Aktuelles
Beschluss des LG München vom 11.03.2015, Az.: 37 O 3874/15
Das LG München hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Landwirtschaftsimulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Der Beschluss…
Urteil des LG Bielefeld vom 04.02.2015, Az.: 4 O 211/14
Das LG Bielefeld verkündete am 04.02.2015 ein Urteil gegen einen minderjährigen Filesharer. Der Beklagte wurde zur Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt. Das Gericht ging davon aus, dass ein zwölfjähriger in der Lage…
Beschluss des LG Erfurt vom 21.01.2015, Az.: 3 O 61/15
Das LG Erfurt hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Bau Simulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an….
Urteil des AG Charlottenburg vom 14.01.2014, Az.: 213 C 162/14
In einem bemerkenswerten Urteil hat sich das AG Charlottenburg ausführlich zu den Gegenstandswerten und Höhen von Schadenersatzansprüchen in Bezug auf Filesharing geäußert. Zudem hat die richtige Rechtsauffassung bestätigt, dass für Abmahnung, die vor Oktober 2013 ausgesprochen wurden,…
Beschluss des LG Bielefeld vom 07.01.2015, Az.: 4 O 435/14
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Es wurde in diesem Fall zwar eine Unterlassungserklärung abgegebenen, der Passus “eine im Ermessen des Gläubigers festzusetzende Vertragsstrafe” wurde jedoch gestrichen. Das…
Beschluss des LG Hamburg vom 30.12.2014, Az.: 310 O 411/14
Das Landgericht Hamburg hat in einem Beschluss bestätigt, dass die pauschale Angabe “die Tochter sei möglicher Weise” Täterin der Rechtsverletzung den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast nicht genügt. Zudem lebe die Wiederholungsgefahr wieder auf, wenn nach…
Landgericht Nürnberg- Fürth, Beschluss vom 05.12.2014, Az.: 3 O 8609/14 Recht: Computerspiel TITEL: Spintires Offroad Simulator
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren stellte das LG Nürnberg-Fürth fest, dass der Streitwert von Unterlassungsansprüchen für die Verletzung von Computerspielen, wie es “Spintires Offroad Truck Simulator” ist, nach wie vor 20.000,00€ beträgt und es auf die “üblichen”…
Razzia bei den Betreibern von Kinox.to, Freakshare und Bitshare
Wie Spiegel Online und Heise.de berichten wurden gestern, den 25.10.2014, eine Razzia gegen die Betreiber der Seiten Kinox.to, Freakshare und Bitshare durchgeführt. Seit dem können die Nutzer nur noch folgendes Statement auf der Seite Kinox.to lesen. Die…
BGH, Beschluss vom 15.05.2014, Az.: I ZB 13/14 Recht: Computerspiel Titel: DEUS EX
Der BGH hat durch Beschluss jüngst festgestellt, dass die Gerichts-, Anwalt- und Providerkosten der Verfahren nach § 101a UrhG auf den jeweiligen Täter im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens eines nachfolgenden Rechtsstreits umlegbar sind. Der Höhe nach bewegen…
AG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 15.09.2014, Az.: 3b C 470/14 Recht: Computerspiel Titel: nicht bekannt
Die Kollegen von RKA Rechtsanwälte konnten ein bemerkenswertes Urteil erstreiten. Der Rechtsverletzer wurde zur Zahlung von 500,00€ vorgerichtlicher Anwaltskosten und 400,00€ Schadensersatz verurteilt. Das Urteil ist bemerkenswert, da das Gericht, wohl zutreffend, von einer sekundären Darlegungslast…