NIMROD Rechtsanwalte

Markenrecht: KMU Fonds der EUIPO eröffnet

Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte. Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird. Gutscheine Diese Gutscheine können 2025 beantragt werden: Die Gutscheine im Überblick

Weiterlesen
04. Feb 2025

Games-Förderung des Bundes – Erster Förderaufruf gemäß der Förderrichtlinie „Games-Förderung des Bundes“ vom 27.12.2024

Überraschend hat der Bund Ende des Jahres 2024 neue Förderung für die Entwicklung von Games angekündigt. Angesichts vieler falschen Informationen, fassen wir zusammen: das Projekt darf noch nicht begonnen worden sein, bis Ende 2029 muss das Projekt abgeschlossen werden und bis zu 2Mio € sind möglich. Diese neue Gamesförderung für 2025 bietet enorme Chancen für…

Weiterlesen
15. Jan 2025

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erlässt Zuständigkeitsverordnung (KCanWV) nach § 2 Abs. 4 KCanG zu Konsumcannabis Forschungsprojekten- Auswirkungen auf die angeblichen Modellprojekte der Sanity Group?

In einer Pressemitteilung vom 11.12.2024 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bekannt gegeben, eine Zuständigkeitsverordnung für die Genehmigung, Durchführung und Überwachung von Forschungsprojekten zu Konsumcannabis erlassen zu haben. Die finale Ausarbeitung liegt uns -stand 12.12.2024- nicht vor und ist auch im Internet nicht abrufbar. Es ist davon auszugehen, dass diese wortgleich mit dem…

Weiterlesen
12. Dec 2024

Mitwirkungskonzept nach dem KCanG- Erfordnis für den Erhalt einer Erlaubnis

Mehr und mehr Bundesländer wollen ein Mitwirkungskonzept für die Erlaubnis nach dem KCanG. Ein Muster eines Mitwirkungskonzepts nach dem KCAnG wurde hierfür entwickelt. Begründet wird dies mit dem Wortlaut des §17 KCanG. Es gab deswegen bereits erste Ablehnungen, wir berichteten. Wir haben uns entschlossen, den Interessierten ein Muster eines Mitwirkungskonzepts nach dem KCAnG kostenlos zur…

Weiterlesen
29. Nov 2024

Versagung der Erlaubnis nach dem KCanG für eine Anbauvereinigung aufgrund mangelnder -satzungsgemäßer- Verpflichtung zur eigenhändigen Mitwirkung beim unmittelbaren Cannabisanbau?

Uns erreichte gestern ein Ablehnungsbescheid -in anonymisierter Form hier einsehbar: des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) für die Beantragte Erlaubnis einer Anbauvereinigung. Es ist anzumerken, dass es sich bei diesem Bescheid um den Ersten entschiedenen Bescheid zur Erlaubnis einer Anbaugenehmigung aus dem Bundesland Bayern handelt. Es ist davon auszugehen, dass sich die weiteren…

Weiterlesen
28. Nov 2024

Durchsetzung von Urheberrechtsverletzungen

Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte bei der Durchsetzung von Urheberrechten ihrer Mandantschaft Das AG Düsseldorf hat antragsgemäß weitestgehend einen Urheberrechtsverletzer verurteilt. Wie so oft, war dieser in sogenannten P2P-Systemen unterwegs. Nach der Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte meinte der spätere Beklagte, nichts tun zu müssen. Das wurde ihm zum Verhängnis. Er meinte, es wäre ausreichend, vorzutragen,…

Weiterlesen
20. Nov 2024

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und seine Relevanz für die Games Branche

Einführung Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) wurde in Deutschland am 22.07.2021 verabschiedet und soll Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Produkten und Dienstleistungen im digitalen und physischen Bereich erleichtern. Hintergrund des Gesetzes ist die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882, auch bekannt als Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit. Diese Richtlinie verpflichtet Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass bestimmte Produkte und Dienstleistungen für Menschen…

Weiterlesen
12. Nov 2024

Nimrod Rechtsanwälte setzen erneut erfolgreich Rechte eines Fotografen durch

Nimrod Rechtsanwälte setzen Rechte von Fotografen an deren Fotos seit Jahren erfolgreich durch. Wir konnten viele Urteile und Beschlüsse für unsere Mandanten erstreiten. Das AG Charlottenburg verurteile einen Verein nach einer Abmahnung. Es wurde auf der Webseite des Vereins auf einer Werbung ein Foto des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte gezeigt. Der Verein hatte keine Lizenz….

Weiterlesen
05. Nov 2024

Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte- AG Charlottenburg klärt Rechtsfrage

Das AG Charlottenburg hat gestern den Nimrod Rechtsanwälten ein Urteil zugestellt. Es folgte der Argumentation der Nimrod Rechtsanwälte. Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf. Sein Foto wurde auf der Webseite eines Landesparlaments im Rahmen der Veröffentlichung einer Präsentation eines Landesministers. Das Parlament hatte keine Lizenz und der Name des Klägers wurde nicht genannt. Nach Abmahnung meinte…

Weiterlesen
16. Oct 2024

Daniel Sebastian, als IPPC LAW auftretend, mahnt neuerdings die Musiknutzung auf TikTok und wohl auch Instagram ab

IPPC Law geht wegen der Nutzung von Musik auf Plattformen wie Instagram und TikTok gegen Nutzer vor. Was macht IPPC Law? IPPC Law verschickt nun Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Social Media. Die Abmahnungen werden an Nutzer von Instagram und TikTok, die Musik in ihren Posts oder Videos verwenden, gesandt. Dabei wird der Vorwurf erhoben, dass…

Weiterlesen
14. Oct 2024