Medienrecht
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Bielefeld
Wieder einmal zeigt sich, dass es sinnvoll ist, sich außergerichtlich zu vergleichen. Ein Filesharer wurde zur Erstattung von Anwaltskosten und 1.000,00€ Schadensersatz verurteilt. Das AG Bielefeld schrieb etwa zu den Ermittlungen: Es bestehen seitens des Gerichts auch keine Zweifel, dass die Auskünfte so erteilt wurden. Dies wurde seitens des Beklagten auch nicht nachvollziehbar bestritten.Soweit der…
Ende der Games Förderung?
Wie in der Presse verlautet wurde, hat die Bundesregierung einen Antragsstop der GAMES Förderung beschlossen. Nachstehen ein ausführlicher Bericht:
BGH: Der BGH hat die Voraussetzungen die Rechtsinhaber von Netzzugangsanbietern nach § 7 Abs. 4 TMG zu erfüllen haben, um die Sperrung von Internetseiten erreichen zu können
Sachverhalt Die Beklagte ist ein sogenannter Internet-Service-Provider. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlag. Sie verlangten die Sperrung von Internetseiten auf denen wissenschaftliche Artikel und Bücher bereitgehalten wurden, an denen ihnen die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Das Landgericht gab der Klage statt. Auf die Berufung der Beklagten wurde das Urteil des Landgerichts aufgehoben und die Klage abgewiesen. Es wurde…
Urteil des AG Hannover- erneutes Obsiegen der Nimrod Rechtsanwälte
Obsiegen der Nimrod Rechtsanwälte. Es konnte ein Schadensersatz in Höhe von 2.100,00€ erstritten werden. Strenge Linie in Bezug auf die Erfüllung der sekundären Darlegungslast.
Urteil zur Nutzung von Marken bei Spielzeugen
In einem für die Gamesbranche zu beachtenden Urteil hat das OLG Köln folgendes festgestellt: Auf die Berufung der Beklagten wird das am 28.09.2021 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 33 O 68/20 – abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen trägt die Klägerin. Dieses Urteil ist…
Urheberrecht: Marshall Jefferson verklagt Kanye West
Die Techno Legende, Marshall Jefferson verklagt Kanye West wegen samplings. Bereits in den drei deutschen und europäischen Entscheidungen “Metall auf Metall” wurde entschieden, dass Sampling eines anderen Werks urheberrechtlich bedenklich ist. Hier soll Kanye West den Track “move your body” 22- Mal gesampelt haben.
Bemerkenswerter Beschluss des AG Frankfurt am Main- strenge Linie in Sachen Filesharing
te in einem Beschluss fest, dass Fehlerfreiheit bei der Ermittlung von IP- Adressen nicht erforderlich ist. Der Schadensersatz beträgt das 50-fache des Kaufpreises.
Nimrod schaffen weitere Rechtssicherheit für Urheber
Wieder einmal meinte eine Gesellschaft, auf eine Abmahnung nicht regieren zu müssen. In der Abmahnung wurde die Nutzung eines Fotos ohne erforderliche Lizenz und ohne zwingende Angabe des Urhebers an dem Foto (!) moniert. Der Gegner reagierte nicht.
Wieder einmal Filesharing: 100 Prozent Erfolg vor dem AG München
Wieder einmal zeigt sich, dass die Durchsetzung von Immaterialgütern erhebliche Kenntnisse erfordert und es sich für Abgemahnte lohnt, Vergleichsangebote anzunehmen. Wieder einmal hatte ein Nutzer das Spiel “Euro Truck Simulator 2” illegal verbreitet. Der sekundären Darlegungslast wurde nicht entsprochen. Es galt weiter die Täterschaftsvermutung, die der BGH seit 2011 vertritt. Der BGH schreibt u.a.: “Wird…
Filesharing- Urteil des AG Frankfurt am Main
Erneuter Erfolgt der Nimrod Rechtsanwälte in Sachen Filesharing vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main konnten die Nimrod Rechtsanwälte erfolgreich die Rechte ihrer Mandantschaft durchsetzen. Den Anschlussinhaber wie folgt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.224,50 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz seit dem 14.11.2017 zu zahlen. 2. Der…