Urteil des AG Saarbrücken vom 15.03.2017, Az.: 121 C 517/16 (09)

Wieder einmal wurde ein Rechtsverletzer zu Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten verurteilt. Insofern bestätigte das Gericht wieder einmal die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast folgendes vorzutragen ist: Wer sind die Zugangsberechtigten Personen? Wer kommt als Täter in Betracht. Entsprechende Nachforschungen anstellt. Hier hatten vier Personen…

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Urteil des AG Bochum vom 07.12.2016, Az.: 67 C 354/16

Auch das AG Bochum bestätigte die von den Nimrod Rechtsanwälten vertretene Rechtsauffassung und verurteilte einen Rechtsverletzer als Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung seines Sohnes! Es nahm für die Anwaltskosten einen Gegenstandswert von 10.000,00 € an. Den Schadensersatz bezifferte das Gericht antragsgemäß auf 600,00 €. Das Urteil ist hier abzurufen.

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Urteil des AG Koblenz vom 03.11.2016, Az.: 142 C 544/16

Das AG Koblenz hat die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte wieder einmal bestätigt und einen Filesharer zur Erstattung von Anwaltskosten von 1.099,00€ und Zahlung von 510,00€ Schadensersatz verurteilt, weil dieser das Computerspiel LAndwirtschaft Simulator 2013 in einer Tauschbörse anbot. Das Gericht schreibt insbesondere: “Diese Vermutung hat der Beklagte nicht ausreichend erschüttert. Eine die tatsächliche Vermutung der…

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Europäisches Amt für Marken und Geschmacksmuster zu Schäden von Piraterie

Das EUIPO, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, meldete am 05.12.2016, dass Piraterie in der EU jährlich 760.000 Jobs vernichtet und ca. 84 Mrd. € Schaden verursacht. 7,4% der Verkäufe in neun Sektoren würden wegen Piraterie nicht erfolgen. Kleidung, Spielsachen, Sportartikel, Schmuck, Handtaschen und Musik seien die betroffenen Sektoren. Steuerausfälle im Werte von…

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Manuel Gutjahr und Nils Hasenau- Uncle Bobcast- zu Gast in unserer Kanzlei

Heute hatten wir Besuch der beiden Blogger Manuel Gutjahr und Nils Hasenau. Beide dürfen sich als Koryphäen der Fotografie bezeichnen und bloggen nun seit einigen Jahren unter dem Namen Uncle Bobcast zu diversen Themen, die relevant für Fotografen sind. Dieses Mal stand RA Frederik Bockslaff zu folgenden Themen Rede und Antwort: Datenschutz Pflichten von Webseiten…

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Filesharing: Urteil des Oberlandesgerichts Hamm

Das OLG Hamm bestätigte in einer aktuellen Entscheidung die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte: In den Gründen des Urteils heißt es: der Vater des am 12.10.1999 geboren Beklagten ist Inhaber eines Internetanschlusses. Von diesem Anschluss wurde an drei unterschiedlichen Zeitpunkten ein Spiel der Klägerin, von der Nimrod Rechtsanwälten vertreten, herunter und wieder hochgeladen. Der Anschlussinhaber wurde…

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Urteil: AG Hannover vom 01.02.2016, Az.: 441 C 12840/15- zu den Anforderungen an eine Belehrung

Das Amtsgericht Hannover bestätigt die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte. Eltern haften für die Verstöße ihrer minderjährigen Kinder auch bei Verstößen über den Internetanschluss Dritter. Der Abgemahnt benannte nach eigener Recherche den Sohn der Nachbarin, der im Beisein seiner Mutter den Verstoß gegenüber dem Anschlussinhaber eingeräumt hat. Im Verfahren selber trug die Beklagte vor, dass nicht…

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Filesharing: Paukenschlag aus München- OLG München stellt strenge Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast

Mit Urteil vom 14.01.2016 stellt das Oberlandesgericht München zum Az.: 29 U 2593/15 fest, dass die pauschale Behauptung Haushaltsmitglieder hätten selbständigen Zugriff auf den Internetanschluss haben nicht ausreichend sei, um der sekundären Darlegungslast zu genügen und die Täterschaftsvermutung zu erschüttern. Täterschaftsvermutung- Was bedeutet dies? Die Pressestelle des Oberlandesgerichts München fasst dies in ihrer Presseerklärung (Pressemitteilung…

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Paukenschlag des LG Stuttgart, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 24 O 179/15- Täter zu 8.000,00€ Schadensersatz für die Raubkopie eines Computerspiels verurteilt

Paukenschlag aus Stuttgart: In einem Verfahren gegen einen Raubkopierer von Computerspielen konnte ein erheblicher Erfolg erreicht werden. Das Gericht verurteilte den Täter zu 8.000,00 € Schadensersatz. Ferner musste der Täter die Anwaltskosten und Recherchekosten des verletzten Unternehmens tragen. Das Gericht führte insbesondere zu Bemessung des Schadensersatzes folgendes aus: “nach § 97 Abs. 2 Satz 3…

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AG Plön, Urteil vom 10.09.2015, Az.: 70 C 474/15; Urteil vom 30.09.2015, Az.: 70 C 475/15

Das Amtsgericht Plön teilt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und erließ in zwei Klagen gegen dieselben Beklagten jeweils als Gesamtschuldner antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Über den Anschluss der Beklagten wurde sowohl das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 der Astragon Sales & Services GmbH als auch das Computerspiel Landwirtschaftssimulator 2013 der Astragon Entertainment GmbH in einem Filesharing Netzwerk geteilt.…

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