Posts Tagged ‘OLG Köln’
Das KUG gilt auch unter der DSGVO fort
Die DSGVO sorgt bei vielen Fotografen für Verunsicherung. Vielfach ist diese jedoch nicht gerechtfertigt. Wesentliche Regelungen zur Einwilligung des Abgebildeten haben sich nicht verändert. So entschied so entschied auch das OLG Köln(Beschluss vom 18.06.2018, Az: 15 W 2718). Die Erlaubnistatbestände des Kunsturhebergesetzes wirken auch unter der Datenschutzgrundverordnung fort. Die Veröffentlichung von Fotografien, die zuvor nach…
Read MoreWerktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG für das Computerspiel “Farming Simulator 2013”
Das OLG Köln hat wie folgt im Sinne einer Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte entschieden. Dabei hat es einige wichtigen Fragen geklärt. Bislang war umstritten, unter welchen Voraussetzungen Comspieltitel Werktitschutz nach § 5 MarkenG erlangen können. Dabei ist der markenrechtliche Schutz im Rahmen des Werktitelschutzes nicht an die Anmeldung vor einem der zuständigen Ämter geknüpft. Vielmehr…
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