Nochmal Filesharing- Anschlussinhaber zu 1.500,00€ Schadensersatz verurteilt

By FBockslaff | July 23, 2024 |

Das Ag Köln hat in einem weitere Filesharing Fall einen Anschlussinhaber verurteilt. Der Anschlussinhaber wurde zu 1.500,00€ Schadensersatz, 281,30€ Kosten der Abmahnung und Erstattung aller Kosten verurteilt. Das Gericht stellte insbesondere fest, dass Computerspiele als Sprachwerke nach §§ 69a Abs. 4, 69c Nr. 4 UrhG geschützt werden. Andere Gerichte wenden hier die Rechtsprechung des BGH…

Read More

Urteil des Bundesgerichtshofs zu Sportwetten- Spieler können Ihre Einsätze zurück verlangen

By FBockslaff | June 27, 2024 |

1. Unterscheidung zwischen legalen und illegalen Angeboten Der BGH hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass es einen Unterschied zwischen legalen und illegalen Sportwettenangeboten gibt. Sportwettenanbieter benötigen in Deutschland eine Lizenz, um legal operieren zu können. Wenn ein Anbieter keine gültige Lizenz hat, können Einsätze als illegal betrachtet werden, und es könnte eine Grundlage für die…

Read More

Abmahnungen von Cyfire Rechtsanwalts GmbH im Auftrag von Folkert Knieper

By FBockslaff | June 27, 2024 |

Einleitung In den letzten Jahren haben Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts immer mehr an Bedeutung gewonnen. Besonders im Fokus steht dabei die Cyfire Rechtsanwalts GmbH, RA Mirco Lehr, die im Auftrag von Folkert Knieper Abmahnungen verschickt. Folkert Knieper ist Inhaber der Bildersuchmaschine “Marions Kochbuch”, deren Bilder häufig ohne Lizenz verwendet werden. Diese Abmahnungen können für…

Read More

Sind Grow Hubs möglich?- Stand 27.06.2024

By FBockslaff | June 21, 2024 |

Deutsche Grow Hubs- in den letzten Wochen wurde die Frage viel besprochen, ob in Deutschland sog. Grow Hubs zulässig sind. Doch was sind Grow Hubs? Grow Hubs sind Anbauflächen in denen Cannabis für CSC produziert wird. Die Anlage insgesamt dient dabei nicht nur einem CSC, sondern mehreren CSC. Die CSC teilen sich eine größere Anlage.…

Read More

AG Köln verurteilt wahren minderjährigen Täter

By FBockslaff | June 7, 2024 |

Wieder einmal meinte eine Abgemahnte, es sei sinnvoll, den angeblich belehrten minderjährigen Täter zu benennen. Die Reaktion erfolgte prompt. Der Minderjährige wurde abgemahnt und die Klage wurde auf ihn erweitert. Es mag sein, dass die Klage gegen die Anschlussinhaberin abgewiesen wurde. Der Minderjährige muss nun jedoch alle Kosten des Rechtsstreits tragen. Selbst wenn das Urteil…

Read More

KCanG Abstimmung- Gegenüberstellung der alten und neuen Vorschrift

By FBockslaff | June 7, 2024 |

Nimrod Rechtsanwälte haben nach der gestrigen Abstimmung im Bundestag über “Nachjustierungen” im KCanG die alten und neuen Normen gegenüber gestellt. Growhubs möglich: Zusammengefasst wurden den Ländern Möglichkeiten eingeräumt, sog. Growhubs zu erlauben, oder nicht. Growhubs sind Anbauflächen, die sich mehrere CSC teilen. Dadurch kann kostengünstiger produziert werden. Welche Bundesländer Growhubs ermöglichen, steht noch aus. Anstellung:…

Read More