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Sachverhalt: die Klägerin veröffentlichte Spiel American Truck Simulator. Mithilfe des Dienstleisters Texcipio wurde festgestellt, dass das strategisch ähnliche Spiel an Gesamt zwei Zeitpunkten zum Download angeboten wurde. Die Klägerin gab der Beklagten mithilfe einer Abmahnung die Gelegenheit, die Angelegenheit außergerichtlich vergleichsweise zu beenden. Dies lehnte die Beklagte ab. Daher verfolgte die Klägerin die richtigen Ansprüche…

Vor dem AG München konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg erzielen. Die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte wurde vollumfänglich bestätigt. Die Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte wurden als Rechteinhaber bestätigt, entgegen gern im Internet Kolportiertem. Sodann wurden die Ermittlungen in ihrer Richtigkeit bestätigt. Das Gericht schreibt insofern: “Für das Gericht besteht kein Zweifel, dass die gegenständliche…

Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Der Beklagte trug nur unzureichend vor, um seiner sekundären Darlegungslast zu entsprechen. Das Gericht meint: Der Beklagte ist passivlegitimiert. Er haftet als Täter der streitgegenständlichen Verletzungshandlung. Da das geschützte Werk der Öffentlichkeit von seiner IP-Adresse aus zugänglich gemacht wurde, spricht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine…

Erneut wurden Raubkopierer erfolgreich durch Nimrod Rechtsanwälte verfolgt. Die Mandanten entschieden sich dafür für anderen Wege, als die nachstehend eingeblendeten: Das Gericht jedenfalls entschied: Der Antrag auf einstweilige Verfügung ist nach Maßgabe der näheren Ausgestaltung durch das Gericht gemäß S 938 Abs. 1 ZPO gerechtfertigt. Die antragstellende Partei hat glaubhaft gemacht, dass ihr ein Anspruch…

Wie der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung berichteten, muss Franziska Giffey um ihren Doktortitel bangen. Ihr wird vorgeworfen, plagiert zu haben. Das wirft die Frage auf, was ein Plagiat ist. Das nach hiesiger Ansicht verständlichste Buch zum Urheberrecht, Urheber-Urhebervertragsrecht von Haimo Schack definiert das Plagiat wie folgt: „Das Plagiat ist die unveränderte oder veränderte Übernahme…

Es ist immer wieder überraschend, wenn festgestellt wird, dass große Mediennutzer die Rechte der Fotografen mit Füssen treten und einfachte Anforderungen an die Nutzung von Fotos missachten. Was war geschehen? Unser Mandant erstellte ein Foto eines sehr scheuen Starup Stars. Die Auftraggeber durften das Foto nutzen. Das Foto wurde der Bild übergeben, damit die Bild…

Wieder einmal mahnt die Kanzlei brandt.legal auf Grundlage des UWG ab. Nun geht es um FFP2 Masken nach dem Standard KN95. Es mahnt die tecXOS GmbH aus Laubheim. In einem UPDATE haben wir nun auch ein Schreiben der Firma übermittelt. Brandt Legal war einmal die Kanzlei Baumgarten Brandt. Baumgarten Brandt war einmal groß im Bereich…

Das OLG Karlsruhe bestätigte heute ein Urteil des LG Karlsruhe, wonach Influencer ihre Beiträge mittels gesonderter Tags als Werbung markieren müssen. Tun sie dies nicht verstoßen Sie gegen § 5a Abs. 6 UWG. Die Norm sagt: Unlauter handelt auch, wer den kommerziellen Zweck einer geschäftlichen Handlung nicht kenntlich macht, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus…