Aktuelles
Razzia bei den Betreibern von Kinox.to, Freakshare und Bitshare
Wie Spiegel Online und Heise.de berichten wurden gestern, den 25.10.2014, eine Razzia gegen die Betreiber der Seiten Kinox.to, Freakshare und Bitshare durchgeführt. Seit dem können die Nutzer nur noch folgendes Statement auf der Seite Kinox.to lesen. Die…
BGH, Beschluss vom 15.05.2014, Az.: I ZB 13/14 Recht: Computerspiel Titel: DEUS EX
Der BGH hat durch Beschluss jüngst festgestellt, dass die Gerichts-, Anwalt- und Providerkosten der Verfahren nach § 101a UrhG auf den jeweiligen Täter im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens eines nachfolgenden Rechtsstreits umlegbar sind. Der Höhe nach bewegen…
AG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 15.09.2014, Az.: 3b C 470/14 Recht: Computerspiel Titel: nicht bekannt
Die Kollegen von RKA Rechtsanwälte konnten ein bemerkenswertes Urteil erstreiten. Der Rechtsverletzer wurde zur Zahlung von 500,00€ vorgerichtlicher Anwaltskosten und 400,00€ Schadensersatz verurteilt. Das Urteil ist bemerkenswert, da das Gericht, wohl zutreffend, von einer sekundären Darlegungslast…
ARD PlusMinus zum “Anti Abzock Gesetz”
Das Magazin PlusMinus hat in einem Bericht über die Schäden und Auswirkungen des “Anti Abzock Gesetzes” gesendet, der HIER abrufbar ist.
Urteil des AG Frankenthal vom 30.06.2014, Az.: 3b C 228/14
Das Amtsgericht Frankenthal bestätigte die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte umfassend und verurteilte einen Filesharer zu Schadensersatz in Höhe von 510,00€ und Freistellung von den Kosten der Abmahnung in Höhe von 755,80€. Letzteres entspricht einer 1,3 Gebühr…
Beschluss des LG Berlin vom 02.09.2014, Az.: 15 O 374/14
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen Internutzer überführen, der in einem Forum durch ihn erstellte Sharehoster Links verbreitet und dadurch das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützer Inhalte eines namhaften Software Publishers verletzte. Für jedes Spiel wurde…
AG München, Urteil vom 28.03.2014, Az.: 158 C 15658/13
In einem bemerkenswerten Urteil hat sich das AG München ausführlich zu den Gegenstandswerten und Höhen von Schadenersatzansprüchen in Bezug auf Filesharing geäußert. Zudem hat die richtige Rechtsauffassung bestätigt, dass für Abmahnung, die vor Oktober 2013 ausgesprochen wurden,…
Bundesregierung zu illegalen Download
Die Bundesregierung hat in Ihrem Jugendmagazin “Schekker” die finanziellen Folgen eines illegalen Download aufgezeigt und die erheblichen Kosten dargelegt. Es zeigt sich, dass durch die Rückkehr zu den mittlerweile vielfältigen legalen Angeboten bzw. das Nutzes der…
AG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.05.2014, Az.: 29 C 984/14 (44)
In einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main bestätigte das Amtsgericht Frankfurt (Main) die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte umfassend und verurteilte den Filesharer zu Schadensersatz in Höhe von 510,00€ und Freistellung von den Kosten der Abmahnung…
Beschluss des LG Köln vom 29.05.2014, Az.: 14 O 129/14
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren stellte das LG Köln fest, dass eine Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch im Falle der erneuten Rechtsverletzung nicht mehr ausreichend ist. Das Gericht folgte der Argumentation der Nimrod Rechtsanwälte, wonach im Falle der…