Aktuelles
Beschluss des LG Köln vom 06.05.2015, Az.: 14 O 126/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2″ durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 20.000,00€ an….
Urteil des LG Berlin vom 10.03.2015, Az.: 16 S 10/14
In einem Urteil des LG Berlin hat dieses bestätigt, dass bei mehrfachen Erfassungen “kein ernsthafter Zweifel daran [besteht], dass diese beiden Verletzungshandlungen tatrsächlich von dem Anschluss des Beklagten erfolgt sein müssen.. Es kann dahingestellt bleiben, ob…
Beschluss des LG Köln vom 04.05.2014. Az.: 14 O 113/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Bausimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 20.000,00€ an. Der Beschluss…
Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG für das Computerspiel “Farming Simulator 2013”
Das OLG Köln hat wie folgt im Sinne einer Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte entschieden. Dabei hat es einige wichtigen Fragen geklärt. Bislang war umstritten, unter welchen Voraussetzungen Comspieltitel Werktitschutz nach § 5 MarkenG erlangen können. Dabei…
Reform des Unterlassungsklagegesetz (UKlaG)
Die Bundesregierung hat jüngst ihr Reformvorhaben für des Unterlassungsklagegesetzes veröffentlicht. Den Text finden Sie hier. Das Unterlassungsklagegesetz wurde mit der Reform des BGB im Jahre 2002 verkündet. Es regelt sog. class action nach US- amerikanischem Vorbild…
Beschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für…
Urteil des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom 22.01.2015, Az.: 5 U 271/11
Mit Urteil vom 22.01.2015 hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg eine wichtige Entscheidung zu sog. „Ad-Keywords“ aus dem Bereich Markenrecht getroffen. In seinem Urteil setzt das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg die Rechtsprechung des BGH und EuGH gezielt um…
Beschluss des LG Nürnberg- Fürth vom 17.03.2015, Az.: 3 O 1811/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass bei Verstößen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung allein eine Unterlassungserklärung mit…
Beschluss des LG Düsseldorf vom 27.01.2015, Az.: 12 O 12/15
In diesem Beschluss stellte das LG Düsseldorf fest, dass nach wie vor die Gegenstandswerte von Filesharing von Computerspielen im fünfstelligen Bereich liegen. Es nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Das Gericht folgte damit der Argumentation der…
Beschluss des LG Bielefeld vom 13.02.2015, Az.: 4 O 34/15
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.