Posts Tagged ‘CSC’
Cannabis-Clubs in Berlin: Warum die Umsetzung des KCanG stockt – und was das rechtlich bedeutet
Ein Jahr nach der Cannabis-Legalisierung kämpfen Berliner Cannabis Social Clubs (CSC) mit massiven Behördenhürden. Während der legale Markt stagniert, boomt der Vertrieb über Telemedizin und Importe aus Kanada. Wie passt das mit dem Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (KCanG) zusammen – und welche Rechte haben Anbauvereine? Trotz KCanG: Berliner Cannabis-Clubs warten in Berlin auf…
Read MoreDatenschutz in Cannabis Social Clubs (CSC): Was Sie als Betreiber jetzt beachten müssen
Mit der Einführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und der Zulassung von Cannabis Social Clubs (CSCs) in Deutschland stehen viele Vereinsgründer und Verantwortliche vor neuen rechtlichen Herausforderungen – insbesondere im Bereich Datenschutz. Denn CSCs verarbeiten hochsensible personenbezogene Daten und unterliegen damit in vollem Umfang der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Fehler können schnell zu Abmahnungen, Bußgeldern oder behördlichen Prüfungen führen.…
Read MoreErlaubnis nach dem KCanG- Nimrod Rechtsanwälte teilen die Erlaubnis eines der Mandanten
Nimrod berieten im Mai einen Mandanten bei der Antragstellung nach dem KCanG, insbesondere bei der Erstellung der Satzung. Nun verdichten sich die jeweiligen Landesanforderungen an Erlaubnisse nach dem KCanG. Nimrod Rechtsanwälte haben bereits im Mai 2024 einen Mandanten umfassend bei der Antragstellung beraten. Zu Weihnachten erhielt unser Mandant in Schleswig Holstein ein besonderes Geschenk. Diese…
Read MoreMitwirkungskonzept nach dem KCanG- Erfordnis für den Erhalt einer Erlaubnis
Mehr und mehr Bundesländer wollen ein Mitwirkungskonzept für die Erlaubnis nach dem KCanG. Ein Muster eines Mitwirkungskonzepts nach dem KCAnG wurde hierfür entwickelt. Begründet wird dies mit dem Wortlaut des §17 KCanG. Es gab deswegen bereits erste Ablehnungen, wir berichteten. Wir haben uns entschlossen, den Interessierten ein Muster eines Mitwirkungskonzepts nach dem KCAnG kostenlos zur…
Read MoreKCanG- prüfen die Baubehörden aufgrund der Konzentrationswirkung die Vorhaben insgesamt? Konzentrationswirkung, was ist das überhaupt?
Im Zuge der Rechtsberatung eines Cannabis Clubs aus Brandenburg, wurde unser Mandant mit folgendem der Baubehörde konfrontiert: Für die weitere Bearbeitung bitte ich bis zum 19.10.2024 noch folgende Unterlagen …nachzureichen bzw. zu ergänzen: Nun stellt sich die Frage, darf die Baubehörde das? die Antwort ist einfach, ja. Hintergrund ist die sog. Konzentrationswirkung der Baugenehmigung. Konzentrationswirkung…
Read MoreWeitere Verzögerung der Cannabis Regulierung in Mecklenburg Vorpommern- es fehl an geeigneten Mitarbeitern
Wie die Schweriner Nachrichten berichteten, sucht das zuständige Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, die zuständige Behörde, Sachbearbeiter für die Bearbeitung der Anträge nach dem KCanG. Augenscheinlich ignorieren die Behörden die dreimonatige Frist, die Anträge zu bearbeiten. Haben Sie einen Antrag dort gestellt? Dauert Ihnen die Bearbeitung zu lang? Wenden Sie sich…
Read MoreCannabis Clubs in Deutschland- schleppender Start
Mit großem TAMTAM kündigte die Cannabis Szene den 01.07.2024 an. Ab diesem Zeitpunkt konnten sog. CSC Anträge auf Anbau und Abgabe stellen. Nach wie vor ist vieles unklar, so etwa durch wen gemäß des Gesetzes ein Jugend- und Präventionsschutzbeauftragter geschult werden kann. In Bayern etwa, soll das durch eine stattliche Quelle erfolgen. Auch stellt sich…
Read MoreKCanG- das öffentliche Baurecht als Fallstrick für CSC
Wir gehen auf die Frage ein, ob das Baurecht für CSC relevant sein kann.
Read MoreKCanG Abstimmung- Gegenüberstellung der alten und neuen Vorschrift
Nimrod Rechtsanwälte haben nach der gestrigen Abstimmung im Bundestag über “Nachjustierungen” im KCanG die alten und neuen Normen gegenüber gestellt. Growhubs möglich: Zusammengefasst wurden den Ländern Möglichkeiten eingeräumt, sog. Growhubs zu erlauben, oder nicht. Growhubs sind Anbauflächen, die sich mehrere CSC teilen. Dadurch kann kostengünstiger produziert werden. Welche Bundesländer Growhubs ermöglichen, steht noch aus. Anstellung:…
Read MoreDürfen Vorstände eines CSC Gehalt beziehen?
WIr beleuchten die Frage, ob ein CSC Vorstand ein Gehalt beziehen darf. Diese Frage wird kontrovers diskutiert.
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