Presse
Datenpanne bei oBike
Das stationslose Fahrradverleihsystem „oBike“ veröffentlichte ungewollt zahlreiche Nutzerdaten, darunter Telefonnummer, Profilbilder und Emailadressen der Nutzer, im Internet. Der oBike Service, der bereits neben einer Reihe weiterer europäischer Städte insbesondere auch in München, Frankfurt a.M., Berlin und Hannover verfügbar ist, stand schon in der Vergangenheit durch seinen Umgang mit Nutzerdaten in der Kritik. So zeichnet oBike,…
EA untersagt populärem Fanprojekt die Verbreitung seiner Game Clients, sowie die Nutzung von Logos, Artworks und Marken.
2014 stellte Electronic Arts Inc. (EA) den Onlinedienst älterer, von dem Entwicklerstudio DICE entwickelten, Spiele der Battlefield Reihe ein. Betroffen waren hierbei insbesondere Titel wie Battlefield 1942, Battlefield 2, Battlefield Heroes, oder auch Battlefield 2142. Seit dem konnten die, dezidiert auf ein Onlineerlebnis mit vielen Spielern ausgerichteten, Titel nicht mehr online gespielt werden. EA Inc….
Abmahnungen wegen „ I bims“ und „Vong“
Die Kunstsprache „Vong“ erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Derzeit ist sogar von einem „Hype“ die Rede. Dieser Trend wird natürlich auch vom Handel, insbesondere dem im Internet, aufgegriffen. Verschiedenste Händler vertreiben T-Shirts, Kaffeebecher und anderen Merchandiseartikel mit Aufdrucken aus der „ Vong“-Sprache. Eine Marketingagentur ging jetzt einen Schritt weiter und sicherte sich die Markenrechte an…
Bundessozialgericht zur Frage, ob wann ein Unternehmen oder ein Verein Abgaben nach der KSVG zahlen muss
Fragen um die Abgabepflicht der Künstler Sozialkasse beschäftigen Medienunternehmen immer wieder. Die meisten übersehen die Norm des § 23 KSVG. Diese lautet: Die Künstlersozialkasse erhebt von den zur Abgabe Verpflichteten (§ 24) eine Umlage (Künstlersozialabgabe) nach einem Vomhundertsatz (§ 26) der Bemessungsgrundlage (§ 25). Zur Abgabe verpflichtet sind: (1) Zur Künstlersozialabgabe ist ein Unternehmer verpflichtet, der…
Paukenschlag aus Tübingen- Rechtswidrigkeit der GEZ Beiträge, mit guten Argumenten
Das LG Tübingen hat in einem Vollstreckungsverfahren das der SWR gegen Rundfunknutzer betrieb die Vollstreckung ausgesetzt und dem EuGH folgende Fragen gestellt: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden nach Art. 267 AEUV folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist das nationale baden-württembergische Gesetz vom 18.10.2011 zur Geltung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RdFunkBeitrStVBW) vom´17. Dezember 2010, zuletzt geändert durch…
EU Kommission ermittel wegen kartellrechtswidrigem Geo Blocking
Die EU Kommission als oberste Wettbewerbsbehörde in der EU ermittelt wegen kartellrechtswidrigem Geo Blocking gegen die Publisher Bandai Namco- Tekken 7 Capcom- Street Fighter Focus Home- weltweite Rechte an dem Spiel Landwirtschafts Simulator 17, mit Ausnahme der Gebiete BRD, Schweiz und Österreich Koch Media- Sudden Strike 4 und ZeniMax- The Elder Scrolls®, DOOM®, QUAKE®, Fallout®, Wolfenstein®, Dishonored®, Prey® und RAGE® wegen Geoblocking….
Fördermittel aus Berlin
Das Medienboard Berlin Brandenburg traf die erste Förderungsleistung des Jahres 2017 im Bereich innovative audiovisuelle Inhalte. Sieben Projekte wurden mit einer Gesamtsumme von 465.000,00 € gefördert. Es waren 16 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 1,19 Millionen € eingegangen. Gefördert wurden folgende Projekte: Life, Love & Tentacles VR Firepunchd Games 75.000,00 € Lala Films Vonderland 50.000,00…
Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht
Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht. Im September dieses Jahres hatte der EuGH in einer viel beachteten Entscheidung (EuGH Urteil v. 08.09.2016 – Az.: C-160/15) die Grundsätze für die…
Urteil des AG Wedding vom 09.11.2016, Az.: 18 C 341/16 zur Frage der angemessenen Vergütung von Fotografen
In einem interessanten Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Wedding entschied das Gericht, dass eine Fotografin Anspruch auf eine angemessene Vergütung habe, wenn eine solche nicht vereinbart ist. Die angemessene Vergütung ergibt sich aus der sogenannten MFM-Tabelle. Was war geschehen: Die Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte ist professionelle Fotografen. Sie wurde von ihrem Auftraggeber mit der Erstellung von…