Posts Tagged ‘NIMROD Rechtsanwälte’
Beschluss des LG Frankfurt am Main vom 07.07.2015, Az.: 2-06 O 246115
NIMROD Rechtsanwälte konnten vor dem Landgericht Frankfurt a.M. die Rechte Ihrer Mandantin, der Astragon Entertainment GmbH (vormals Astragon Software GmbH) durchsetzen. Dem Antragsgegner wurde es untersagt, seinem Sohn – den er als Täter der Urheberrechtsverletzung ermittelt und benannt hat – zu ermöglichen, dass Computerspiel “Landwirtschaftssimulator 2015” öffentlich in P2P Netzwerken zum Abruf bereitzustellen. Das LG bestätigte ferner…
Read MoreBeschluss des LG Saarbrücken vom 17.06.2015, Az.: 7 O 49/15
Nun hat auch das LG Saarbrücken die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und beschloss in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, dass die Firma Aerosoft aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Train Simulator 2015” ist. Das Gericht nahm eine Täterschaft an. Es setzte den Gegenstandswert auf 10.000,00€ fest. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG Kassel vom 19.06.2015, Az.: 10 O 1082/15
In dem Beschluss des LG Kassel bestätigte das Gericht erneut die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MorePaukenschlag aus Karlsruhe
Der BGH hat sich insbesondere in zwei Verfahren zu dem Umfang der tatsächlichen Vermutung geäußert. Was war im Verfahren I ZR 75/14 geschehen? der BGH schreibt: “In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 ist das Vorbringen des Beklagten, er und seine Familie seien bereits am 18. Juni 2007 in den Urlaub gefahren und hätten vor Urlaubsantritt sämtliche…
Read MoreBeschluss des LG München vom 01.06.2015, Az.: 21 O 1601/15
In dem Beschluss des LG München bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte, dass es für den Beginn einer neuen Dringlichkeitsfrist auf den Zugang der Unterlassungserklärung ankommt und nicht auf das Absenden. Das Gericht schreibt: “Die Abmahnung vom 16.10.2014 enthielt in Gestalt der vorformulierten Unterlassungserklärung ein Vertragsangebot sowie als weiteres Vertragsangebot ein solches auf…
Read MoreBeschluss des LG Erfurt vom 26.05.2015, Az.: 3 O 574/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Erfiurt bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und untersagte einem Nutzer die urheberrechtliche relevante Nutzung des Computerspiels Landwirtschafts Simulator 2015. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreWerktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG für das Computerspiel “Farming Simulator 2013”
Das OLG Köln hat wie folgt im Sinne einer Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte entschieden. Dabei hat es einige wichtigen Fragen geklärt. Bislang war umstritten, unter welchen Voraussetzungen Comspieltitel Werktitschutz nach § 5 MarkenG erlangen können. Dabei ist der markenrechtliche Schutz im Rahmen des Werktitelschutzes nicht an die Anmeldung vor einem der zuständigen Ämter geknüpft. Vielmehr…
Read MoreBeschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” Eltern als Täter haften. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read MoreBeschluss des LG Nürnberg- Fürth vom 17.03.2015, Az.: 3 O 1811/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass bei Verstößen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung allein eine Unterlassungserklärung mit erhöhter Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr entfallen lassen kann. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
Read MoreBeschluss des LG Düsseldorf vom 27.01.2015, Az.: 12 O 12/15
In diesem Beschluss stellte das LG Düsseldorf fest, dass nach wie vor die Gegenstandswerte von Filesharing von Computerspielen im fünfstelligen Bereich liegen. Es nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Das Gericht folgte damit der Argumentation der NIMROD Rechtsanwälte. Der Beschluss ist hier abrufbar.
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