Allgemein

Die Verbindung von Club- und Gamekultur

Die Griessmühle hat jüngst eine Verschmelzung der Club- mit der Gamekultur umgesetzt. Hier das Ergebnis:

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20. Apr 2021

Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem LG Berlin- Bilderklau lohnt sich nicht

Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen Erfolg vor dem LG Berlin erzielen. Eine Kanzlei (!) verwandte die Bilder unseres Mandanten, ohne die dafür erforderliche Rechte zu haben. Erforderliche Rechte wären die Rechte aus § 15 UrhG gewesen. Hinzu kam, dass das Recht unseres Mandanten auf Anerkennung seiner Urheberschaft, § 13 UrhG, nicht gewahrt war. Daher…

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19. Apr 2021

Paukenschlag aus Mannheim: Filesharer zur Zahlung von 2.000,00€ Schadensersatz und 1.239,40€ Anwaltskosten verurteilt. Begrenzung des erstattbaren Abmahnbetrags nicht anwendbar!

Das Amtsgericht Mannheim hat einen Filesharer zu 2.000,00€ Schadensersatz und 1.239,40€ Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt. Die Ermittlungen waren richtig. Das Gericht stellte ferner fest, dass Lizenzverträge nicht in der Übersetzung vorzulegen sind, wenn das Gericht der Sprache, hier englisch, mächtig ist. Ebenfalls sah das Gericht den geschätzten Schadensersatz von 2.000,00€ als richtig an; ebenso wie…

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07. Apr 2021

Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Hannover

Wieder konnten dei Nimrod Rechtsanwälte erfolgreich die Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Der Rechtsverletzer wurde dazu verurteilt: Anwaltskosten von 215,00€ und 656,00€ Schadensersatz zu zahlen. Das Gericht vertrat: Der Anschlussinhaber genügt seiner sekundären Darlegungslast dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche andere Personen selbstständig Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der…

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01. Apr 2021

Lego

Nimrod Rechtsanwälte vertreten auch im Designschutzrecht. Mit Lego gibt es gerade einen Akteur, der sich dem verstärkt widmet. Lassen wir aber einen Betroffenen sprechen.

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25. Mar 2021

Urteil des AG Leipzig- Strenge Anforderungen erforderlichen Vortrag

Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen Erfolg vor dem Amtsgericht Leipzig erringen. Ein Raubkopierer wurde zu folgendem verurteilt: Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von Anwaltskosten in dieser Sache in Höhe von 281,30 EUR freizustellen. DerBeklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.212,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus…

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16. Mar 2021

VG Berlin zur Zulässigkeit von CBD

Pressemitteilung vom 15.03.2021 des VG Berlin Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, dürfen nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht ohne Weiteres in den Verkehr gebracht werden. Der Antragsteller produziert und vertreibt u.a. CBD-haltige Kapseln und Öle. Bei Betriebsprüfungen untersagte ein Berliner Bezirksamt ihm gegenüber sofort vollziehbar das Herstellen und Inverkehrbringen aller Lebensmittel mit CBD als…

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16. Mar 2021

Urteil des AG Leipzig, Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte-

Nimrod Rechtsanwälte erzielte erneute einen Erfolg vor dem Amtsgericht Leipzig. Sie konnten dabei Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche wegen der Nutzung sogenannter P2P Systeme erstreiten. Das Gericht argumentierte, dass es eine Vermutung zulasten des Beklagten gäbe, er habe die Verletzungshandlung begangen. Die Vermutung wird nicht dadurch erschüttert, dass er mitteilte, die Verletzungshandlung nicht begangen zu haben, da…

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04. Mar 2021

Schadensersatztabelle für DSGVO Verstöße- 24.03.2021

Wir bedanken uns für Zusendungen und werden in Zukunft Urteile aus dem EU Ausland hinzufügen Verstoß Schaden Urteil Unerwünschte E Mail Werbung 50- 100€ AG Diez Urteil vom 7.11.2018, Az.: 8 C 130/18 Unerlaubte Verarbeitung besonders geschützter Daten, nach Art. 9 DSGVO 5.000- 10.000€ OLG Köln, Urteil vom 30.09.2016, Az.: 20 U 83/16; ArbG Dresden,…

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04. Mar 2021

Peinliche Schlappe für denBerliner Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit- Bescheid über 14,5 MIO Euro unwirksam

Wie DPA und Tagesspiegel gestern berichtete, stellte das Landgericht Berlin gestern das Bussgeldverfahren gegen die Deutsche Wohnen ein. Nimrod Rechtsanwälte berichteten in der Vergangenheit. Hintergrund des Bussgeldbescheids war ein Archivsystem, das nicht den Anforderungen der DSGVO entsprach. In dem Archivsystem seien Daten ehemaliger Mieter vorhanden. Unter den Daten fanden sich “Sozial- und Krankenversicherungsdaten, Arbeitsverträge sowie…

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24. Feb 2021