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Urteil des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom 22.01.2015, Az.: 5 U 271/11
Mit Urteil vom 22.01.2015 hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg eine wichtige Entscheidung zu sog. „Ad-Keywords“ aus dem Bereich Markenrecht getroffen. In seinem Urteil setzt das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg die Rechtsprechung des BGH und EuGH gezielt um und stellt klare Regeln zur, wettbewerblich zulässigen, Nutzung von „Ad-Keywords“ auf. Diese Entscheidung birgt jedoch auch für den…
Read MoreBeschluss des LG Nürnberg- Fürth vom 17.03.2015, Az.: 3 O 1811/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass bei Verstößen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung allein eine Unterlassungserklärung mit erhöhter Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr entfallen lassen kann. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read MoreBeschluss des LG Düsseldorf vom 27.01.2015, Az.: 12 O 12/15
In diesem Beschluss stellte das LG Düsseldorf fest, dass nach wie vor die Gegenstandswerte von Filesharing von Computerspielen im fünfstelligen Bereich liegen. Es nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Das Gericht folgte damit der Argumentation der NIMROD Rechtsanwälte. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG Bielefeld vom 13.02.2015, Az.: 4 O 34/15
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG München vom 11.03.2015, Az.: 37 O 3874/15
Das LG München hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Landwirtschaftsimulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreUrteil des LG Bielefeld vom 04.02.2015, Az.: 4 O 211/14
Das LG Bielefeld verkündete am 04.02.2015 ein Urteil gegen einen minderjährigen Filesharer. Der Beklagte wurde zur Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt. Das Gericht ging davon aus, dass ein zwölfjähriger in der Lage sei das Unrecht seines Handelns zu erkennen, § 828 Abs. 3 BGB. Das Gericht schreibt in diesem Zusammenhang: einer…
Read MoreBeschluss des LG Erfurt vom 21.01.2015, Az.: 3 O 61/15
Das LG Erfurt hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Bau Simulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreUrteil des AG Charlottenburg vom 14.01.2014, Az.: 213 C 162/14
In einem bemerkenswerten Urteil hat sich das AG Charlottenburg ausführlich zu den Gegenstandswerten und Höhen von Schadenersatzansprüchen in Bezug auf Filesharing geäußert. Zudem hat die richtige Rechtsauffassung bestätigt, dass für Abmahnung, die vor Oktober 2013 ausgesprochen wurden, § 97a UrhG aF anzuwenden ist. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass für das Computerspiel “Landwirtschaftssimulator 2011” 510,00€ Schadensersatz…
Read MoreBeschluss des LG Bielefeld vom 07.01.2015, Az.: 4 O 435/14
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Es wurde in diesem Fall zwar eine Unterlassungserklärung abgegebenen, der Passus “eine im Ermessen des Gläubigers festzusetzende Vertragsstrafe” wurde jedoch gestrichen. Das Gericht folgte der Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und sah darin keine ausreichende Unterlassungserklärung. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von…
Read MoreBeschluss des LG Hamburg vom 30.12.2014, Az.: 310 O 411/14
Das Landgericht Hamburg hat in einem Beschluss bestätigt, dass die pauschale Angabe “die Tochter sei möglicher Weise” Täterin der Rechtsverletzung den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast nicht genügt. Zudem lebe die Wiederholungsgefahr wieder auf, wenn nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung weiter Rechtsverstöße festgestellt werden. Das Gericht folgt hier einer Mindermeinung; die herrschende Ansicht in Literatur…
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