Allgemein
Urteil des AG Frankfurt am Main
Das AG Frankfurt am Main bestätigte die Zuverlässigkeit der Datenermittlung und vertritt nach wie vor eine strenge Linie zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast. Es schreibt zur Zuverlässigkeit der Ermittlungen: “Dass die Verletzungshandlung Uber den lnternetanschluss der Beklagten durchgefuhrt wurde ergibt sich aufgrund der Aussage des Zeugen XXX mit den aufgrund der einstweiligen Anordnung des LG…
Nimrod schaffen weitere Rechtssicherheit für Urheber
Wieder einmal meinte eine Gesellschaft, auf eine Abmahnung nicht regieren zu müssen. In der Abmahnung wurde die Nutzung eines Fotos ohne erforderliche Lizenz und ohne zwingende Angabe des Urhebers an dem Foto (!) moniert. Der Gegner reagierte nicht.
Wieder einmal Filesharing: 100 Prozent Erfolg vor dem AG München
Wieder einmal zeigt sich, dass die Durchsetzung von Immaterialgütern erhebliche Kenntnisse erfordert und es sich für Abgemahnte lohnt, Vergleichsangebote anzunehmen. Wieder einmal hatte ein Nutzer das Spiel “Euro Truck Simulator 2” illegal verbreitet. Der sekundären Darlegungslast wurde nicht entsprochen. Es galt weiter die Täterschaftsvermutung, die der BGH seit 2011 vertritt. Der BGH schreibt u.a.: “Wird…
Weiterer Erfolg in Sachen Bilderklau
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte die Rechte Ihres Mandanten vor dem Landgericht Berlin zu dem Az.: 15 O 177/22 durchsetzen. Der Mandant ist namhafter Fotograf. Sachverhalt: Nachdem die Antragsgegner einer Abmahnung erhielten, auf die sie nicht reagierten, beantragten die Nimrod Rechtsanwälte gegen den Antragsgegner eine einstweilige Verfügung. Diese wurde vollumfänglich erlassen. Das Gericht beschloss dem…
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Medicorum TAM GmbH durch tqf Legal- weitere Abmahnungen drohen
Wir wurden vor kurzem beauftragt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Medicorum TAM GmbH durch die tqf Legal. Die Medicorum TAM GmbH betreibt die Webseite coronatest.de. Auf dieser Seite werden sog. Bürgertests, aber auch PCR Tests angeboten. Nach eigenen Angaben ist die Medicorum TAM GmbH in folgendem Bereich tätig: “Unsere Mandantin bietet die Durchführung von Antigen-Schnelltests (ART/…
Paukenschlag aus Karlsruhe-Gericht bestätigt Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte, das konkrete Links abrufbare Bilder öffentlich zugänglich gemacht und vervielfältigt werden
Absage an die Rechtsauffassung des OLG Frankfurt am Main. Das OLG Karlsruhe verkündete jüngst ein Urteil, das mit Sicherheit zukünftig Wellen schlagen wird. Mit dem Urteil stellt es sich gegen das OLG Frankfurt am Main. Das OLG Frankfurt am Main vertrat, so die Leitsätze: Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet…
Bemerkenswertes Urteil des LG Köln- selbst bei einfacher Erfassung besteht ein Anscheinsbeweis für die Richtigkeit der Ermittlungen
Wir gratulieren zunächst der Kanzlei RKA zu dem Erstreiten nachfolgenden Urteils. Warum ist das Urteil relevant? Das Urteil erhält seine Brisanz, weil bislang die Richtigkeit der Ermittlungen nur bei einfachen Erfassungen einer IP- Adresse gegeben war. Wir verweisen insofern auf den BGH. Er schrieb in seinem Urteil vom 11. Juni 2015, Az.: I ZR 19/15:…