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Urteil des AG Hamburg vom 21.02.2014, Az.: 18b C 42/14
In einem durchaus interessanten Urteil des AG Hamburg konnten die NIMROD RECHTSANWÄLTE erfolgreich darlegen, dass die Weitergabe eines Fotos rechtswidrig ist. Die beklagte Zeitung hatte das fragliche Bild nicht mit einem sog. (C) Vermerk versehen. Die NIMROD RECHTSANWÄLTE argumentierten mit dem BGH, dass der Beklagten eine Prüf- und Sorgfaltspflicht habe. Sie müsse prüfen, wem die Urheberpersönlichkeitsrechte…
Read MoreLG Berlin stellt klar: die Beweislast für eine enthaftende Belehrung tragen die Eltern
In einem Berufungsurteil des LG Berlin stellte dieses klar, dass die Beweislast für eine nach dem Urteil des BGH “Morpheus” erforderliche Belehrung allein die Eltern tragen. Es bestätigte ferner die Aktivlegitimation der Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte und stelle ferner klar, dass die ehemalige 100,00€ Begrenzung nach § 97a Abs. 2 UrhG a.F. ist auf Filesharingfälle…
Read MoreUrteil des AG Koblenz vom 14.11.2013, Az.: 161 C 2736/13
Das AG Koblenz hat durch Versäumnisurteil die Rechtsauffassungs bestätigt, dass eine Abmahnung im Urheberrecht eine 1,5 Gebühr VV RVG rechtfertigt und, dass Schadensersatzansprüche von jeweils 510,00€ als Teilbetrag richtig sind. Das Urteil ist hier abrufbar.
Read MoreAmtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 22.10.2013, Az.: 224 C 182/13
Das AG Charlottenburg hat in einem aktuellen Urteil als Gegenstandswert für die Berechnung der Abmahnkosten den Betrag von 10.000,00€ angenommen und insbesondere klargestellt, dass die seit Anfang Oktober 2013 geltenden Rechtslage nicht auf Fälle vor diesem Stichtag anzuwenden ist. Leider ohne konkrete Ausführungen wird damit der sich aus Art. 20 GG ergebende Grundsatz des Rückwirkungsverbots…
Read MoreBeschluss des LG Hamburg zu dem Aktenzeichen 308 O 225/13 vom 13.09.2013
Das LG Hamburg hat bestätigt, dass die Rechteinhaberin des Films “Metro” aktiv legitimiert ist und, dass die Ermittlungen zuverlässig sind. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 20.000,00€ an. Die Antragsgegnerin war anwaltlich vertreten. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreLG Hamburg zu Sniper Ghost Warrior
Das LG Hamburg, Beschluss vom 04.09.2013, Az.: 308 O 217/13– LINK ZUM BESCHLUSS bestätigte im Rahmen dieses Verfahrens die Rechteinhaberschaft und die Zuverlässigkeit der Datenermittlung. Zudem bestätigte es die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte, wonach auch nach dem Urteil der BGH vom 15.11.2012 nach wie vor die Grundsätze der Rechtsprechung des BGH “Sommer unseres Lebens” anzuwenden sind. Ebenfalls…
Read MoreLG Hamburg, Beschluss vom 26.08.2013, Az.: 308 O 200/13
Das LG Hamburg hat in einer einstweiligen Verfügung der Nimrod Rechtsanwälte für eine ihrer Mandanten festgestellt, dass trotz der Entscheidung des BGH “Morpheus” Elter für ihre Kinder haften, wenn bereits vorher eine Abmahnung erfolgt ist. So war es hier. Die Nimrod Rechtsanwälte hatten im Jare 2012 den Antragsgegner bereits abgemahnt. Nunmehr wurde wegen eines anderen…
Read MoreAmtsgericht Hamburg stellt klar: der fliegende Gerichtsstand ist nach wie vor gegeben, der Gegenstandswert von Abmahnungen beträgt weiterhin 30.000,00€ bei Software
Das AG Hamburg stellt fest: es ist zuständig, der fliegende Gerichtsstand wurde nicht abgeschafft und der durch die Kanzlei Nimrod angenommene Gegenstandswert von 30.000,00€ ist angemessen. Den Beschluss können Sie hier abrufen.
Read MoreBeschluss des LG Hamburg vom 22.07.2013 AZ.: 310 O 250/13
Computerspiel TITEL: Landwirtschaftsimulator 2013 Gegenstandswert: 30.000,00€– LINK ZUM BESCHLUSS Die Nimrod Rechtsanwälte konnten im Auftrag der Firma Astragon die Unterlassungsansprüche gegen einen Filesharer durchsetzen. Das Gericht bestätigte im Rahmen dieses Verfahrens erneut die Zuverlässigkeit der Datenermittlung. Das Gericht hat wieder einmal gezeigt, dass an dem fliegenden Gerichtsstand bislang festgehalten wird und an den Gegenstandswerten der Vergangenheit…
Read MoreBeschluss des LG Hamburg vom 17.07.2013 Az.: 308 O 166/13
Beschluss des LG Hamburg vom 17.07.2013 Az.: 308 O 166/13 Recht: Computerspiel TITEL: Landwirtschaftsimulator 2013 Gegenstandswert: 30.000,00€ – LINK ZUM BESCHLUSS Die Nimrod Rechtsanwälte konnten im Auftrag der Firma Astragon die Unterlassungsansprüche gegen einen Filesharer durchsetzen. Das Gericht bestätigte im Rahmen dieses Verfahrens erneut die Zuverlässigkeit der Datenermittlung. Zudem bestätigte es die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte, wonach…
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