Medienrecht
DSGVO- Stimmen aus der Presse
Die Datenschutz Grundverordnung, DSGVO, ist in aller Munde. Sie tritt heute Nacht, zur Geisterstunde, in Kraft. Nimrod Rechtsanwälte verweigern sich der allgemeinen Stimmungsmache und beschränken sich darauf, darauf hinzuweisen, dass die neue Rechtslage für die sich bislang compliant verhaltenden Unternehmen keinerlei Änderungen mit sich bringen wird. Wir gehen auch nicht von einem „Abmahn-Tsunami“ aus. Von…
Erneuter Besuch von Nils Hasenau und Manuel Gutjahr, den Machern des Uncle Bobcast Podcast- DSGVO für Fotografen
Unser Partner, Frederik Bockslaff, wurde erneut von den Machern des Uncle Bobcast Podcast interviewt. Darin ging es um Neues zur DSGVO Relevante Rechtstexte, insbesondere die DAtenschutzerklärung, wo und wann wird sie benötigt, und Aktuell Diskutiertes Den Podcast können Sie hier lesen.
Rechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus
In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…
Amtsgericht Düsseldorf zum Auskunftsrecht nach § 34 BDSG
Das Amtsgericht Düsseldorf gab einem Auskunftsersuchen statt, wodurch ein beklagtes Inkasso-Unternehmen verpflichtet wurde, Auskunft über den logischen Aufbau seiner automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu erteilen. Der Anspruch auf Auskunftserteilung ergibt sich vorliegend aus §§ 34, 6a Abs. 3 BDSG, wonach sich das Auskunftsrecht des Betroffenen aus § 34 BDSG auch ausdrücklich auf den logischen Aufbau…
Abmahung der 4-Shisha GmbH durch die Rechtsanwälte Prinze und Partner Patentanwälte wegen eines Geschmacksmusters
Die 4-Shisha GmbH mahnt derzeit durch die Rechtsanwälte Prinze und Partner Patentanwälte und Rechtsanwälte die Verletzung angeblicher Gemeinschaftsgeschmacksmuster ab. Was wird vorgeworfen? Vorgeworfen wird der Vertrieb eines Kopfaufsatzes für Wasserpfeifen namens MIG Razor. Quelle des Foto: https://www.el-badia.com/en/heat-management/1027-mig-razor.html Fotograf: nB Das Geschmacksmuster ist dabei ein sogenanntes nicht eingetragenes. Mit einem Geschmacksmuster können bestimmte Darstellungsformen, Gestalt, Farbe,…
Gronkh zu dem Nutzen einer Rundfunklizenz
Wie wir im November 2017 berichteten, forderte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM) namhafte Live-Streamer der deutschen Let´s Play Szene dazu auf, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Die LFM drohte bei Unterlassung mit einem empfindlichen Bußgeld. In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Games Markt aktuell berichtete nunmehr eine der prominentesten Live-Streamer, Gronkh, über seine Erfahrungen mit der mittlerweile…
NetzDG ergibt Zustellbevollmächtigung sozialer Netzwerke- Nachlese
In der Vergangenheit stellte es immer wieder ein großes Problem dar, soziale Netzwerke in Anspruch zu nehmen. Die Gründe dies zu tun waren, insbesondere für die Nimrod Rechtsanwälte, etwa Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Urheberrechten unserer Mandanten. Bei der gerichtlichen Inanspruchnahme muss der Antrag zugestellt werden. Nun hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD, das…
FOTORECHT: Abmahnungen von Konstantin Gastmann
Der Fotograf Konstantin Gastmann, lässt u.a. durch verschiedene Kanzleien aus Berlin und dessen Umland Abmahnungen aussprechen. Herr Gastmann ist erfolgreicher Hochzeitsfotograf und bietet seine Fotos ferner u.a. auf der Plattform pixelio.de an. Eines der betroffenen Fotos finden Sie hier: (C) Konstantin Gastmann, erhalten über Pixelio.de Wie Sie sehen, haben wir unter dem Foto den Namen…
Radiohead gegen Lana del Rey
Das Jahr 2018 ist noch ganz jung und fängt erneut mit der Verletzung Urheber- und anderen gewerblichen Schutzrechten an. Wie der Spiegel etwa berichtete wurde die Sängerin Lana del Rey von der Gruppe Radiohead wegen Diebstahls eines Songs verklagt. Konkret geht es um das Lied “Creep” der Gruppe Radiohead. Lana del Rey soll nun wesentliche…
Schlechte Noten für den Privacy Shield
Wie der Spiegel heute berichtet, hat die Artikel 29 Gruppe den US- Privacy Shield erheblich kritisiert. Die renommierte Artikel 29 Gruppe wurde von der EU- Kommission eingesetzt und äußert sich regelmäßig zu verschiedenen datenschutzrechtlichen Themen. Der Privacy Shield ersetzte das Safe Harbour Abkommen und regelte den Datenschutz zwischen der EU und den USA. Das Abkommen…