Posts by devstaging
EA untersagt populärem Fanprojekt die Verbreitung seiner Game Clients, sowie die Nutzung von Logos, Artworks und Marken.
2014 stellte Electronic Arts Inc. (EA) den Onlinedienst älterer, von dem Entwicklerstudio DICE entwickelten, Spiele der Battlefield Reihe ein. Betroffen waren hierbei insbesondere Titel wie Battlefield 1942, Battlefield 2, Battlefield Heroes, oder auch Battlefield 2142. Seit dem konnten die, dezidiert auf ein Onlineerlebnis mit vielen Spielern ausgerichteten, Titel nicht mehr online gespielt werden. EA Inc.…
Read MoreAbmahnungen wegen „ I bims“ und „Vong“
Die Kunstsprache „Vong“ erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Derzeit ist sogar von einem „Hype“ die Rede. Dieser Trend wird natürlich auch vom Handel, insbesondere dem im Internet, aufgegriffen. Verschiedenste Händler vertreiben T-Shirts, Kaffeebecher und anderen Merchandiseartikel mit Aufdrucken aus der „ Vong“-Sprache. Eine Marketingagentur ging jetzt einen Schritt weiter und sicherte sich die Markenrechte an…
Read MoreMailChimp ändert Standardeinstellungen: Kunden drohen Abmahnungen.
Wer den Dienst MailChimp für die Versendung von Newslettern nutzt, wird die Mitteilung erhalten haben, dass MailChimp die Standardeinstellung bei allen neuen und bereits bestehenden Anmeldeformularen für Newsletter zum 31. Oktober 2017 von Double-Opt-In auf Single-Opt-In umstellen wird. Diese zunächst harmlos klingende Ankündigung macht die Nutzung dieses Dienstes in Deutschland wettbewerbswidrig. Wer also MailChimp für…
Read MoreOLG Schleswig zur Frage nach der Höhe einer Vertragsstrafe,, Berufungsurteil vom 21.09.2017, Az.: 6 U 47/16
Wieder einmal hat das OLG Schleswig die Rechtserfassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und einen Raubkopierer zur Zahlung von: 6000,00 € Vertragsstrafe und 1239,40 € Kosten der Abmahnung verurteilt. Was war geschehen: Der Beklagte gab auf Grundlage einer Abmahnung der nimrod Rechtsanwälte eine Unterlassungserklärung ab. Diese wurde angenommen. Nach der Annahme stellte sich heraus, dass der…
Read MoreErneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17
Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der Beklagte habe lediglich vorgetragen, seine Kinder dürften den einzigen internetfähigen Computer im Haushalt lediglich unter Aufsicht nutzen und seine…
Read MoreBundessozialgericht zur Frage, ob wann ein Unternehmen oder ein Verein Abgaben nach der KSVG zahlen muss
Fragen um die Abgabepflicht der Künstler Sozialkasse beschäftigen Medienunternehmen immer wieder. Die meisten übersehen die Norm des § 23 KSVG. Diese lautet: Die Künstlersozialkasse erhebt von den zur Abgabe Verpflichteten (§ 24) eine Umlage (Künstlersozialabgabe) nach einem Vomhundertsatz (§ 26) der Bemessungsgrundlage (§ 25). Zur Abgabe verpflichtet sind: (1) Zur Künstlersozialabgabe ist ein Unternehmer verpflichtet, der…
Read MorePaukenschlag aus Tübingen- Rechtswidrigkeit der GEZ Beiträge, mit guten Argumenten
Das LG Tübingen hat in einem Vollstreckungsverfahren das der SWR gegen Rundfunknutzer betrieb die Vollstreckung ausgesetzt und dem EuGH folgende Fragen gestellt: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden nach Art. 267 AEUV folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist das nationale baden-württembergische Gesetz vom 18.10.2011 zur Geltung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RdFunkBeitrStVBW) vom´17. Dezember 2010, zuletzt geändert durch…
Read MoreBeschluss des LG Bremen vom 02.06.2017, Az.: 7 O 766/17
Wieder wurde die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt. Das LG Bremen, ein sehr verbraucherfreundliches Gericht, bestätigte. Danach haften Täter auf Unterlassung aus einem Gegenstandswert von 30.000,00€. Der Rechtsauffassung, wonach der Gegenstandswert in Filesharing Angelegenheiten generell 30.000,00€ beträgt, ist damit nicht zu folgen. Mit den Kosten des Abschlussschreibens fallen damit Kosten von knapp 2.500,00€ an. Raubkopieren…
Read MoreUS- Sammelklage gegen Disney, Unity und andere
Wie die Webseite www.bizjournals.com berichtete, sehen sich die Firmen The Walt Disney Co., Disney Enterprises, Disney Electronic Content, Upsight Inc., Unity Technologies SF, und Kochava Inc., in den USA einer Sammelklage ausgesetzt. Die Sammelklage wirft dem Unternehmen vor, gegen den 1999 erlassenen Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA) verstoßen zu haben, in dem deren SDK (Software Development Kit ) darauf ausgelegt…
Read MoreGronkh gegen die Landesanstalt für Medien NRW (LfM)- oder wieder einmal ein Armutszeugnis für die Medienregulierung
Die Landesanstalt für Medien verlangte von Grokh eine rundfunkrechtliche Lizenz. Sie stütze sich auf § 2 des Rundfunkstaatsvertrags. Dieser Staatsvertrag regelt im Wesentlichen, unter welchen Voraussetzungen Programm verbreitet werden darf. Zentraler Begriff ist derjenige des Rundfunkangebots. Dieses ist im wesentlichen: Als Rundfunkangebot gilt jeder lineare Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet, durch…
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