rechte aus § 15 UrhG gewesen. Hinzu kam, dass das Recht unseres Mandanten auf Anerkennung seiner Urheberschaft, § 13 UrhG, nicht gewahrt war. Daher…
Paukenschlag aus Mannheim: Filesharer zur Zahlung von 2.000,00€ Schadensersatz und 1.239,40€ Anwaltskosten verurteilt. Begrenzung des erstattbaren Abmahnbetrags nicht anwendbar!
Das Amtsgericht Mannheim hat einen Filesharer zu 2.000,00€ Schadensersatz und 1.239,40€ Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt. Die Ermittlungen waren richtig. Das Gericht stellte ferner fest, dass Lizenzverträge nicht in der Übersetzung vorzulegen sind, wenn das Gericht der Sprache, hier englisch, mächtig ist. Ebenfalls sah das Gericht den geschätzten Schadensersatz von 2.000,00€ als richtig an; ebenso wie…
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Hannover
Wieder konnten dei Nimrod Rechtsanwälte erfolgreich die Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Der Rechtsverletzer wurde dazu verurteilt: Anwaltskosten von 215,00€ und 656,00€ Schadensersatz zu zahlen. Das Gericht vertrat: Der Anschlussinhaber genügt seiner sekundären Darlegungslast dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche andere Personen selbstständig Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der…