Aktuelles
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Bielefeld
Wieder einmal zeigt sich, dass es sinnvoll ist, sich außergerichtlich zu vergleichen. Ein Filesharer wurde zur Erstattung von Anwaltskosten und 1.000,00€ Schadensersatz verurteilt. Das AG Bielefeld schrieb etwa zu den Ermittlungen: Es bestehen seitens des Gerichts…
LG Hamburg- Auskunftsanspruch gegen Sharehosteranbieter zur Verletzung wirksamer Schutzmaßnahmen von Games
Das LG Hamburg entschied auf einen Antrag auf Auskunft: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig, insbesondere ist das Land- gericht Hamburg gemäß § 32 ZPO örtlich zuständig. Da die streitgegenständliche Datei dlifixB~TO.6228 über…
Filesharing: Strenge Linie verfestigt sich in Frankfurt am Main
Das AG Frankfurt am Main folgte erneut der Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte vollumfänglich. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 1.500,00€ Schadensersatz und 215,00€ Erstattung von Anwaltskosten verurteilt. In Bezug auf die Erfüllung der sekundären Darlegungslast schreibt…
Paukenschlag aus Köln: Wer entgegen § 312k Abs. 2 BGB keinen Kündigungsbutton vorhält, riskiert Abmahnungen und erst recht weitere gerichtliche Schritte
Wenig überlegt hatte der Gesetzgeber § 312k BGB erlassen. Die Norm lautet: (1) Wird Verbrauchern über eine Webseite ermöglicht, einen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zu schließen, der auf die Begründung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, das einen…
Ende der Games Förderung?
Wie in der Presse verlautet wurde, hat die Bundesregierung einen Antragsstop der GAMES Förderung beschlossen. Nachstehen ein ausführlicher Bericht:
Neues Urteil des AG Kassel- äußerst strenge Linie zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Das AG Kassel hat in einem wieder einmal erfolgreich geführten Verfahren der Nimrod Rechtsanwälte die dort vertretenen Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast beschrieben. Es schreib: “Nach § 97 Abs. 2 UR HG haftet jeder,…
Plagiatsvorwürfe im Bereich elektronischer Musik. Hat Anfisa Letyago sich bei Donato Dozzy bedient?
Wie das fazemag berichtete, wird Anfisa Letyago bezichtigt Donato Dozzy Plagiat zu haben. Jetzt stellt sich die Frage, was ist ein Plagiat. Das Plagiat ist kein Rechtsbegriff. Es ist eine Bezeichnung für geistigen Diebstahl. Der Ausdruck…
AG Bochum: wieder einmal zeigt sich, dass außgerichtliche Vergleiche zu günstigen und pragmatischen Lösungen führen. Wer das nicht will, muss mit vollem Obsiegen der Nimrod Rechtsanwälte mit erheblichen Kosten rechnen
In einem Rechtsstreit vor dem AG Bochum, das zu den für Rechteinhabern schwierigen gehört, konnten die Nimrod Rechtsanwälte wieder einmal Ihre Erfahrung und Durchsetzungsfähigkeit beweisen. Das AG nahm richtiger Weise die Aktivlegtimation der Klägerin an, nachdem…
BGH: Der BGH hat die Voraussetzungen die Rechtsinhaber von Netzzugangsanbietern nach § 7 Abs. 4 TMG zu erfüllen haben, um die Sperrung von Internetseiten erreichen zu können
Sachverhalt Die Beklagte ist ein sogenannter Internet-Service-Provider. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlag. Sie verlangten die Sperrung von Internetseiten auf denen wissenschaftliche Artikel und Bücher bereitgehalten wurden, an denen ihnen die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Das Landgericht gab der…