Posts by devstaging
Gronkh zu dem Nutzen einer Rundfunklizenz
Wie wir im November 2017 berichteten, forderte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM) namhafte Live-Streamer der deutschen Let´s Play Szene dazu auf, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Die LFM drohte bei Unterlassung mit einem empfindlichen Bußgeld. In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Games Markt aktuell berichtete nunmehr eine der prominentesten Live-Streamer, Gronkh, über seine Erfahrungen mit der mittlerweile…
Read MoreVerlängerung des amerikanischen Überwachungsprogramms
Wie der Spiegel jüngst berichtete, wurde durch das US-Repräsentantenhaus Abschnitt 705 des Foreign Intelligence Surveillance Acts (FISA) verlängert. Auf Grundlage dieses Gesetzes kann der US-Geheimdienst NSA ohne größere Einschränkungen die Internetkommunikation von Ausländern ausspionieren. Edward Snowden machte hierauf aufmerksam. Von Relevanz ist dies auch für Europa, da die zukünftige Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, europäischen Unternehmen auferlegt,…
Read MoreNetzDG ergibt Zustellbevollmächtigung sozialer Netzwerke- Nachlese
In der Vergangenheit stellte es immer wieder ein großes Problem dar, soziale Netzwerke in Anspruch zu nehmen. Die Gründe dies zu tun waren, insbesondere für die Nimrod Rechtsanwälte, etwa Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Urheberrechten unserer Mandanten. Bei der gerichtlichen Inanspruchnahme muss der Antrag zugestellt werden. Nun hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD, das…
Read MoreFOTORECHT: Abmahnungen von Konstantin Gastmann
Der Fotograf Konstantin Gastmann, lässt u.a. durch verschiedene Kanzleien aus Berlin und dessen Umland Abmahnungen aussprechen. Herr Gastmann ist erfolgreicher Hochzeitsfotograf und bietet seine Fotos ferner u.a. auf der Plattform pixelio.de an. Eines der betroffenen Fotos finden Sie hier: (C) Konstantin Gastmann, erhalten über Pixelio.de Wie Sie sehen, haben wir unter dem Foto den Namen…
Read MoreDurchsetzung von Filesharing Rechtsverletzungen auch im Ausland
Nimrod Rechtsanwälte konnten vor dem LG Berlin einen wichtigen Sieg erringen, indem Ansprüche eines deutschen Mandanten aus einer Rechtsverletzung an einem Computerspiel gegen einen französischen Staatsbürger der in Frankreich wohnt durchgesetzt werden konnten. Das Gericht begründet seine Entscheidung, es sei das zuständige Gericht mit folgendem: Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die von Amts wegen zu…
Read MoreRadiohead gegen Lana del Rey
Das Jahr 2018 ist noch ganz jung und fängt erneut mit der Verletzung Urheber- und anderen gewerblichen Schutzrechten an. Wie der Spiegel etwa berichtete wurde die Sängerin Lana del Rey von der Gruppe Radiohead wegen Diebstahls eines Songs verklagt. Konkret geht es um das Lied “Creep” der Gruppe Radiohead. Lana del Rey soll nun wesentliche…
Read MoreAG Bochum verurteilt Rechtsverletzer zu 2000,00€ Schadensersatz
Das AG Bochum hat am 08.12.2017 zu dem Az.: 66 C 66/17 einen Rechtsverletzer zu 2.000,00€ und zur Erstattung von 241,90€ Kosten der außergerichtlichen Rechtsverfolgung verurteilt. Es folgte damit vollumfänglich dem Vortrag der NIMROD Rechtsanwälte. Alle Einwände des Beklagten wurden zurückgewiesen. Für das Gericht steht damit fest, dass die Klägerin Inhaberin der Rechte ist. Der…
Read MoreSchlechte Noten für den Privacy Shield
Wie der Spiegel heute berichtet, hat die Artikel 29 Gruppe den US- Privacy Shield erheblich kritisiert. Die renommierte Artikel 29 Gruppe wurde von der EU- Kommission eingesetzt und äußert sich regelmäßig zu verschiedenen datenschutzrechtlichen Themen. Der Privacy Shield ersetzte das Safe Harbour Abkommen und regelte den Datenschutz zwischen der EU und den USA. Das Abkommen…
Read MoreDatenpanne bei oBike
Das stationslose Fahrradverleihsystem „oBike“ veröffentlichte ungewollt zahlreiche Nutzerdaten, darunter Telefonnummer, Profilbilder und Emailadressen der Nutzer, im Internet. Der oBike Service, der bereits neben einer Reihe weiterer europäischer Städte insbesondere auch in München, Frankfurt a.M., Berlin und Hannover verfügbar ist, stand schon in der Vergangenheit durch seinen Umgang mit Nutzerdaten in der Kritik. So zeichnet oBike,…
Read MoreLandesmedienanstalten setzen ihre Rechtsauffassung zum Rundfunkbegriff weiter gegen Live-Streamer durch
Bereits Anfang des Jahres 2017 sorgte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM) durch das Versenden ihrer berüchtigten gelben Briefe an prominente Live-Streamer der deutschen Let‘s Play Szene wie Gronkh und PietSmiet für eine breite öffentliche Debatte rund um den rechtlichen Rundfunkbegriff und dessen Auswirkungen auf das Live-Streaming. Der Bundestag befasste sich bereits 2014 mit dieser Frage und…
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