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Weiterer Erfolg in Sachen Bilderklau
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte die Rechte Ihres Mandanten vor dem Landgericht Berlin zu dem Az.: 15 O 177/22 durchsetzen. Der Mandant ist namhafter Fotograf. Sachverhalt: Nachdem die Antragsgegner einer Abmahnung erhielten, auf die sie nicht reagierten, beantragten die Nimrod Rechtsanwälte gegen den Antragsgegner eine einstweilige Verfügung. Diese wurde vollumfänglich erlassen. Das Gericht beschloss dem…
Read MoreLandgericht Berlin, Beschluss vom 25.09.2018, Az. 15 O 409/18
Die NIMROD Rechtsanwälte haben erneut erfolgreich die Rechte einer Fotografin durchgesetzt, deren Bild unberechtigt zu Werbezwecken im Internet genutzt wurde. Den Beschluss des Landgerichts Berlin finden Sie hier.
Read MoreBeschluss LG Hamburg vom 23.04.2018 Az. 308 O 108/18
Die NIMROD Rechtsanwälte haben erneut erfolgreich die Rechte eines Fotografen durchgesetzt, dessen Bilder unberechtigt als Produktfotos genutzt wurden. Den Beschluss des LG Hamburg finden Sie hier.
Read MoreCheck24 muss Ordnungsgeld zahlen.
Das Landgericht München I verhängt gegen den Vergleichsportalbetreiber Check24 ein Ordnungsgeld in Höhe von 15.000,00 €. Dies ist der Höhepunkt eines langjährigen Streites des Portals mit dem Bundesverband der Versicherungskaufleute (BVK). Der BVK wirf dem Portal unter anderem vor, den Informationspflichten nach § 11 Versicherungsvermittlungsverordnung (VersVermV) nicht ausreichend zu entsprechen. Danach sind dem Kunden bereits…
Read MoreBeschluss des LG Bremen vom 02.06.2017, Az.: 7 O 766/17
Wieder wurde die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt. Das LG Bremen, ein sehr verbraucherfreundliches Gericht, bestätigte. Danach haften Täter auf Unterlassung aus einem Gegenstandswert von 30.000,00€. Der Rechtsauffassung, wonach der Gegenstandswert in Filesharing Angelegenheiten generell 30.000,00€ beträgt, ist damit nicht zu folgen. Mit den Kosten des Abschlussschreibens fallen damit Kosten von knapp 2.500,00€ an. Raubkopieren…
Read MoreBeschluss des LG Hamburg vom 20.06.2017, Az.: 308 O 209/17
Die Nimrod Rechtsanwälte konnte erneut die Rechte eines besonders erfolgreichen Fotografen durchsetzen und die Rechtsverletzung zur Unterlassung gerichtlich verpflichten. Die Besonderheit dieses Beschlusses ist, dass das Gericht einen besonders hohen Gegenstandswert annahm. Der Beschluss ist hier anrufbar.
Read MoreWird derselbe Anschluss mehrfach erfasst, reicht ein pauschales Bestreiten der Ermittlungsergebnisse nicht aus (AG Bochum, Beschluss vom 03.01.2017 Az.:66 C 10/17)
Wird der selbes Anschluss durch ein Ermittlungsunternehmen mehrfach erfasst, reicht eine einfaches bestreiten des Beklagten, dieses Ermittlungen seinen korrekt, nicht aus. Nachdem das Amtsgericht Bochum zunächst einen Beweisbeschluss erlassen hatte, nachdem die Klägerin die Korrektheit der Ermittlungen durch Sachverständigengutachten zu beweisen hätte, schlosse es sich nunmehr der Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte an und kündigte durch…
Read MoreOLG Beschluss vom 12.05.2016, Az.: 8 W 49/16- Keine Anrechnung der Verfahrensgebühr auf Geschäftsgebühr im einstweiligen Verfügungsverfahren
Zugunsten des Prozessbevollmächtigten der Klägerin vorgerichtlich entstandene Geschäftsgebühr für das Abmahnverfahren sind nicht anteilig auf die Verfahrensgebühr des Verfügungsverfahrens anzurechnen. Diese für die Durchsetzung von Ansprüchen besonders wichtige Frage, klärte nun das OLG Hamburg in nachfolgendem Beschluss: Das OLG Hamburg begründet seine Auffassung wie folgt: “Zwar kann eine Anrechnung einer vorgerichtlich entstandenen Geschäftsgebühr im Rahmen der…
Read MoreFilesharing: Landgericht Bielefeld, Beschluss vom 29.09.2016, Az.: 4 O 253/16
Das Landgericht Bielefeld bestätigt erneut die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Antragsgemäß erließ des Gericht eine einstweilige Verfügung und Verbot dem Antragsgegner die Verbreitung eines Computerspiels in Tauschbörsen. Das LG setzt den Streitwert wiederholt auf 30.000,00 € fest und bestätigt damit die eigene Rechtsprechung zum Gegenstandswert von Abmahnungen bei Computerspielen. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreFilesharing: Beschluss Landgericht Frankenthal vom 22.08.2016, Az.: 6 O 214/16
Nunmehr bestätigt auch das Landgericht Frankenthal die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Die Kammer folgt NIMROD Rechtsanwälte in seinem Beschluss antragsgemäß. Dem Antragsgegner wird die Verbreitung des Computerspiels in P2P-Netzwerken verboten. Der Streitwert für diesen Unterlassungsanspruch ist auf 40.000,00 € festgesetzt worden. Der Beschluss ist hier abrufbar.
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