Posts by devstaging

Wieder einmal mahnt die Kanzlei brandt.legal auf Grundlage des UWG ab. Nun geht es um FFP2 Masken nach dem Standard KN95. Es mahnt die tecXOS GmbH aus Laubheim. In einem UPDATE haben wir nun auch ein Schreiben der Firma übermittelt. Brandt Legal war einmal die Kanzlei Baumgarten Brandt. Baumgarten Brandt war einmal groß im Bereich…

Das OLG Karlsruhe bestätigte heute ein Urteil des LG Karlsruhe, wonach Influencer ihre Beiträge mittels gesonderter Tags als Werbung markieren müssen. Tun sie dies nicht verstoßen Sie gegen § 5a Abs. 6 UWG. Die Norm sagt: Unlauter handelt auch, wer den kommerziellen Zweck einer geschäftlichen Handlung nicht kenntlich macht, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus…

Nimrod Rechtsanwälte konnten erneut die Urheberrechte eines Ihrer Mandanten durchsetzen. Der Sachverhalt: der von Nimrod Rechtsanwälten vertretene Fotograf musste feststellen, dass sein Werk ohne Erlaubnis und ohne Angabe seiner Urheberschaft verletzt wurden. Die Zeitung gab eine Unterlassungserklärung über seine Bevollmächtigte ab. Diese wurde angenommen. Nach einiger Zeit wurde die fraglich Webseite erneut untersucht. Es zeigte…

Nimrod Rechtsanwälte konnten erneut einen Erfolg vor dem Amtsgericht Leipzig erzielen. Sie konnten dabei Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche wegen der Nutzung sogenannter zwei P2P Systeme erstreiten. Das Gericht argumentierte, dass es eine Vermutung zulasten des Beklagten gebe, dass er die Verletzungshandlung begangen habe. Die Vermutung sei nicht dadurch erschüttert, wenn er mitteilte, die Verletzungshandlung nicht begangen…

Nimrod Rechtsanwälte haben erneut die Rechte eines Fotografen durchgesetzt, dessen Rechte durch die illegale Veröffentlichung im Internet, bei Facebook, verletzt wurden. Hier handelte es sich um besonders erfolgreiche Fotografien Prominenter. Diese waren besonders wertvoll. Das Gericht nahm daher einen Gegenstandswert von 10.000,00€ pro Foto, also 30.000,00€ insgesamt, an. Der Beschluss des LG Berlin ist hier…

Nimrod Rechtsanwälte setzten jüngst in einer Reihe von Beschlussverfahren vor den LGe Hamburg und Berlin die Rechte an den Fotos einer ihrer Mandanten durch. Die Gerichte waren davon überzeugt, dass der Mandant der Nimrod Rechtsanwälte Urheber der Fotos war und die Antragsgegner, darunter eine Bundesbehörde, die Rechte des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte verletzten. Die Gerichte…

Das Landgericht Frankenthal verurteilte eine eine Gaststätte, die KEIN GEWERBLICHES ABO für Sportfernsehen mehr hatte: “Die Klägerin betreibt den Pay-TV-Kanal … und bietet unter anderem gegen Bezahlung Sportsendungen an. Hierbei unterscheidet sie in ihren Vertragsmodellen zwischen Privatkunden und gewerblichen Kunden. Privatkunden ist die öffentliche Wiedergabe des Fernsehprogramms der Klägerin nicht gestattet.”,