Medienrecht
Durchsetzung von Urheberrechtsverletzungen
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte bei der Durchsetzung von Urheberrechten ihrer Mandantschaft Das AG Düsseldorf hat antragsgemäß weitestgehend einen Urheberrechtsverletzer verurteilt. Wie so oft, war dieser in sogenannten P2P-Systemen unterwegs. Nach der Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte meinte der spätere Beklagte, nichts tun zu müssen. Das wurde ihm zum Verhängnis. Er meinte, es wäre ausreichend, vorzutragen,…
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und seine Relevanz für die Games Branche
Einführung Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) wurde in Deutschland am 22.07.2021 verabschiedet und soll Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Produkten und Dienstleistungen im digitalen und physischen Bereich erleichtern. Hintergrund des Gesetzes ist die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882, auch bekannt als Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit. Diese Richtlinie verpflichtet Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass bestimmte Produkte und Dienstleistungen für Menschen…
Nimrod Rechtsanwälte setzen erneut erfolgreich Rechte eines Fotografen durch
Nimrod Rechtsanwälte setzen Rechte von Fotografen an deren Fotos seit Jahren erfolgreich durch. Wir konnten viele Urteile und Beschlüsse für unsere Mandanten erstreiten. Das AG Charlottenburg verurteile einen Verein nach einer Abmahnung. Es wurde auf der Webseite des Vereins auf einer Werbung ein Foto des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte gezeigt. Der Verein hatte keine Lizenz….
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte- AG Charlottenburg klärt Rechtsfrage
Das AG Charlottenburg hat gestern den Nimrod Rechtsanwälten ein Urteil zugestellt. Es folgte der Argumentation der Nimrod Rechtsanwälte. Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf. Sein Foto wurde auf der Webseite eines Landesparlaments im Rahmen der Veröffentlichung einer Präsentation eines Landesministers. Das Parlament hatte keine Lizenz und der Name des Klägers wurde nicht genannt. Nach Abmahnung meinte…
Daniel Sebastian, als IPPC LAW auftretend, mahnt neuerdings die Musiknutzung auf TikTok und wohl auch Instagram ab
IPPC Law geht wegen der Nutzung von Musik auf Plattformen wie Instagram und TikTok gegen Nutzer vor. Was macht IPPC Law? IPPC Law verschickt nun Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Social Media. Die Abmahnungen werden an Nutzer von Instagram und TikTok, die Musik in ihren Posts oder Videos verwenden, gesandt. Dabei wird der Vorwurf erhoben, dass…
Fotoklau, die zweite
Auch in dem weitere Fotoklau Fall, konnten sich die Nimrod Rechtsanwälte durchsetzen. Der Gegner meinte, das abgemahnte Foto sei nicht dasjenige des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte, da auf dem vermeintlich eigenen Bild eine bayrische Haxe gezeigt würde, anstatt einer norddeutschen. Es wurde eine Kartoffel auf das Bild montiert. Das LG Hamburg folgte der Argumentation der…
Fotorecht- erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte
In einem weitere Fotofall, meinte der Gegner nicht auf die Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte reagieren zu müssen. Nach Ablauf der Frist und nochmaliger Erinnerung, stellten die Nimrod Rechtsanwälte Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung. Die Verfügung ist hier abrufbar: Das Gericht setzte bei einem 30% Abschlag einen Gegenstandswert von 6.400,00€ fest. Es zeigt sich wieder…
Urteil des Bundesgerichtshofs zu Sportwetten- Spieler können Ihre Einsätze zurück verlangen
1. Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Angeboten Der BGH hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass es einen Unterschied zwischen legalen und illegalen Sportwettenangeboten gibt. Sportwettenanbieter benötigen in Deutschland eine Lizenz, um legal operieren zu können. Wenn ein Anbieter keine gültige Lizenz hat, können Einsätze als illegal betrachtet werden, und es könnte eine Grundlage für die…
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte in Fotosachen
Wieder einmal gingen in Sachen Fotoklau Abgemahnte davon aus, keine Reaktion sei eine gute Strategie. Wieder einmal zeigt sich, dass dies falsch ist. Nimrod Rechtsanwälte verfolgen Urheberrechtsverletzungen konsequent unter Einsatz aller prozessualen Möglichkeiten. Das Gericht stellte fest, dass die Einwände der anwaltlich vertretenen Gegenseite unerheblich waren. Insbesondere ist das das LG Hamburg für Interfälle im…
Wettbewerbsrecht im Bereich medizinisches Cannabis: wer ärztliche Behandlung um medizinischem Cannabis bewirbt, darf mit einem Rabatt von 20% werben
Das OLG Frankfurt am Main hob mit Urteil vom 09.11.2023 einen Urteil des LG Frankfurt am Main auf. Ursprünglich wurde folgende Werbeaussage angegriffen: “Buche jetzt deine Termine und spare 20%”. Im Rahmen dieser Werbeaktion übermittelten die Kooperationsärzte nach der Behandlung an die Antragsgegnerin die jeweilige Rechnung über ihre Gebührenforderung. Die Antragsgegnerin zog den beworbenen Rabatt…