Posts Tagged ‘BGH’
Rechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus
In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…
Read MoreBGH stellt fest: Werbung für Erwerb eines Plagiats ist eine Urheberrechtsverletzung – BGH: Urteile vom 5. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13
Nach einer Vorlage zum EUGH hält nun auch der BGH inländische Werbung für den Erwerb eines ausländisch hergestellten Plagiats für eine Urheberrechtsverletzung. Rechteinhaber können sich nun effizient vor deutschen Gerichten zur Wehr setzen. Falls Ihr Produkt im Ausland plagiiert und in Deutschland beworben wird, können Sie uns gerne ansprechen. Wir übernehmen für Sie die Durchsetzung…
Read MoreBGH äußert sich zur Frage der Verjährung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
BGH: Einzelne Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen im Internet verjähren nach 10 Jahren BGH: Urteil vom 15. Januar 2015, Az.: I ZR 148/13. Das Urteil ist hier abrufbar. Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wann die Ansprüche bei unbefugt öffentlicher Zugänglichmachung von Fotografien im Internet verjähren. Der entscheidende Senat urteilte, dass eine zehnjährige Verjährungsfrist nach Maßgabe des…
Read MorePaukenschlag aus Karlsruhe
Der BGH hat sich insbesondere in zwei Verfahren zu dem Umfang der tatsächlichen Vermutung geäußert. Was war im Verfahren I ZR 75/14 geschehen? der BGH schreibt: “In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 ist das Vorbringen des Beklagten, er und seine Familie seien bereits am 18. Juni 2007 in den Urlaub gefahren und hätten vor Urlaubsantritt sämtliche…
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