Aktuelles
Beschluss des LG Frankenthal vom 27.03.2014, Az.: 6 O 38/14
Das LG Frankenthal hat die Zuverlässigkeit der Datenermittlung bestätigt und einen Gegenstandswert von 6.000,00€ für den illegalen Upload von Computerspielen angenommen. Der Beschluss ist hier abrufbar. Es zeigt sich, dass die Gegenstandswerte durch das Gesetz zur…
Urteil des LG Hannover vom 04.03.2014, Az.: 18 O 284/13
In einem Verfahren vor dem LG Hannover konnten die Nimrod Rechtsanwälte erfolgreich Kosten mehrerer Abmahnungen, Schadensersatz und Vertragsstrafe einklagen. Das Gericht stimmte in der mündlichen Verhandlung, in der Anträge der Beklagten nicht gestellt wurden, den Nimrod…
LG Köln stellt klar, dass § 97a Abs. 3 UrhG sich nicht auf gerichtliche Streitigkeiten bezieht
In einen bemerkenswerten Beschluss hat das LG Köln in einem Beschluss vom 03.12.2013, Az.: 28 T 9/13 festgestellt, dass sich die Gegenstandswerte gerichtlicher Verfahren nicht nach § 97a Abs. 3 UrhG n.F. richten. Sie sind vielmehr…
Urteil des LG Hannover vom 04.03.2014, Az.: 18 O 9/14
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das LG Hannover bestätigt, dass die Ermittlungen zutreffend ist und, dass die Gegenstandswert, trotz gelegentlicher anders lautender Auffassungen sich nach wie vor im Bereich von 20.000,00€ bewegen. Das Urteil ist hier…
Urteil des AG Hamburg vom 21.02.2014, Az.: 18b C 42/14
In einem durchaus interessanten Urteil des AG Hamburg konnten die NIMROD RECHTSANWÄLTE erfolgreich darlegen, dass die Weitergabe eines Fotos rechtswidrig ist. Die beklagte Zeitung hatte das fragliche Bild nicht mit einem sog. (C) Vermerk versehen. Die NIMROD…
LG Berlin stellt klar: die Beweislast für eine enthaftende Belehrung tragen die Eltern
In einem Berufungsurteil des LG Berlin stellte dieses klar, dass die Beweislast für eine nach dem Urteil des BGH “Morpheus” erforderliche Belehrung allein die Eltern tragen. Es bestätigte ferner die Aktivlegitimation der Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte…
Urteil des AG Koblenz vom 14.11.2013, Az.: 161 C 2736/13
Das AG Koblenz hat durch Versäumnisurteil die Rechtsauffassungs bestätigt, dass eine Abmahnung im Urheberrecht eine 1,5 Gebühr VV RVG rechtfertigt und, dass Schadensersatzansprüche von jeweils 510,00€ als Teilbetrag richtig sind. Das Urteil ist hier abrufbar.
Amtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 22.10.2013, Az.: 224 C 182/13
Das AG Charlottenburg hat in einem aktuellen Urteil als Gegenstandswert für die Berechnung der Abmahnkosten den Betrag von 10.000,00€ angenommen und insbesondere klargestellt, dass die seit Anfang Oktober 2013 geltenden Rechtslage nicht auf Fälle vor diesem…
Beschluss des LG Hamburg zu dem Aktenzeichen 308 O 225/13 vom 13.09.2013
Das LG Hamburg hat bestätigt, dass die Rechteinhaberin des Films “Metro” aktiv legitimiert ist und, dass die Ermittlungen zuverlässig sind. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 20.000,00€ an. Die Antragsgegnerin war anwaltlich vertreten. Der Beschluss ist…
LG Hamburg zu Sniper Ghost Warrior
Das LG Hamburg, Beschluss vom 04.09.2013, Az.: 308 O 217/13– LINK ZUM BESCHLUSS bestätigte im Rahmen dieses Verfahrens die Rechteinhaberschaft und die Zuverlässigkeit der Datenermittlung. Zudem bestätigte es die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte, wonach auch nach dem Urteil…