Medienrecht
Fotoklau, die zweite
Auch in dem weitere Fotoklau Fall, konnten sich die Nimrod Rechtsanwälte durchsetzen. Der Gegner meinte, das abgemahnte Foto sei nicht dasjenige des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte, da auf dem vermeintlich eigenen Bild eine bayrische Haxe gezeigt würde, anstatt einer norddeutschen. Es wurde eine Kartoffel auf das Bild montiert. Das LG Hamburg folgte der Argumentation der…
Fotorecht- erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte
In einem weitere Fotofall, meinte der Gegner nicht auf die Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte reagieren zu müssen. Nach Ablauf der Frist und nochmaliger Erinnerung, stellten die Nimrod Rechtsanwälte Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung. Die Verfügung ist hier abrufbar: Das Gericht setzte bei einem 30% Abschlag einen Gegenstandswert von 6.400,00€ fest. Es zeigt sich wieder…
Urteil des Bundesgerichtshofs zu Sportwetten- Spieler können Ihre Einsätze zurück verlangen
1. Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Angeboten Der BGH hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass es einen Unterschied zwischen legalen und illegalen Sportwettenangeboten gibt. Sportwettenanbieter benötigen in Deutschland eine Lizenz, um legal operieren zu können. Wenn ein Anbieter keine gültige Lizenz hat, können Einsätze als illegal betrachtet werden, und es könnte eine Grundlage für die…
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte in Fotosachen
Wieder einmal gingen in Sachen Fotoklau Abgemahnte davon aus, keine Reaktion sei eine gute Strategie. Wieder einmal zeigt sich, dass dies falsch ist. Nimrod Rechtsanwälte verfolgen Urheberrechtsverletzungen konsequent unter Einsatz aller prozessualen Möglichkeiten. Das Gericht stellte fest, dass die Einwände der anwaltlich vertretenen Gegenseite unerheblich waren. Insbesondere ist das das LG Hamburg für Interfälle im…
Wettbewerbsrecht im Bereich medizinisches Cannabis: wer ärztliche Behandlung um medizinischem Cannabis bewirbt, darf mit einem Rabatt von 20% werben
Das OLG Frankfurt am Main hob mit Urteil vom 09.11.2023 einen Urteil des LG Frankfurt am Main auf. Ursprünglich wurde folgende Werbeaussage angegriffen: “Buche jetzt deine Termine und spare 20%”. Im Rahmen dieser Werbeaktion übermittelten die Kooperationsärzte nach der Behandlung an die Antragsgegnerin die jeweilige Rechnung über ihre Gebührenforderung. Die Antragsgegnerin zog den beworbenen Rabatt…
Fotoklau: weiterer Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte
Besonders waren dem Fall, dass der Gegner nach der Abmahnung eine Schutzschrift einreichte. Eine Schutzschriften sind vorbeugende Verteidigungsschriftsätze gegen erwartete Anträge auf Arrest oder einstweilige Verfügung. In dieser meinte er, die Urheberschaft sei nicht ausreichend belegt, die urheberrechtlich geschützten Werke seien nicht mit denjenigen identisch, die auf der Webseite verwandt wurden und nur derjenige könne die Links aufrufen, der die konkreten Links habe. Die Webseite habe keine Suchfunktion.
Raubkopieren lohnt sich nicht:
weiterer Erfolg der NimrodRechtsanwälte vor dem Amtsgericht Saarbrücken. Wieder mal zeigt sich, dass Filesharing sich nicht lohnt. Die nimrod-Rechtsanwälte konnten erfolgreich für einen ihrer Mandanten einen Raubkopierer erfolgreich dessen Ansprüche durchsetzen. Es sind die Ansprüche auf Erstattung der Kosten und auf Schadensersatz. Die Kostenerstattung beliefen sich auf 219,00 €. Der Schadensersatz auf 1095,00 €. Hinzu…
Erneut zeigt sich, außergerichtliche Vergleichen vermeiden hohe Kosten
Erneut haben Nimrod Rechtsanwälte erfolgreich Rechte ihrer Mandanten durchsetzen können.
Was war geschehen: ein älterer Herr wurde abgemahnt, da er über seinen Anschluss ein Computerspiel öffentlich zugänglich machte, § 19a UrhG. Einer außergerichtlichen Lösung verstellte er sich.
Keine Vertragsstrafe bei Way Back machine
Nimrod Rechtsanwälte sind stark im Bereich des Fotorechts oder “Recht des Fotoklau” aktiv. Im Rahmen dieser Fälle stellt sich nach der Abgabe einer annehmbaren Unterlassungserklärung immer wieder die Frage, ob gegen diese verstoßen wurde, wenn die Rechtsverletzung noch auf der sog. waybackback machine zu finden ist.
Wieder einmal Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte: erneuter Beschluss des LG Hamburg
Ein bekannter Fotograf beauftragte die Nimrod Rechtsanwälte mit der Durchsetzung der Rechte an einem seiner Fotos. Es ging um die Verwendung eines Fotos ohne Rechte und ohne Nennung des Namens.