Durchsetzung von Urheberrechtsverletzungen

Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte bei der Durchsetzung von Urheberrechten ihrer Mandantschaft Das AG Düsseldorf hat antragsgemäß weitestgehend einen Urheberrechtsverletzer verurteilt. Wie so oft, war dieser in sogenannten P2P-Systemen unterwegs. Nach der Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte meinte der spätere Beklagte, nichts tun zu müssen. Das wurde ihm zum Verhängnis. Er meinte, es wäre ausreichend, vorzutragen,…

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Nochmal Filesharing- Anschlussinhaber zu 1.500,00€ Schadensersatz verurteilt

Das Ag Köln hat in einem weitere Filesharing Fall einen Anschlussinhaber verurteilt. Der Anschlussinhaber wurde zu 1.500,00€ Schadensersatz, 281,30€ Kosten der Abmahnung und Erstattung aller Kosten verurteilt. Das Gericht stellte insbesondere fest, dass Computerspiele als Sprachwerke nach §§ 69a Abs. 4, 69c Nr. 4 UrhG geschützt werden. Andere Gerichte wenden hier die Rechtsprechung des BGH…

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AG Köln verurteilt wahren minderjährigen Täter

Wieder einmal meinte eine Abgemahnte, es sei sinnvoll, den angeblich belehrten minderjährigen Täter zu benennen. Die Reaktion erfolgte prompt. Der Minderjährige wurde abgemahnt und die Klage wurde auf ihn erweitert. Es mag sein, dass die Klage gegen die Anschlussinhaberin abgewiesen wurde. Der Minderjährige muss nun jedoch alle Kosten des Rechtsstreits tragen. Selbst wenn das Urteil…

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Weiterer Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte- Urteil weitestgehend bestätigt

Das LG Leipzig hat ein erstinstanzliches Urteil des AG Leipzig weitestgehend bestätigt. Hintergrund: die Beklagte wurde abgemahnt und wollte den angebotenen Vergleich nicht annehmen. Im Prozess wurde insbesondere vertreten, dass “der Gesetzgeber habe mit einer Gesetzesänderung, die am13.10.2017 in Kraft getreten sei, die so genannte Störerhaftung für WLAN-Betreiber nach § 8 Abs. 1 Satz 2…

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Raubkopieren lohnt sich nicht:

weiterer Erfolg der NimrodRechtsanwälte vor dem Amtsgericht Saarbrücken. Wieder mal zeigt sich, dass Filesharing sich nicht lohnt. Die nimrod-Rechtsanwälte konnten erfolgreich für einen ihrer Mandanten einen Raubkopierer erfolgreich dessen Ansprüche durchsetzen. Es sind die Ansprüche auf Erstattung der Kosten und auf Schadensersatz. Die Kostenerstattung beliefen sich auf 219,00 €. Der Schadensersatz auf 1095,00 €. Hinzu…

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Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Bielefeld

Wieder einmal zeigt sich, dass es sinnvoll ist, sich außergerichtlich zu vergleichen. Ein Filesharer wurde zur Erstattung von Anwaltskosten und 1.000,00€ Schadensersatz verurteilt. Das AG Bielefeld schrieb etwa zu den Ermittlungen: Es bestehen seitens des Gerichts auch keine Zweifel, dass die Auskünfte so erteilt wurden. Dies wurde seitens des Beklagten auch nicht nachvollziehbar bestritten.Soweit der…

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Paukenschlag aus Köln: Wer entgegen § 312k Abs. 2 BGB keinen Kündigungsbutton vorhält, riskiert Abmahnungen und erst recht weitere gerichtliche Schritte

Wenig überlegt hatte der Gesetzgeber § 312k BGB erlassen. Die Norm lautet: (1) Wird Verbrauchern über eine Webseite ermöglicht, einen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zu schließen, der auf die Begründung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, das einen Unternehmer zu einer entgeltlichen Leistung verpflichtet, so treffen den Unternehmer die Pflichten nach dieser Vorschrift. Dies gilt nicht 1.…

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Neues Urteil des AG Kassel- äußerst strenge Linie zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast

Das AG Kassel hat in einem wieder einmal erfolgreich geführten Verfahren der Nimrod Rechtsanwälte die dort vertretenen Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast beschrieben. Es schreib: “Nach § 97 Abs. 2 UR HG haftet jeder, denn Urheberrecht vorsätzlich wieder verließ verletzt. Mit deswegen der Inhaber eines Internetanschlusses wegen eines Urheberrechtsverstoßes auf einer sogenannten Tauschbörse…

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