Posts Tagged ‘Gegenstandswert’
Beschluss des LG München vom 01.06.2015, Az.: 21 O 1601/15
In dem Beschluss des LG München bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte, dass es für den Beginn einer neuen Dringlichkeitsfrist auf den Zugang der Unterlassungserklärung ankommt und nicht auf das Absenden. Das Gericht schreibt: “Die Abmahnung vom 16.10.2014 enthielt in Gestalt der vorformulierten Unterlassungserklärung ein Vertragsangebot sowie als weiteres Vertragsangebot ein solches auf…
Read MoreBeschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” Eltern als Täter haften. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read MoreBeschluss des LG Nürnberg- Fürth vom 17.03.2015, Az.: 3 O 1811/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass bei Verstößen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung allein eine Unterlassungserklärung mit erhöhter Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr entfallen lassen kann. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read MoreBeschluss des LG Bielefeld vom 13.02.2015, Az.: 4 O 34/15
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
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