Posts by FBockslaff
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Aerosoft
Erneut zeigt sich, dass der Abschluss von Vergleichen in sogenannten Filesharing Angelegenheiten für die Betroffenen sinnvoll ist. Wer meint, die Sache aussitzen zu können folgt schlechtem Rat. Nimrod Rechtsanwälte setzen die Ansprüche ihrer Mandanten konsequent mit Erfahrung und Geschick vor Gericht durch. Hier etwa wurde ein Abgemahnter Aufteilung von 1899,00 € Schadensersatz, 281,30 € Kosten…
Read MorePaukenschlag aus Frankfurt-Untersagung sogenannter Laienwerbung für medizinisches Cannabis
Seit dem 6.3.2025 dürfte online Werbung für medizinisches Cannabis wettbewerbswidrig sein. Sachverhalt Was ist geschehen. Die Beklagte vermittelte im Internet ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis. Die interessierten können sich über ein Webportal anmelden und dort durch Fragebögen oder durch Onlinekonsultationen ein Rezept für medizinisches Cannabis erhalten. Die Beklagte erhielt einen Anteil der Honorarforderungen der Ärzte.…
Read MoreFoto Abmahnungen durch Florian Sievers- was droht Ihnen?
Florian Sievers ist für seine Abmahnungen im Auftrag von Fotografen und Bildagenturen bekannt. In den letzten Jahren hat die Kanzlei Sievers & Kollegen immer wieder Abmahnungen wegen der unberechtigten Nutzung von Fotos verschickt. Dabei richtet sich die Abmahnung meist an Website-Betreiber und Unternehmen, die urheberrechtlich geschützte Bilder ohne die erforderliche Lizenz verwenden. Besonders betroffen sind…
Read MoreMarkenrecht: KMU Fonds der EUIPO eröffnet
Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte. Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird. Gutscheine Diese Gutscheine können 2025 beantragt werden: Die Gutscheine im Überblick
Read MoreGames-Förderung des Bundes – Erster Förderaufruf gemäß der Förderrichtlinie „Games-Förderung des Bundes“ vom 27.12.2024
Überraschend hat der Bund Ende des Jahres 2024 neue Förderung für die Entwicklung von Games angekündigt. Angesichts vieler falschen Informationen, fassen wir zusammen: das Projekt darf noch nicht begonnen worden sein, bis Ende 2029 muss das Projekt abgeschlossen werden und bis zu 2Mio € sind möglich. Diese neue Gamesförderung für 2025 bietet enorme Chancen für…
Read MoreDas Werbeverbot im KCanG – Was ist erlaubt, was nicht?
Wie die Morgenpost heute berichtete, müssen alle Berliner Cannabis Clubs Ihre sozial Media Kanäle abschalten. Doch ist das richtig? Werbeverbot für CSC – was gilt? Die Anwort findet sich im KCanG. Dort heißt es: Werbung und jede Form des Sponsorings für Cannabis und für Anbauvereinigungen sind verboten. Was Werbung ist, wird gesetzlich nicht definiert. Der…
Read MoreErste Demo gegen die bayrische Umsetzung des KCanG
Demo gegen die strenge bayrische Linie zur Umsetzung des KCanG. Doch wie ist Praxis? Einrichtung einer zentralen Kontrolleinheit Die Bayerische Staatsregierung beschloss die Einrichtung einer zentralen Kontrolleinheit beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Diese Einheit ist für die Erteilung von Erlaubnissen an Anbauvereinigungen und deren Überwachung zuständig. Geplant sind regelmäßige Kontrollen der Anbauvereinigungen, mindestens…
Read MoreRA Frederik Bockslaff im Newsletter der Deutsch- Französischen Juristenvereinigung über die Cannabis Regulierung in Deutschland und Frankreich- La réglementation du cannabis en Allemagne et en France
Erlaubnis nach dem KCanG- Nimrod Rechtsanwälte teilen die Erlaubnis eines der Mandanten
Nimrod berieten im Mai einen Mandanten bei der Antragstellung nach dem KCanG, insbesondere bei der Erstellung der Satzung. Nun verdichten sich die jeweiligen Landesanforderungen an Erlaubnisse nach dem KCanG. Nimrod Rechtsanwälte haben bereits im Mai 2024 einen Mandanten umfassend bei der Antragstellung beraten. Zu Weihnachten erhielt unser Mandant in Schleswig Holstein ein besonderes Geschenk. Diese…
Read MoreStellungnahme des Bezirksamts Hamburg Altona- warum werden Anträge nach dem KCanG abgelehnt
Das Bezirksamt Hamburg Altona ist für Anträge nach dem KCanG zuständig. Das KCanG ist die Grundlage für den gemeinschaftlichen Cannabisanbau, sog. CSC. Wir haben das Bezirksamt gefragt, welche Gründe zu einer Anlehnung führen. Das Bezirksamt antwortete folgendes: Leider können wir Ihnen keine entsprechende Ablehnungsbescheide zur Verfügung stellen. Dennoch an dieser Stelle einige allgemeine Hinweise: Bei…
Read More