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LG Flensburg verurteilt Filesharer zu 6.000,00€ Vertragsstrafe
Nimrod Rechtsanwälte konnten erneuten vor dem LG Flensburg einen Sieg erringen und dadurch die Rechte ihrer Mandantschaft wahren. Sachverhalt: Im Jahre 2014 wurde der Beklagte wegen eines Spiels der Mandantschaft der Nimrod Rechtsanwälte abgemahnt. Er gab eine Unterlassungserklärung ab und meinte seinem Sohn, dem einzigen Mitnutzer des Anschlusses, die Nutzung nunmehr verboten zu haben. Die…
Read MoreUrteil: AG Hannover vom 01.02.2016, Az.: 441 C 12840/15- zu den Anforderungen an eine Belehrung
Das Amtsgericht Hannover bestätigt die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte. Eltern haften für die Verstöße ihrer minderjährigen Kinder auch bei Verstößen über den Internetanschluss Dritter. Der Abgemahnt benannte nach eigener Recherche den Sohn der Nachbarin, der im Beisein seiner Mutter den Verstoß gegenüber dem Anschlussinhaber eingeräumt hat. Im Verfahren selber trug die Beklagte vor, dass nicht…
Read MoreFilesharing: Beschluss LG Köln, vom 25.01.2016, Az.: 14 O 179/15 Haftung des Anschlussinhabers auf Unterlassung
Das LG Köln bestätigt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. In der vorliegenden Unterlassungsklage entschied das Gericht zunächst über den PKH-Antrag der Beklagten durch Beschluss. Dieser wurde zwar bewilligt, allerdings nur, die Klageforderung einen Betrag in Höhe von 984,60 € übersteigt. Die Kammer begründet diesen Beschluss mit der Feststellung, dass die streitgegenständlichen Rechtsverletzungen vom Anschluss der Antragsgegnerin…
Read MoreFilesharing: Paukenschlag aus München- OLG München stellt strenge Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Mit Urteil vom 14.01.2016 stellt das Oberlandesgericht München zum Az.: 29 U 2593/15 fest, dass die pauschale Behauptung Haushaltsmitglieder hätten selbständigen Zugriff auf den Internetanschluss haben nicht ausreichend sei, um der sekundären Darlegungslast zu genügen und die Täterschaftsvermutung zu erschüttern. Täterschaftsvermutung- Was bedeutet dies? Die Pressestelle des Oberlandesgerichts München fasst dies in ihrer Presseerklärung (Pressemitteilung…
Read MoreBeschluss des LG Frankfurt am Main vom 07.07.2015, Az.: 2-06 O 246115
NIMROD Rechtsanwälte konnten vor dem Landgericht Frankfurt a.M. die Rechte Ihrer Mandantin, der Astragon Entertainment GmbH (vormals Astragon Software GmbH) durchsetzen. Dem Antragsgegner wurde es untersagt, seinem Sohn – den er als Täter der Urheberrechtsverletzung ermittelt und benannt hat – zu ermöglichen, dass Computerspiel “Landwirtschaftssimulator 2015” öffentlich in P2P Netzwerken zum Abruf bereitzustellen. Das LG bestätigte ferner…
Read MoreBeschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” Eltern als Täter haften. Durch die wiederholte Verletzung entsteht nach ständiger Rechtsprechung ein neuer Unterlassungsanspruch. Der…
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