Posts Tagged ‘Raubkopie’
Urteil des LG Hannover vom 14.07.2015, Az.: 18 O 125/15
Das Landgericht Hannover teilt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und erließ antragsgemäß ein Versäumnisurteil. # Der Beklagte hatte nach Abgabe einer Unterlassungserklärung erneut das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 in einem Filesharing Netzwerk geteilt und insoweit eine Vertragsstrafe verwirkt. Die Klägerin machte einen Teil der Vertragsstrafe sowie die Freistellung von Rechtsanwaltskosten geltend. Das Landgericht erachtete die Klage…
Read MoreBeschluss des LG München vom 07.08.2015, Az.: 21 O 13347/15
In einem Beschluss des LG München konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services GmbH, vormals Rondomedia, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator 2″ ist. Hier hatte die Bevollmächtigte des Gegners die Unterlassungserklärung der NIMROD Rechtsanwälte um den “im Ermessen des Gläubigers modifiziert, ihn entfernt.…
Read MoreBeschluss des LG Erfurt vom 30.07.2015, Az.: 3 O 933/15
In einem Beschluss des LG Erfurt konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Aerosoft aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Train Simulator 2015” ist. Der Antragsgegner haftet aufgrund der hier vorliegenden besonderen Situation als Täter. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 15.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG Oldenburg vom 27.07.2015, Az.: 5 O 1357/15
In einem Beschluss des LG Oldenburg konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services, vormals Rondomedia, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator 2” ist. Der Antragsgegner haftet aufgrund der hier vorliegenden besonderen Situation als Täter. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 15.000,00€…
Read MoreBeschluss des LG Saarbrücken vom 17.06.2015, Az.: 7 O 49/15
Nun hat auch das LG Saarbrücken die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und beschloss in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, dass die Firma Aerosoft aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Train Simulator 2015” ist. Das Gericht nahm eine Täterschaft an. Es setzte den Gegenstandswert auf 10.000,00€ fest. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MorePaukenschlag aus Karlsruhe
Der BGH hat sich insbesondere in zwei Verfahren zu dem Umfang der tatsächlichen Vermutung geäußert. Was war im Verfahren I ZR 75/14 geschehen? der BGH schreibt: “In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 ist das Vorbringen des Beklagten, er und seine Familie seien bereits am 18. Juni 2007 in den Urlaub gefahren und hätten vor Urlaubsantritt sämtliche…
Read MoreBeschluss des LG München vom 01.06.2015, Az.: 21 O 1601/15
In dem Beschluss des LG München bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte, dass es für den Beginn einer neuen Dringlichkeitsfrist auf den Zugang der Unterlassungserklärung ankommt und nicht auf das Absenden. Das Gericht schreibt: “Die Abmahnung vom 16.10.2014 enthielt in Gestalt der vorformulierten Unterlassungserklärung ein Vertragsangebot sowie als weiteres Vertragsangebot ein solches auf…
Read MoreBeschluss des LG Erfurt vom 26.05.2015, Az.: 3 O 574/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Erfiurt bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und untersagte einem Nutzer die urheberrechtliche relevante Nutzung des Computerspiels Landwirtschafts Simulator 2015. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” Eltern als Täter haften. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read MoreBeschluss des LG Nürnberg- Fürth vom 17.03.2015, Az.: 3 O 1811/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass bei Verstößen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung allein eine Unterlassungserklärung mit erhöhter Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr entfallen lassen kann. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
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