Posts Tagged ‘Urheberrecht’
Fotorecht: Urteil des OLG Hamm vom 17.11.2015, Az.: 4 U 34/15
Leitsätze des Gerichts: Zur Bestimmung des Umfangs eines Nutzungsrechts nach dem Übertragungszweckgedanken. Zur Schadensersatzberechnung nach der sog. Lizenzanalogie und zur Ermittlung einer angemessenen Lizenzgebühr im Falle einer Folgelizensierung an Vertriebspartner des Auftraggebers sowie zur Ermittlung eines Aufschlages für einen unterlassenen Urhebervermerk. Sachverhalt: Ein sehr erfolgreicher Fotograf wurde mit der Erstellung von Modefotos beauftragt. Der Auftraggebber…
Read MoreUrheberrecht, Filesharing: OLG München, Beschluss vom 18. Januar 2016, Az.: 29 W 1949/15- Rechtsauffassung wird bestätigt und weiter verfestigt
Das OLG München hat in einem vom NIMROD geführten Beschwerdeverfahren erneut die klaren Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast bestätigt (vgl. Beschluss vom 18.01.2016, Az.: 29 W 1949/15). Der Senat nimmt unmittelbar Bezug auf das Urteil vom 14.01.2016 – 29 U 2593/15, welches wir hier vorstellen. Die sekundären Darlegungslast wird nur erfüllt, wenn der…
Read MoreOLG Celle, Beschluss v. 09.11.2015 – Az.: 13 U 95/15 – Bundesland haftet für Urheberrechtsverletzungen eines Lehrers auf der schuleigenen Internetseite
Bundesland haftet für Urheberrechtsverletzungen an einem Foto eines Lehrers auf der schuleigenen Internetseite Ein Lehrer eines Gymnasiums in Niedersachsen hat ohne entsprechende Lizenz ein Foto auf der Internetseite seiner Schule veröffentlicht Mit diesem Foto warb die Schule für das eigene Fremdsprachenprogramm. Der Rechteinhaber klagte gegen das Bundesland auf Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie. Das Landgericht…
Read MoreBeschluss des LG Kassel vom 10.11.2015; Az.: 10 O 1826/15
In einem Beschluss des LG Kassel konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services GmbH, vormals Rondomedia Marketing& Vertriebs GmbH, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator2″ ist. Dem Antragsgegner wurde die Verbreitung des Titels insbesondere in P2P Netzwerken untersagt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von…
Read MoreBGH stellt fest: Werbung für Erwerb eines Plagiats ist eine Urheberrechtsverletzung – BGH: Urteile vom 5. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13
Nach einer Vorlage zum EUGH hält nun auch der BGH inländische Werbung für den Erwerb eines ausländisch hergestellten Plagiats für eine Urheberrechtsverletzung. Rechteinhaber können sich nun effizient vor deutschen Gerichten zur Wehr setzen. Falls Ihr Produkt im Ausland plagiiert und in Deutschland beworben wird, können Sie uns gerne ansprechen. Wir übernehmen für Sie die Durchsetzung…
Read MoreKG Berlin: Beschluss v. 27.08.2015, Az.: 23 U 42/14 – LG Berlin, Urteil v. 21.01.2014, Az.: 15 O 56/13
Valve darf im Rahmen seiner AGB die Übertragbarkeit von Steam-Accounts ausschließen. Der Spieleentwickler VALVE darf die Übertragung der Steam-Accounts von Nutzern vertraglich ausschließen. Steam ist eine von VALVE entwickelte Plattform, bei der sich die Nutzer anmelden können um unter anderem Spiele zu kaufen aber auch online miteinander zu spielen. Streitgegenstand war die folgende Klausel in…
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