Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Bielefeld

Wieder einmal zeigt sich, dass es sinnvoll ist, sich außergerichtlich zu vergleichen. Ein Filesharer wurde zur Erstattung von Anwaltskosten und 1.000,00€ Schadensersatz verurteilt. Das AG Bielefeld schrieb etwa zu den Ermittlungen: Es bestehen seitens des Gerichts auch keine Zweifel, dass die Auskünfte so erteilt wurden. Dies wurde seitens des Beklagten auch nicht nachvollziehbar bestritten.Soweit der…

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Filesharing: Strenge Linie verfestigt sich in Frankfurt am Main

Das AG Frankfurt am Main folgte erneut der Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte vollumfänglich. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 1.500,00€ Schadensersatz und 215,00€ Erstattung von Anwaltskosten verurteilt. In Bezug auf die Erfüllung der sekundären Darlegungslast schreibt das AG Frankfurt: Die Beklagte ist aufgrund der gegen sie sprechenden tatsächiichen Vermutung als Täterin derstreitgegenständlichen Rechtsverletzungen anzusehen. Eine…

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Urheberrecht: Marshall Jefferson verklagt Kanye West

Die Techno Legende, Marshall Jefferson verklagt Kanye West wegen samplings. Bereits in den drei deutschen und europäischen Entscheidungen “Metall auf Metall” wurde entschieden, dass Sampling eines anderen Werks urheberrechtlich bedenklich ist. Hier soll Kanye West den Track “move your body” 22- Mal gesampelt haben.

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Richtungsweisendes Urteil des EuGH- EuGH präzisiert die Grundlagen der sekundären Darlegungslast

In der Rechtssache Lübbe/ Storzer (Az.: C-149/17) hat der EuGH die Rechte von durch Filesharing betroffener Unternehmer nunmehr erheblich gestärkt. Hintergrund war eine Vorlage des LG München, das die bis dato in der BRD geltende Rechtslage als mit dem Europarecht unvereinbar ansah. Vor dem Richterspruch aus Luxemburg stellte sich die Rechtslage wie folgt dar: Wer…

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Das KUG gilt auch unter der DSGVO fort

Die DSGVO  sorgt bei vielen Fotografen für Verunsicherung. Vielfach ist diese jedoch nicht gerechtfertigt. Wesentliche Regelungen zur Einwilligung des Abgebildeten haben sich nicht verändert. So entschied so entschied auch das OLG Köln(Beschluss vom 18.06.2018, Az: 15 W 2718). Die Erlaubnistatbestände des Kunsturhebergesetzes wirken auch unter der Datenschutzgrundverordnung fort. Die Veröffentlichung von Fotografien, die zuvor nach…

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LG Hamburg revidiert Rechtsprechung zur Linkhaftung

Das LG Hamburg hat seine vielbeachtete Rechtsprechung zur Haftung von Linksetzern auf gegeben (LG Hamburg v. 13.6.2017 – 310 O 117/17 ). Das Urteil wird von den Rechtsanwälten Kochanowski und Strahmann im aktuellen Heft des IP-Rechtsberaters besprochen.

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Radiohead gegen Lana del Rey

Das Jahr 2018 ist noch ganz jung und fängt erneut mit der Verletzung Urheber- und anderen gewerblichen Schutzrechten an. Wie der Spiegel etwa berichtete wurde die Sängerin Lana del Rey von der Gruppe Radiohead wegen Diebstahls eines Songs verklagt. Konkret geht es um das Lied “Creep” der Gruppe Radiohead. Lana del Rey soll nun wesentliche…

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Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17

Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der Beklagte habe lediglich vorgetragen, seine Kinder dürften den einzigen internetfähigen Computer im Haushalt lediglich unter Aufsicht nutzen und seine…

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