Medienrecht
SoundGuardian Abmahnung: Welche Lieder sind betroffen?
Rechtlicher Hintergrund zur Sound Guardian-Abmahnung Die SoundGuardian GmbH verschickt seit geraumer Zeit Abmahnungen bzw. Nachlizenzierungsaufforderungen wegen der gewerblichen Nutzung geschützter Musik in Social-Media-Videos, insbesondere auf TikTok, Instagram oder Facebook. In vielen Fällen geht es um Songs, die über die Musikbibliotheken der Plattformen verfügbar sind, jedoch nur für private Nutzung freigegeben wurden. Wird die Musik durch…
Cannabis auf Rezept: Gericht untersagt Plattform-Modell – Was Apotheken und Ärzte jetzt beachten müssen
Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) hat vor dem Landgericht Köln einen bedeutenden juristischen Erfolg gegen einen Apotheker erzielt, der auf der Plattform Cura Medics für die telemedizinische Verschreibung und Abgabe von medizinischem Cannabis warb. Das Urteil hat weitreichende Konsequenzen für Apotheken, Ärzt:innen und Plattformbetreiber im Bereich digitaler Cannabisversorgung. Rechtswidriges Geschäftsmodell laut Gericht Im Fokus stand das…
Datenschutz in Cannabis Social Clubs (CSC): Was Sie als Betreiber jetzt beachten müssen
Mit der Einführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und der Zulassung von Cannabis Social Clubs (CSCs) in Deutschland stehen viele Vereinsgründer und Verantwortliche vor neuen rechtlichen Herausforderungen – insbesondere im Bereich Datenschutz. Denn CSCs verarbeiten hochsensible personenbezogene Daten und unterliegen damit in vollem Umfang der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Fehler können schnell zu Abmahnungen, Bußgeldern oder behördlichen Prüfungen führen….
Nimrod Rechtsanwälte setzen Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen erfolgreich durch
In einem Urteil entschied das AG München auf eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte folgendes: Amtsgericht MünchenAz.: [anonymisiert] Im Namen des Volkes Endurteil vom 15.05.2023 In dem Rechtsstreit einer Rechteinhaberin aus der Unterhaltungssoftwarebranche gegen eine Privatperson wegen urheberrechtlicher Forderungen ergeht folgendes Urteil: Tatbestand Die Klägerin ist Inhaberin ausschließlicher Nutzungsrechte an einer Computerspiel-Software. Sie ließ durch ein…
SoundGuardian Abmahnungen: Was gewerbliche TikTok- und Instagram-Nutzer jetzt wissen müssen
Die SoundGuardian GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main versendet seit 2025 systematisch Abmahnungen an Social-Media-Nutzer – insbesondere auf TikTok und Instagram. Der Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung bestimmter Musiktitel in Videos ohne Lizenz. Zu den betroffenen Songs zählen u. a.: Eine vollständige Liste finden Sie hier. Die Abmahnungen stützen sich auf das exklusive Synchronisationsrecht –…
Paukenschlag aus Frankfurt-Untersagung sogenannter Laienwerbung für medizinisches Cannabis
Seit dem 6.3.2025 dürfte online Werbung für medizinisches Cannabis wettbewerbswidrig sein. Sachverhalt Was ist geschehen. Die Beklagte vermittelte im Internet ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis. Die interessierten können sich über ein Webportal anmelden und dort durch Fragebögen oder durch Onlinekonsultationen ein Rezept für medizinisches Cannabis erhalten. Die Beklagte erhielt einen Anteil der Honorarforderungen der Ärzte….
Foto Abmahnungen durch Florian Sievers- was droht Ihnen?
Florian Sievers ist für seine Abmahnungen im Auftrag von Fotografen und Bildagenturen bekannt. In den letzten Jahren hat die Kanzlei Sievers & Kollegen immer wieder Abmahnungen wegen der unberechtigten Nutzung von Fotos verschickt. Dabei richtet sich die Abmahnung meist an Website-Betreiber und Unternehmen, die urheberrechtlich geschützte Bilder ohne die erforderliche Lizenz verwenden. Besonders betroffen sind…
Markenrecht: KMU Fonds der EUIPO eröffnet
Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte. Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird. Gutscheine Diese Gutscheine können 2025 beantragt werden: Die Gutscheine im Überblick
Games-Förderung des Bundes – Erster Förderaufruf gemäß der Förderrichtlinie „Games-Förderung des Bundes“ vom 27.12.2024
Überraschend hat der Bund Ende des Jahres 2024 neue Förderung für die Entwicklung von Games angekündigt. Angesichts vieler falschen Informationen, fassen wir zusammen: das Projekt darf noch nicht begonnen worden sein, bis Ende 2029 muss das Projekt abgeschlossen werden und bis zu 2Mio € sind möglich. Diese neue Gamesförderung für 2025 bietet enorme Chancen für…