Urheberrecht: Marshall Jefferson verklagt Kanye West

Die Techno Legende, Marshall Jefferson verklagt Kanye West wegen samplings. Bereits in den drei deutschen und europäischen Entscheidungen “Metall auf Metall” wurde entschieden, dass Sampling eines anderen Werks urheberrechtlich bedenklich ist. Hier soll Kanye West den Track “move your body” 22- Mal gesampelt haben.

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Richtungsweisendes Urteil des EuGH- EuGH präzisiert die Grundlagen der sekundären Darlegungslast

In der Rechtssache Lübbe/ Storzer (Az.: C-149/17) hat der EuGH die Rechte von durch Filesharing betroffener Unternehmer nunmehr erheblich gestärkt. Hintergrund war eine Vorlage des LG München, das die bis dato in der BRD geltende Rechtslage als mit dem Europarecht unvereinbar ansah. Vor dem Richterspruch aus Luxemburg stellte sich die Rechtslage wie folgt dar: Wer…

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Das KUG gilt auch unter der DSGVO fort

Die DSGVO  sorgt bei vielen Fotografen für Verunsicherung. Vielfach ist diese jedoch nicht gerechtfertigt. Wesentliche Regelungen zur Einwilligung des Abgebildeten haben sich nicht verändert. So entschied so entschied auch das OLG Köln(Beschluss vom 18.06.2018, Az: 15 W 2718). Die Erlaubnistatbestände des Kunsturhebergesetzes wirken auch unter der Datenschutzgrundverordnung fort. Die Veröffentlichung von Fotografien, die zuvor nach…

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LG Hamburg revidiert Rechtsprechung zur Linkhaftung

Das LG Hamburg hat seine vielbeachtete Rechtsprechung zur Haftung von Linksetzern auf gegeben (LG Hamburg v. 13.6.2017 – 310 O 117/17 ). Das Urteil wird von den Rechtsanwälten Kochanowski und Strahmann im aktuellen Heft des IP-Rechtsberaters besprochen.

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Radiohead gegen Lana del Rey

Das Jahr 2018 ist noch ganz jung und fängt erneut mit der Verletzung Urheber- und anderen gewerblichen Schutzrechten an. Wie der Spiegel etwa berichtete wurde die Sängerin Lana del Rey von der Gruppe Radiohead wegen Diebstahls eines Songs verklagt. Konkret geht es um das Lied “Creep” der Gruppe Radiohead. Lana del Rey soll nun wesentliche…

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Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17

Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der Beklagte habe lediglich vorgetragen, seine Kinder dürften den einzigen internetfähigen Computer im Haushalt lediglich unter Aufsicht nutzen und seine…

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Nachweis der Urheberrecht bei unberechtigter Bildernutzung

Fotografen müssen leider immer wieder feststellen, dass ihr Bilder im Internet genutzt werden, sie jedoch für die jeweilige Nutzung weder entlohnt wurden und auch nicht namentlich benannt wurden. Dieser Betrag erläutert, wie vor Gericht bewiesen werden kann, Urheber eines Fotos zu sein. Wer sich nun seine Rechte gerichtlich durchsetzen will, wird seine Urheberschaft regelmäßig beweisen…

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Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht

Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht. Im September dieses Jahres hatte der EuGH in einer viel beachteten Entscheidung (EuGH Urteil v. 08.09.2016 – Az.: C-160/15) die Grundsätze für die…

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Europäisches Amt für Marken und Geschmacksmuster zu Schäden von Piraterie

Das EUIPO, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, meldete am 05.12.2016, dass Piraterie in der EU jährlich 760.000 Jobs vernichtet und ca. 84 Mrd. € Schaden verursacht. 7,4% der Verkäufe in neun Sektoren würden wegen Piraterie nicht erfolgen. Kleidung, Spielsachen, Sportartikel, Schmuck, Handtaschen und Musik seien die betroffenen Sektoren. Steuerausfälle im Werte von…

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