Filesharing

Urteil des AG Saarbrücken vom 15.03.2017, Az.: 121 C 517/16 (09)

Wieder einmal wurde ein Rechtsverletzer zu Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten verurteilt. Insofern bestätigte das Gericht wieder einmal die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast folgendes vorzutragen ist: Wer sind die Zugangsberechtigten Personen? Wer kommt als Täter in Betracht. Entsprechende Nachforschungen anstellt. Hier hatten vier Personen…

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07. Apr 2017

Wird derselbe Anschluss mehrfach erfasst, reicht ein pauschales Bestreiten der Ermittlungsergebnisse nicht aus (AG Bochum, Beschluss vom 03.01.2017 Az.:66 C 10/17)

Wird der selbes Anschluss durch ein Ermittlungsunternehmen mehrfach erfasst, reicht eine einfaches bestreiten des Beklagten, dieses Ermittlungen seinen korrekt, nicht aus. Nachdem das Amtsgericht Bochum zunächst einen Beweisbeschluss erlassen hatte, nachdem die Klägerin die Korrektheit der Ermittlungen durch Sachverständigengutachten zu beweisen hätte, schlosse es sich nunmehr der Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte an und kündigte durch…

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19. Jan 2017

Urteil des AG Bochum vom 07.12.2016, Az.: 67 C 354/16

Auch das AG Bochum bestätigte die von den Nimrod Rechtsanwälten vertretene Rechtsauffassung und verurteilte einen Rechtsverletzer als Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung seines Sohnes! Es nahm für die Anwaltskosten einen Gegenstandswert von 10.000,00 € an. Den Schadensersatz bezifferte das Gericht antragsgemäß auf 600,00 €. Das Urteil ist hier abzurufen.

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23. Dec 2016

Urteil des AG Koblenz vom 03.11.2016, Az.: 142 C 544/16

Das AG Koblenz hat die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte wieder einmal bestätigt und einen Filesharer zur Erstattung von Anwaltskosten von 1.099,00€ und Zahlung von 510,00€ Schadensersatz verurteilt, weil dieser das Computerspiel LAndwirtschaft Simulator 2013 in einer Tauschbörse anbot. Das Gericht schreibt insbesondere: “Diese Vermutung hat der Beklagte nicht ausreichend erschüttert. Eine die tatsächliche Vermutung der…

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23. Dec 2016

Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht

Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht. Im September dieses Jahres hatte der EuGH in einer viel beachteten Entscheidung (EuGH Urteil v. 08.09.2016 – Az.: C-160/15) die Grundsätze für die…

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12. Dec 2016

Europäisches Amt für Marken und Geschmacksmuster zu Schäden von Piraterie

Das EUIPO, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, meldete am 05.12.2016, dass Piraterie in der EU jährlich 760.000 Jobs vernichtet und ca. 84 Mrd. € Schaden verursacht. 7,4% der Verkäufe in neun Sektoren würden wegen Piraterie nicht erfolgen. Kleidung, Spielsachen, Sportartikel, Schmuck, Handtaschen und Musik seien die betroffenen Sektoren. Steuerausfälle im Werte von…

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07. Dec 2016

Bundesgerichtshof entscheidet mit Urteil vom 12.05.2016 zum Aktenzeichen I ZR 48/15 “Everytime we touch“ zu Fragen bezüglich der sekundären Darlegungslast und Verjährung des Schadensersatzanspruchs im Wege der Lizenzanalogie

Der Bundesgerichtshof hat einige viel diskutierte Fragestellungen bei Urheberrechtsverletzungen um Internet zugunsten der Rechteinhaber beantwortet. Der Bundesgerichtshof entschied, dass sich der Restschadensersatzanspruch aus § 102 Satz 2. UrhG, § 852 BGB auf die Herausgabe des durch den rechtswidrigen Eingriff erlangten erstreckt. Dieser Anspruch verjährt nach zehn Jahren. Der Wert dieses Anspruches berechnet sich mittels einer…

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31. Oct 2016

Filesharing: Landgericht Bielefeld, Beschluss vom 29.09.2016, Az.: 4 O 253/16

Das Landgericht Bielefeld bestätigt erneut die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Antragsgemäß erließ des Gericht eine einstweilige Verfügung und Verbot dem Antragsgegner die Verbreitung eines Computerspiels in Tauschbörsen. Das LG setzt den Streitwert wiederholt auf 30.000,00 € fest und bestätigt damit die eigene Rechtsprechung zum Gegenstandswert von Abmahnungen bei Computerspielen. Der Beschluss ist hier abrufbar.

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19. Oct 2016

Filesharing: Beschluss Landgericht Frankenthal vom 22.08.2016, Az.: 6 O 214/16

Nunmehr bestätigt auch das Landgericht Frankenthal die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Die Kammer folgt NIMROD Rechtsanwälte in seinem Beschluss antragsgemäß. Dem Antragsgegner wird die Verbreitung des Computerspiels in P2P-Netzwerken verboten. Der Streitwert für diesen Unterlassungsanspruch ist auf 40.000,00 € festgesetzt worden. Der Beschluss ist hier abrufbar.

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09. Sep 2016

Filesharing: Urteil des Oberlandesgerichts Hamm

Das OLG Hamm bestätigte in einer aktuellen Entscheidung die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte: In den Gründen des Urteils heißt es: der Vater des am 12.10.1999 geboren Beklagten ist Inhaber eines Internetanschlusses. Von diesem Anschluss wurde an drei unterschiedlichen Zeitpunkten ein Spiel der Klägerin, von der Nimrod Rechtsanwälten vertreten, herunter und wieder hochgeladen. Der Anschlussinhaber wurde…

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07. Mar 2016