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LG Hamburg, Beschluss vom 23.04.2018 Az: 308 O 98/18
Erneut konnten die NIMROD Rechtsanwälte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen einen Foto-Klau im Internet erringen. Besonders zu berücksichtigen ist, dass das Landgericht einen Streitwert von 13.000 € für die Verletzung an einem einzelnen Bild zusprach. Den Beschluss finden Sie hier.
Read MoreBeschluss LG Hamburg vom 23.04.2018 Az. 308 O 108/18
Die NIMROD Rechtsanwälte haben erneut erfolgreich die Rechte eines Fotografen durchgesetzt, dessen Bilder unberechtigt als Produktfotos genutzt wurden. Den Beschluss des LG Hamburg finden Sie hier.
Read MoreErneuerter Besuch von uncle Bobcast- DSGVO für Fotografen
Heute wurde unser Partner, Frederik Bockslaff, von uncle Bobcast zu dem Thema Datenschutz Grundverordnung interviewt. Themen sind, neben Fussball, Das Interview behandelt folgende Themen: Einwilligung ADV Verträge, Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung, sprich die Nutzung google analytics, google Fonts und Anbieter von Gallerie Systemen Anwendung Buchhaltungssysteme EMail Verkehr Es kann hier heruntergeladen werden.
Read MoreRechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus
In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…
Read MoreLG Berlin kippt Klarnamenpflicht auf Facebook
Das LG Berlin (Urteil vom 16.01.2018, Az. 16 O 341/15) untersagt Facebook seine Nutzer zu verpflichten, sich mit Klarnamen anzumelden. Darüber hinaus bewertet das Landgericht verschiedene Voreinstellung des sozialen Netzwerkes rechtswidrig, da gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen würde. Im Rahmen seiner AGB unterwirft Facebook seine Nutzer einer Selbstverpflichtung des Nutzers, sich nur mit Klarnamen zu registrieren.…
Read MoreLG Hamburg revidiert Rechtsprechung zur Linkhaftung
Das LG Hamburg hat seine vielbeachtete Rechtsprechung zur Haftung von Linksetzern auf gegeben (LG Hamburg v. 13.6.2017 – 310 O 117/17 ). Das Urteil wird von den Rechtsanwälten Kochanowski und Strahmann im aktuellen Heft des IP-Rechtsberaters besprochen.
Read MoreAmtsgericht Düsseldorf zum Auskunftsrecht nach § 34 BDSG
Das Amtsgericht Düsseldorf gab einem Auskunftsersuchen statt, wodurch ein beklagtes Inkasso-Unternehmen verpflichtet wurde, Auskunft über den logischen Aufbau seiner automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten zu erteilen. Der Anspruch auf Auskunftserteilung ergibt sich vorliegend aus §§ 34, 6a Abs. 3 BDSG, wonach sich das Auskunftsrecht des Betroffenen aus § 34 BDSG auch ausdrücklich auf den logischen Aufbau…
Read MoreDas neue VerpackG: Was gilt es zu beachten?
Am 1.1.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Wesentlichste Änderung gegenüber der bisher geltenden Verpackungsverordnung ist, dass sich nunmehr jeder Hersteller, der systembeteiligungspflichtige Verpackungen in den Verkehr bringt, bei einer neu eingerichteten zentralen Stelle registrieren muss. Wer nicht bei dieser zentralen Stelle registriert ist, darf keine systembeteiligungspflichtigen Verpackungen in Verkehr bringen. Die Liste der…
Read MoreAbmahung der 4-Shisha GmbH durch die Rechtsanwälte Prinze und Partner Patentanwälte wegen eines Geschmacksmusters
Die 4-Shisha GmbH mahnt derzeit durch die Rechtsanwälte Prinze und Partner Patentanwälte und Rechtsanwälte die Verletzung angeblicher Gemeinschaftsgeschmacksmuster ab. Was wird vorgeworfen? Vorgeworfen wird der Vertrieb eines Kopfaufsatzes für Wasserpfeifen namens MIG Razor. Quelle des Foto: https://www.el-badia.com/en/heat-management/1027-mig-razor.html Fotograf: nB Das Geschmacksmuster ist dabei ein sogenanntes nicht eingetragenes. Mit einem Geschmacksmuster können bestimmte Darstellungsformen, Gestalt, Farbe,…
Read MoreCheck24 muss Ordnungsgeld zahlen.
Das Landgericht München I verhängt gegen den Vergleichsportalbetreiber Check24 ein Ordnungsgeld in Höhe von 15.000,00 €. Dies ist der Höhepunkt eines langjährigen Streites des Portals mit dem Bundesverband der Versicherungskaufleute (BVK). Der BVK wirf dem Portal unter anderem vor, den Informationspflichten nach § 11 Versicherungsvermittlungsverordnung (VersVermV) nicht ausreichend zu entsprechen. Danach sind dem Kunden bereits…
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