Filesharing

Neues Urteil aus Bielefeld- Schadensersatz wurde bestätigt

Nimrod Rechtsanwälte waren wieder einmal erfolgreich und konnten einen Rechtsverletzer vollumfänglich verurteilen lassen. Sachverhalt der Beklagte wurde mit an welchen Schreiben vom 18.08.2017 wegen des Anbietens des Computerspiels Landwirtschafts Simulator 2013 in einer Tauschbörse abgemahnt. Er wurde zur Freistellung von Anwaltskosten in Höhe von 1.336,90 € Zahlung von 5000,00 € Schadensersatz aufgefordert. Der Beklagte, der…

Weiterlesen
30. Jul 2018

LG Flensburg verurteilt Filesharer zu 6.000,00€ Vertragsstrafe

Nimrod Rechtsanwälte konnten erneuten vor dem LG Flensburg einen Sieg erringen und dadurch die Rechte ihrer Mandantschaft wahren. Sachverhalt: Im Jahre 2014 wurde der Beklagte wegen eines Spiels der Mandantschaft der Nimrod Rechtsanwälte abgemahnt. Er gab eine Unterlassungserklärung ab und meinte seinem Sohn, dem einzigen Mitnutzer des Anschlusses, die Nutzung nunmehr verboten zu haben. Die…

Weiterlesen
20. Jun 2018

EuGH-Generalanwalt zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing über Familienanschlüsse

Der EuGH-Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen zu einer Vorlage des Landgerichts München deutlich gemacht, dass das Grundrecht auf Schutz des Familienlebens  nicht die Haftung für Urheberrechtsverletzungen aushebeln dürfe. Das LG München hat einen Fall zu entscheiden, bei dem der Inhaber eine Internetanschlusses, über den nachweislich illegales Filesharing betrieben wurde, sich darauf berief, dass Familienmitglieder den…

Weiterlesen
07. Jun 2018

Rechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus

In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…

Weiterlesen
07. Mar 2018

Durchsetzung von Filesharing Rechtsverletzungen auch im Ausland

Nimrod Rechtsanwälte konnten vor dem LG Berlin einen wichtigen Sieg erringen, indem Ansprüche eines deutschen Mandanten aus einer Rechtsverletzung an einem Computerspiel gegen einen französischen Staatsbürger der in Frankreich wohnt durchgesetzt werden konnten. Das Gericht begründet seine Entscheidung, es sei das zuständige Gericht mit folgendem: Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die von Amts wegen zu…

Weiterlesen
10. Jan 2018

AG Bochum verurteilt Rechtsverletzer zu 2000,00€ Schadensersatz

Das AG Bochum hat am 08.12.2017 zu dem Az.: 66 C 66/17 einen Rechtsverletzer zu 2.000,00€ und zur Erstattung von 241,90€ Kosten der außergerichtlichen Rechtsverfolgung verurteilt. Es folgte damit vollumfänglich dem Vortrag der NIMROD Rechtsanwälte. Alle Einwände des Beklagten wurden zurückgewiesen. Für das Gericht steht damit fest, dass die Klägerin Inhaberin der Rechte ist. Der…

Weiterlesen
15. Dec 2017

MailChimp ändert Standardeinstellungen: Kunden drohen Abmahnungen.

Wer den Dienst MailChimp für die Versendung von Newslettern nutzt, wird die Mitteilung erhalten haben, dass MailChimp die Standardeinstellung bei allen neuen und bereits  bestehenden  Anmeldeformularen für Newsletter zum 31. Oktober 2017 von Double-Opt-In auf Single-Opt-In umstellen wird. Diese zunächst harmlos klingende Ankündigung macht die Nutzung dieses Dienstes in Deutschland wettbewerbswidrig. Wer also MailChimp für…

Weiterlesen
26. Oct 2017

OLG Schleswig zur Frage nach der Höhe einer Vertragsstrafe,, Berufungsurteil vom 21.09.2017, Az.: 6 U 47/16

Wieder einmal hat das OLG Schleswig die Rechtserfassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und einen Raubkopierer zur Zahlung von: 6000,00 € Vertragsstrafe und 1239,40 € Kosten der Abmahnung verurteilt. Was war geschehen: Der Beklagte gab auf Grundlage einer Abmahnung der nimrod Rechtsanwälte eine Unterlassungserklärung ab. Diese wurde angenommen. Nach der Annahme stellte sich heraus, dass der…

Weiterlesen
18. Oct 2017

Beschluss des LG Bremen vom 02.06.2017, Az.: 7 O 766/17

Wieder wurde die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt. Das LG Bremen, ein sehr verbraucherfreundliches Gericht, bestätigte. Danach haften Täter auf Unterlassung aus einem Gegenstandswert von 30.000,00€. Der Rechtsauffassung, wonach der Gegenstandswert in Filesharing Angelegenheiten generell 30.000,00€ beträgt, ist damit nicht zu folgen. Mit den Kosten des Abschlussschreibens fallen damit Kosten von knapp 2.500,00€ an. Raubkopieren…

Weiterlesen
11. Sep 2017

AG Charlottenburg- Haftung eines Hotels für Urheberrechtsverletzung der Gäste (Urteil vom 22.06.2017, Az.: 210 C 18/17)

Das AG Charlottenburg verurteilte ein Hotel zur: Freistellung der Klägerin von Anwaltskosten in Höhe von 281,30€ und zur Zahlung von 1.300,00€ Schadensersatz. Das Gericht begründete seine Entscheidung im Wesentlichen mit unzureichenden internen Nachforschungen des Beklagten. Dieser sei “aufgrund der sekundären Darlegungslast […] verpflichtet, “im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen sowie zur Mitteilung verpflichtet, welche Kenntnisse…

Weiterlesen
26. Jun 2017