Posts by devstaging
Eltern haften für Ihr Kinder- Haftungsmythen im Zusammenhang mit Minderjährigen.
Viele Kletterhallen haben gezielte Angebote für Kinder. Ob Kinder- und Jugendgruppen oder spezielle Preise, die Möglichkeiten sind vielfältig. Anders als bei Erwachsenen stellt sich bei Minderjährigen nicht nur die Frage der Haftung bei Versagen von Material, Ausstattung oder Einweisung. Vielmehr ist immer auch die Frage nach der Aufsicht zu stellen. Bieten die Betreiber von Kletterhallen…
Read MoreDas KUG gilt auch unter der DSGVO fort
Die DSGVO sorgt bei vielen Fotografen für Verunsicherung. Vielfach ist diese jedoch nicht gerechtfertigt. Wesentliche Regelungen zur Einwilligung des Abgebildeten haben sich nicht verändert. So entschied so entschied auch das OLG Köln(Beschluss vom 18.06.2018, Az: 15 W 2718). Die Erlaubnistatbestände des Kunsturhebergesetzes wirken auch unter der Datenschutzgrundverordnung fort. Die Veröffentlichung von Fotografien, die zuvor nach…
Read MoreLG Flensburg verurteilt Filesharer zu 6.000,00€ Vertragsstrafe
Nimrod Rechtsanwälte konnten erneuten vor dem LG Flensburg einen Sieg erringen und dadurch die Rechte ihrer Mandantschaft wahren. Sachverhalt: Im Jahre 2014 wurde der Beklagte wegen eines Spiels der Mandantschaft der Nimrod Rechtsanwälte abgemahnt. Er gab eine Unterlassungserklärung ab und meinte seinem Sohn, dem einzigen Mitnutzer des Anschlusses, die Nutzung nunmehr verboten zu haben. Die…
Read MoreKein ermäßigter Umsatzsteuersatz von 7% statt 19% für Hochzeitsfotografen
Wie das FG Berlin- Brandenburg jüngst bestätigte, können Hochzeitsfotografen den ermäßigten Steuersatz von 7% statt 19% nicht für sich beanspruchen. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit folgenden Argumenten: Die vom Kläger erbrachten, aus mehreren Einzeldienstleistungen (Fotoerstellung, Nachbearbeitung, Übertragung der Nutzungsrechte, etc.) bestehenden Leistungen als Hochzeits- und Portraitfotograf sind jeweils als einheitliche Leistung anzusehen und damit…
Read MoreEuGH-Generalanwalt zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing über Familienanschlüsse
Der EuGH-Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen zu einer Vorlage des Landgerichts München deutlich gemacht, dass das Grundrecht auf Schutz des Familienlebens nicht die Haftung für Urheberrechtsverletzungen aushebeln dürfe. Das LG München hat einen Fall zu entscheiden, bei dem der Inhaber eine Internetanschlusses, über den nachweislich illegales Filesharing betrieben wurde, sich darauf berief, dass Familienmitglieder den…
Read MoreAbmahnungen aufgrund von Datenschutzverstößen-was ist an den viel behaupteten DSGVO Abmahnungen dran?
Vermehrt wird im Internet kolportiert, Abmahnungen etwa wegen fehlender Datenschutzerklärung, fehlendem opt in bei der Nutzung jedweder Plugins oder auch fehlende Bestellung eines Datenschutzbeauftragten trotz gesetzlicher Pflicht seien rechtswidrig, weil Art. 80 Abs. 2 DSGVO abschließend sei. Die Norm lautet: Die betroffene Person hat das Recht, eine Einrichtung, Organisationen oder Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht, die ordnungsgemäß…
Read MoreHochaktuell: EuGH bestätigt Status von Facebook als Auftragsdatenverarbeiter
Der EuGH bestätigte heute in seinem Urteil C-210/16 Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein / Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH, dass: „nicht in Zweifel gezogen wird, dass die amerikanische Gesellschaft Facebook und, was die Union betrifft, deren irische Tochtergesellschaft Facebook Ireland als „für die Verarbeitung“ der personenbezogenen Daten der Facebook-Nutzer und der Personen, die die auf Facebook unterhaltenen…
Read MoreWurde Ihr Kita Platz abgelehnt? Wir helfen!
Die Nimrod Rechtsanwälte haben aus persönlichem Interesse heraus das Projekt Meinkitaplatz.org ins Leben gerufen. In Berlin fehlen etwa derzeit 2500 Plätze. Diese fehlenden Kitaplätze bzw. Betreuungsmöglichkeiten für Kinder verursachen den betroffenen Eltern Schäden in Form von geringerem Gehalt durch die Verlängerung der Elternzeit, Mehrkosten für die Organisation privater Betreuung und weitere Schäden. All dies, obwohl…
Read MoreDSGVO- Stimmen aus der Presse
Die Datenschutz Grundverordnung, DSGVO, ist in aller Munde. Sie tritt heute Nacht, zur Geisterstunde, in Kraft. Nimrod Rechtsanwälte verweigern sich der allgemeinen Stimmungsmache und beschränken sich darauf, darauf hinzuweisen, dass die neue Rechtslage für die sich bislang compliant verhaltenden Unternehmen keinerlei Änderungen mit sich bringen wird. Wir gehen auch nicht von einem „Abmahn-Tsunami“ aus. Von…
Read MoreErneuter Besuch von Nils Hasenau und Manuel Gutjahr, den Machern des Uncle Bobcast Podcast- DSGVO für Fotografen
Unser Partner, Frederik Bockslaff, wurde erneut von den Machern des Uncle Bobcast Podcast interviewt. Darin ging es um Neues zur DSGVO Relevante Rechtstexte, insbesondere die DAtenschutzerklärung, wo und wann wird sie benötigt, und Aktuell Diskutiertes Den Podcast können Sie hier lesen.
Read More