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Urteil des Landgerichts Berlin, vom 12.07.2018, AZ: 15 O 281/ 16
Nimrod Rechtsanwälte verzichten regelmäßig auf die Veröffentlichung obsiegender Versäumnisurteile. Bei diesem Urteil des Landgerichts Berlin muss jedoch eine Ausnahme gemacht werden. Hier wurde die Rechtsverletzung durch einen französischen Austauschschüler begangen. Dieser wurde im Vorfeld abgemahnt und sodann auf Grundlage deutschen Rechts auf: -Unterlassung -Schadensersatz -Erstattung der Anwaltskosten in Anspruch genommen. Aus dem vorliegenden Urteil ergibt…
Read MoreDurchsetzung von Filesharing Rechtsverletzungen auch im Ausland
Nimrod Rechtsanwälte konnten vor dem LG Berlin einen wichtigen Sieg erringen, indem Ansprüche eines deutschen Mandanten aus einer Rechtsverletzung an einem Computerspiel gegen einen französischen Staatsbürger der in Frankreich wohnt durchgesetzt werden konnten. Das Gericht begründet seine Entscheidung, es sei das zuständige Gericht mit folgendem: Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die von Amts wegen zu…
Read MoreUrteil des AG Bochum vom 07.12.2016, Az.: 67 C 354/16
Auch das AG Bochum bestätigte die von den Nimrod Rechtsanwälten vertretene Rechtsauffassung und verurteilte einen Rechtsverletzer als Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung seines Sohnes! Es nahm für die Anwaltskosten einen Gegenstandswert von 10.000,00 € an. Den Schadensersatz bezifferte das Gericht antragsgemäß auf 600,00 €. Das Urteil ist hier abzurufen.
Read MoreUrteil des AG Koblenz vom 03.11.2016, Az.: 142 C 544/16
Das AG Koblenz hat die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte wieder einmal bestätigt und einen Filesharer zur Erstattung von Anwaltskosten von 1.099,00€ und Zahlung von 510,00€ Schadensersatz verurteilt, weil dieser das Computerspiel LAndwirtschaft Simulator 2013 in einer Tauschbörse anbot. Das Gericht schreibt insbesondere: “Diese Vermutung hat der Beklagte nicht ausreichend erschüttert. Eine die tatsächliche Vermutung der…
Read MoreAG Landshut, Urteil vom 06.11.2015, Az.: 10 C 911/15
Das AG Landshut bestätigt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht führt aus, dass das pauschale Vorbringen des Beklagten, weitere Familienangehörige hätten grundsätzlich auch Zugriff auf den Internetanschluss nicht ausreichend ist, um der sekundären Darlegungslast Genüge zu tun. Im Rahmen der sekundären Darlegungslast ist der Beklagte gehalten, im familiären Bereich Nachforschungen anzustellen, wer zum streitigen…
Read MoreAG Plön, Urteil vom 10.09.2015, Az.: 70 C 474/15; Urteil vom 30.09.2015, Az.: 70 C 475/15
Das Amtsgericht Plön teilt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und erließ in zwei Klagen gegen dieselben Beklagten jeweils als Gesamtschuldner antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Über den Anschluss der Beklagten wurde sowohl das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 der Astragon Sales & Services GmbH als auch das Computerspiel Landwirtschaftssimulator 2013 der Astragon Entertainment GmbH in einem Filesharing Netzwerk geteilt.…
Read MoreLG München I, Beschluss vom 25.09.2015, Az.: 21 O 14132/15
Das LG München I folgt den NIMROD Rechtsanwälten und setzt den Gegenstandswert für Urheberrechtsverletzungen auf 35.000,00 € fest. Der Beschluss ist hier einsehbar.
Read MoreUrteil des AG Frankenthal (Pfalz) vom 17.08.2015, Az.: 3b C 190/15
Das Amtsgericht Frankenthal erachtet die gemeinschaftliche Klage der Astragons Sales & Services GmbH (vormals rondomedia) und der Astragon Entertainment GmbH ( vormals Astragon Software GmbH) in allen Punkten für schlüssig und erließ antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Die Klage umfasste drei Computerspiele, den Eurotruck Simulator 2 und den Landwirtschaftssimulator 2013 sowie 2015. In zwei Fällen hatte sich…
Read MoreWerktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG für das Computerspiel “Farming Simulator 2013”
Das OLG Köln hat wie folgt im Sinne einer Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte entschieden. Dabei hat es einige wichtigen Fragen geklärt. Bislang war umstritten, unter welchen Voraussetzungen Comspieltitel Werktitschutz nach § 5 MarkenG erlangen können. Dabei ist der markenrechtliche Schutz im Rahmen des Werktitelschutzes nicht an die Anmeldung vor einem der zuständigen Ämter geknüpft. Vielmehr…
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