Posts by devstaging
LG Hamburg Beschluss v. 27.10.2015, Az.: 308 O 64/15
Das LG Hamburg bestätigt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Die Begründung der Kammer beinhaltet die von den NIMROD Rechtsanwälten schon immer vertretene Rechtsauffassung zu Streitwerten in sämtlichen relevanten Punkten. Ein Streitwert in Höhe von 30.000,00 € ist für ein Computerspiel angemessen. Das LG stellt zunächst fest, dass die Bemessung des Streitwertes unter umfassender Berücksichtigung des…
Read MoreKonferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellen Kernpunktepapier zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung vor
Konferenz der Datenschutzbeauftragten stellt Kernpunktepapier zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung vor Um auf europäischer Ebene einen einheitlichen Schutzumfang des Datenschutzes zu erhalten, ist der Erlass der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durch die Europäische Kommission geplant. Anlässlich dieser anstehenden Änderung ist auf der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 14. August 2015 ein “14-Punkte-Plan” entworfen worden. Er…
Read MoreEuropäisches Urheberrecht lässt weiter auf sich warten
Bei den “Medientage München” fand erstmalig ein “Europatag” statt. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion ist die Vereinheitlichung des Urheberrechts thematisiert worden. Ein einheitliches europäisches Urheberrecht wird es jedoch nach der Erkenntnis der Teilnehmer zunächst nicht geben. Hinderungsgrund dürften vorrangig die unterschiedlichen Verwertungsgesellschaften sein, sodass eine europäische Lizenzierung aus einer wohl Hand nicht geben wird. Eine Lösung…
Read MoreBeschluss des LG Nürnberg-Fürth vom 30.09.2015; Az.: 3 O 6902/15
In einem Beschluss des LG Nürnberg-Fürht konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Entertainment GmbH, vormals Astragon Software GmbH, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Landwirtschaftssimulator 2″ ist. Dem Antragsgegner wurde die Verbreitung des Titels insbesondere in P2P Netzwerken untersagt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von…
Read MoreWebdesigner haften auch für Urheberrechtsverstöße von Kunden-Bildern – AG Oldenburg (Urt. v. 17.04.2015 – Az.: 8 C 8028/15)
Nach einer Entscheidung des Amtsgericht Oldenburg (Urt. v. 17.04.2015 – Az.: 8 C 8028/15) sind Webdesigner in der Pflicht Kunden-Bilder auf Urheberrechtsverstöße zu überprüfen. Erfolgt eine solche Prüfung nicht haftet auch der Webdesigner auf Schadensersatz. Die Entscheidung: Die Klägerin ließ sich von dem Beklagten, einem Webdesigner eine Internetseite erstellen. Der Beklagte erhielt von der Klägerin…
Read MoreGerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärt Safe-Harbor Abkommen für ungültig
Der EuGH hat das Safe-Harbor Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union für ungültig erklärt. Die auf das Safe-Harbor-Abkommen gestützte Übermittlung personenbezogener Daten ist ab sofort nicht mehr zulässig. Verstöße hiergegen können von den zuständigen Datenschutzbehörden mit hohen Bußgeldern geahndet werden. Eine Überprüfung bestehender Verträge, die sich auf Safe-Harbor stützen, sollte umgehend erfolgen. Gerne…
Read MoreAG Plön, Urteil vom 10.09.2015, Az.: 70 C 474/15; Urteil vom 30.09.2015, Az.: 70 C 475/15
Das Amtsgericht Plön teilt die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und erließ in zwei Klagen gegen dieselben Beklagten jeweils als Gesamtschuldner antragsgemäß ein Versäumnisurteil. Über den Anschluss der Beklagten wurde sowohl das Computerspiel Euro Truck Simulator 2 der Astragon Sales & Services GmbH als auch das Computerspiel Landwirtschaftssimulator 2013 der Astragon Entertainment GmbH in einem Filesharing Netzwerk geteilt.…
Read MoreAG Rostock Urteil vom 25.09.2015, Az.: 49 C 213/14
AG Rostock bestätigt Abmahnkosten in voller Höhe. Die NIMROD Rechtsanwälte konnten erneut Ihre Rechtsauffassung durchsetzen. Das AG Rostock verurteilte den Beklagten zur Freistellung der Klägerin von den Abmahnkosten in Höhe von 1.157,00 € sowie zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 510,00 €. Das Gericht sah die Verstöße als erwiesen an und stellte insbesondere klar, dass…
Read MoreLG München I, Beschluss vom 25.09.2015, Az.: 21 O 14132/15
Das LG München I folgt den NIMROD Rechtsanwälten und setzt den Gegenstandswert für Urheberrechtsverletzungen auf 35.000,00 € fest. Der Beschluss ist hier einsehbar.
Read MoreBeschluss des LG Bielefeld vom 14.07.2015, Az.: 4 O 164/15
NIMROD Rechtsanwälte wurde abermals in ihrer Rechtsauffassung bestätigt und konnte die Rechte der Astragon Sales & Services GmbH (vormals rondomedia) durchsetzen. Das LG Bielefeld folgt NIMROD Rechtsanwälte in seinem Beschluss antragsgemäß. Auch das LG Bielefeld hat – wie inzwischen viele andere Gerichte – den Streitwert antragsgemäß auf 30.000,00 € festgesetzt. Auch insoweit wurde die Rechtsauffassung…
Read More