Beschluss des LG Bielefeld vom 14.07.2015, Az.: 4 O 164/15

NIMROD Rechtsanwälte wurde abermals in ihrer Rechtsauffassung bestätigt und konnte die Rechte der Astragon Sales & Services GmbH (vormals rondomedia) durchsetzen. Das LG Bielefeld folgt NIMROD Rechtsanwälte in seinem Beschluss antragsgemäß. Auch das LG Bielefeld hat – wie inzwischen viele andere Gerichte – den Streitwert antragsgemäß auf 30.000,00 € festgesetzt. Auch insoweit wurde die Rechtsauffassung…

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Urteil des AG Frankenthal (Pfalz) vom 17.08.2015, Az.: 3b C 190/15

Das Amtsgericht Frankenthal erachtet die gemeinschaftliche Klage der Astragons Sales & Services GmbH (vormals rondomedia) und der Astragon Entertainment GmbH ( vormals Astragon Software GmbH) in allen Punkten für schlüssig und erließ antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Die Klage umfasste drei Computerspiele, den Eurotruck Simulator 2 und den Landwirtschaftssimulator 2013 sowie 2015. In zwei Fällen hatte sich…

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Urteil des LG Hannover vom 14.07.2015, Az.: 18 O 125/15

Das Landgericht Hannover teilt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und erließ antragsgemäß ein Versäumnisurteil. # Der Beklagte hatte nach Abgabe einer Unterlassungserklärung erneut das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 in einem Filesharing Netzwerk geteilt und insoweit eine Vertragsstrafe verwirkt. Die Klägerin machte einen Teil der Vertragsstrafe sowie die Freistellung von Rechtsanwaltskosten geltend. Das Landgericht erachtete die Klage…

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Beschluss des LG München vom 07.08.2015, Az.: 21 O 13347/15

In einem Beschluss des LG München konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services GmbH, vormals Rondomedia, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator 2″ ist. Hier hatte die Bevollmächtigte des Gegners die Unterlassungserklärung der NIMROD Rechtsanwälte um den “im Ermessen des Gläubigers modifiziert, ihn entfernt.…

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Beschluss des LG Erfurt vom 30.07.2015, Az.: 3 O 933/15

In einem Beschluss des LG Erfurt konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Aerosoft aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Train Simulator 2015” ist. Der Antragsgegner haftet aufgrund der hier vorliegenden besonderen Situation als Täter. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 15.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.

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Beschluss des LG Oldenburg vom 27.07.2015, Az.: 5 O 1357/15

In einem Beschluss des LG Oldenburg konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services, vormals Rondomedia, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator 2” ist. Der Antragsgegner haftet aufgrund der hier vorliegenden besonderen Situation als Täter. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 15.000,00€…

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Beschluss des LG Saarbrücken vom 17.06.2015, Az.: 7 O 49/15

Nun hat auch das LG Saarbrücken die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und beschloss in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, dass die Firma Aerosoft aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Train Simulator 2015” ist. Das Gericht nahm eine Täterschaft an. Es setzte den Gegenstandswert auf 10.000,00€ fest. Der Beschluss ist hier abrufbar.

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Paukenschlag aus Karlsruhe

Der BGH hat sich insbesondere in zwei Verfahren zu dem Umfang der tatsächlichen Vermutung geäußert. Was war im Verfahren I ZR 75/14 geschehen? der BGH schreibt: “In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 ist das Vorbringen des Beklagten, er und seine Familie seien bereits am 18. Juni 2007 in den Urlaub gefahren und hätten vor Urlaubsantritt sämtliche…

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Beschluss des LG München vom 01.06.2015, Az.: 21 O 1601/15

In dem Beschluss des LG München bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte, dass es für den Beginn einer neuen Dringlichkeitsfrist auf den Zugang der Unterlassungserklärung ankommt und nicht auf das Absenden. Das Gericht schreibt: “Die Abmahnung vom 16.10.2014 enthielt in Gestalt der vorformulierten Unterlassungserklärung ein Vertragsangebot sowie als weiteres Vertragsangebot ein solches auf…

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