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Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Der Beklagte trug nur unzureichend vor, um seiner sekundären Darlegungslast zu entsprechen. Das Gericht meint: Der Beklagte ist passivlegitimiert. Er haftet als Täter der streitgegenständlichen Verletzungshandlung. Da das geschützte Werk der Öffentlichkeit von seiner IP-Adresse aus zugänglich gemacht wurde, spricht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine…

Erneut wurden Raubkopierer erfolgreich durch Nimrod Rechtsanwälte verfolgt. Die Mandanten entschieden sich dafür für anderen Wege, als die nachstehend eingeblendeten: Das Gericht jedenfalls entschied: Der Antrag auf einstweilige Verfügung ist nach Maßgabe der näheren Ausgestaltung durch das Gericht gemäß S 938 Abs. 1 ZPO gerechtfertigt. Die antragstellende Partei hat glaubhaft gemacht, dass ihr ein Anspruch…

Wie der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung berichteten, muss Franziska Giffey um ihren Doktortitel bangen. Ihr wird vorgeworfen, plagiert zu haben. Das wirft die Frage auf, was ein Plagiat ist. Das nach hiesiger Ansicht verständlichste Buch zum Urheberrecht, Urheber-Urhebervertragsrecht von Haimo Schack definiert das Plagiat wie folgt: „Das Plagiat ist die unveränderte oder veränderte Übernahme…

Es ist immer wieder überraschend, wenn festgestellt wird, dass große Mediennutzer die Rechte der Fotografen mit Füssen treten und einfachte Anforderungen an die Nutzung von Fotos missachten. Was war geschehen? Unser Mandant erstellte ein Foto eines sehr scheuen Starup Stars. Die Auftraggeber durften das Foto nutzen. Das Foto wurde der Bild übergeben, damit die Bild…

Wieder einmal mahnt die Kanzlei brandt.legal auf Grundlage des UWG ab. Nun geht es um FFP2 Masken nach dem Standard KN95. Es mahnt die tecXOS GmbH aus Laubheim. In einem UPDATE haben wir nun auch ein Schreiben der Firma übermittelt. Brandt Legal war einmal die Kanzlei Baumgarten Brandt. Baumgarten Brandt war einmal groß im Bereich…

Das OLG Karlsruhe bestätigte heute ein Urteil des LG Karlsruhe, wonach Influencer ihre Beiträge mittels gesonderter Tags als Werbung markieren müssen. Tun sie dies nicht verstoßen Sie gegen § 5a Abs. 6 UWG. Die Norm sagt: Unlauter handelt auch, wer den kommerziellen Zweck einer geschäftlichen Handlung nicht kenntlich macht, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus…

Nimrod Rechtsanwälte konnten erneut die Urheberrechte eines Ihrer Mandanten durchsetzen. Der Sachverhalt: der von Nimrod Rechtsanwälten vertretene Fotograf musste feststellen, dass sein Werk ohne Erlaubnis und ohne Angabe seiner Urheberschaft verletzt wurden. Die Zeitung gab eine Unterlassungserklärung über seine Bevollmächtigte ab. Diese wurde angenommen. Nach einiger Zeit wurde die fraglich Webseite erneut untersucht. Es zeigte…

Nimrod Rechtsanwälte konnten erneut einen Erfolg vor dem Amtsgericht Leipzig erzielen. Sie konnten dabei Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche wegen der Nutzung sogenannter zwei P2P Systeme erstreiten. Das Gericht argumentierte, dass es eine Vermutung zulasten des Beklagten gebe, dass er die Verletzungshandlung begangen habe. Die Vermutung sei nicht dadurch erschüttert, wenn er mitteilte, die Verletzungshandlung nicht begangen…