Europäisches Amt für Marken und Geschmacksmuster zu Schäden von Piraterie

Das EUIPO, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, meldete am 05.12.2016, dass Piraterie in der EU jährlich 760.000 Jobs vernichtet und ca. 84 Mrd. € Schaden verursacht. 7,4% der Verkäufe in neun Sektoren würden wegen Piraterie nicht erfolgen. Kleidung, Spielsachen, Sportartikel, Schmuck, Handtaschen und Musik seien die betroffenen Sektoren. Steuerausfälle im Werte von…

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Manuel Gutjahr und Nils Hasenau- Uncle Bobcast- zu Gast in unserer Kanzlei

Heute hatten wir Besuch der beiden Blogger Manuel Gutjahr und Nils Hasenau. Beide dürfen sich als Koryphäen der Fotografie bezeichnen und bloggen nun seit einigen Jahren unter dem Namen Uncle Bobcast zu diversen Themen, die relevant für Fotografen sind. Dieses Mal stand RA Frederik Bockslaff zu folgenden Themen Rede und Antwort: Datenschutz Pflichten von Webseiten…

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Filesharing: Urteil des Oberlandesgerichts Hamm

Das OLG Hamm bestätigte in einer aktuellen Entscheidung die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte: In den Gründen des Urteils heißt es: der Vater des am 12.10.1999 geboren Beklagten ist Inhaber eines Internetanschlusses. Von diesem Anschluss wurde an drei unterschiedlichen Zeitpunkten ein Spiel der Klägerin, von der Nimrod Rechtsanwälten vertreten, herunter und wieder hochgeladen. Der Anschlussinhaber wurde…

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Urteil: AG Hannover vom 01.02.2016, Az.: 441 C 12840/15- zu den Anforderungen an eine Belehrung

Das Amtsgericht Hannover bestätigt die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte. Eltern haften für die Verstöße ihrer minderjährigen Kinder auch bei Verstößen über den Internetanschluss Dritter. Der Abgemahnt benannte nach eigener Recherche den Sohn der Nachbarin, der im Beisein seiner Mutter den Verstoß gegenüber dem Anschlussinhaber eingeräumt hat. Im Verfahren selber trug die Beklagte vor, dass nicht…

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Filesharing: Paukenschlag aus München- OLG München stellt strenge Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast

Mit Urteil vom 14.01.2016 stellt das Oberlandesgericht München zum Az.: 29 U 2593/15 fest, dass die pauschale Behauptung Haushaltsmitglieder hätten selbständigen Zugriff auf den Internetanschluss haben nicht ausreichend sei, um der sekundären Darlegungslast zu genügen und die Täterschaftsvermutung zu erschüttern. Täterschaftsvermutung- Was bedeutet dies? Die Pressestelle des Oberlandesgerichts München fasst dies in ihrer Presseerklärung (Pressemitteilung…

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Paukenschlag des LG Stuttgart, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 24 O 179/15- Täter zu 8.000,00€ Schadensersatz für die Raubkopie eines Computerspiels verurteilt

Paukenschlag aus Stuttgart: In einem Verfahren gegen einen Raubkopierer von Computerspielen konnte ein erheblicher Erfolg erreicht werden. Das Gericht verurteilte den Täter zu 8.000,00 € Schadensersatz. Ferner musste der Täter die Anwaltskosten und Recherchekosten des verletzten Unternehmens tragen. Das Gericht führte insbesondere zu Bemessung des Schadensersatzes folgendes aus: “nach § 97 Abs. 2 Satz 3…

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AG Plön, Urteil vom 10.09.2015, Az.: 70 C 474/15; Urteil vom 30.09.2015, Az.: 70 C 475/15

Das Amtsgericht Plön teilt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und erließ in zwei Klagen gegen dieselben Beklagten jeweils als Gesamtschuldner antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Über den Anschluss der Beklagten wurde sowohl das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 der Astragon Sales & Services GmbH als auch das Computerspiel Landwirtschaftssimulator 2013 der Astragon Entertainment GmbH in einem Filesharing Netzwerk geteilt.…

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Beschluss des LG Bielefeld vom 14.07.2015, Az.: 4 O 164/15

NIMROD Rechtsanwälte wurde abermals in ihrer Rechtsauffassung bestätigt und konnte die Rechte der Astragon Sales & Services GmbH (vormals rondomedia) durchsetzen. Das LG Bielefeld folgt NIMROD Rechtsanwälte in seinem Beschluss antragsgemäß. Auch das LG Bielefeld hat – wie inzwischen viele andere Gerichte – den Streitwert antragsgemäß auf 30.000,00 € festgesetzt. Auch insoweit wurde die Rechtsauffassung…

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Urteil des AG Frankenthal (Pfalz) vom 17.08.2015, Az.: 3b C 190/15

Das Amtsgericht Frankenthal erachtet die gemeinschaftliche Klage der Astragons Sales & Services GmbH (vormals rondomedia) und der Astragon Entertainment GmbH ( vormals Astragon Software GmbH) in allen Punkten für schlüssig und erließ antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Die Klage umfasste drei Computerspiele, den Eurotruck Simulator 2 und den Landwirtschaftssimulator 2013 sowie 2015. In zwei Fällen hatte sich…

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