Posts Tagged ‘LG Berlin’
LG Berlin schützt erneut Rechte von Fotografen
Nimrod Rechtsanwälte konnten erneut erfolgreich die Rechte eines Fotografen durchsetzen. Die Rechte des Fotografen wurden insbesondere bei Facebook verletzt. Im Rahmen der Rechtsverletzung wurde das Foto unberechtigterweise genutzt und dazu noch ohne Angabe des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte. Das Landgericht Berlin beschloss, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu…
Read MoreLG Berlin kippt Klarnamenpflicht auf Facebook
Das LG Berlin (Urteil vom 16.01.2018, Az. 16 O 341/15) untersagt Facebook seine Nutzer zu verpflichten, sich mit Klarnamen anzumelden. Darüber hinaus bewertet das Landgericht verschiedene Voreinstellung des sozialen Netzwerkes rechtswidrig, da gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen würde. Im Rahmen seiner AGB unterwirft Facebook seine Nutzer einer Selbstverpflichtung des Nutzers, sich nur mit Klarnamen zu registrieren.…
Read MoreKG Berlin: Beschluss v. 27.08.2015, Az.: 23 U 42/14 – LG Berlin, Urteil v. 21.01.2014, Az.: 15 O 56/13
Valve darf im Rahmen seiner AGB die Übertragbarkeit von Steam-Accounts ausschließen. Der Spieleentwickler VALVE darf die Übertragung der Steam-Accounts von Nutzern vertraglich ausschließen. Steam ist eine von VALVE entwickelte Plattform, bei der sich die Nutzer anmelden können um unter anderem Spiele zu kaufen aber auch online miteinander zu spielen. Streitgegenstand war die folgende Klausel in…
Read MoreBeschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” Eltern als Täter haften. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read More