Wie Bloomberg und weitere Nachrichtendienste berichteten , hat einer der Gründer der Gruppe RUN DMC, Darryl McDaniels, Amazon wegen Verletzung der Marke RUN DMC verklagt.

Herr McDaniels meldete die Marke RUN DMC in den USA an. Erstaunlich ist, dass deutsche Marken nicht angemeldet wurden, wie sich aus diesem Auszug aus der Datenbank des DPMA ergibt.

Amazon ließ es nun zu, dass Dritte unberechtigt insbesondere T-Shirts, Hoodies u.ä. mit dem Logo der Gruppe über die Plattform vertrieben. Dass es sich dabei um Dritte Unternehmen handelte, ist unerheblich, wie auch der BGH in seinem Urteil vom 03. März 2016, Az.: I ZR 140/04 feststellte. Der BGH beschreibt die Funktionsweise des Amazon Marketplace wie folgt:

„… Um eine Ware über Amazon-Marketplace anzubieten, gibt der erste Anbieter eines Produkts seine Produktinformationen (etwa Produktnamen, Hersteller, Marke) in eine von Amazon bereitgestellte Maske ein, die dann als digitale Katalogseite für Kaufinteressenten mit einem  Foto des Produkts abrufbar ist. Stellen danach andere Händler das gleiche Produkt bei  Amazon-Marketplace zum Verkauf ein, werden sie regelmäßig auf der bereits erstellten Katalogseite des ersten Anbieters gelistet, auf der dann die Gesamtzahl der Angebote für das Produkt – aufgeteilt in neu und gebraucht – genannt wird. Die anderen Verkäufer können die bei Amazon eingegebene Produktbeschreibung ohne Zustimmung oder  Einflussmöglichkeit des ursprünglichen Erstellers nachträglich uneingeschränkt ändern (aaO, Rn. 3) … Der Beklagte behauptet, die von ihm im Oktober 2010 für das beanstandete Angebot bei Amazon-Marketplace ausgefüllte Produktinformation habe das Zeichen “TRIFOO” nicht enthalten, sondern die Herstellerbezeichnung “Oramics”. Diese Katalogseite  sei  nachträglich von einem anderen Anbieter – mutmaßlich dem Kläger selbst oder dem Lizenznehmer “T.-S.” des Klägers – durch Angabe der Marke “TRIFOO” ergänzt worden (aaO, Rn. 7) … Das Berufungsgericht hat angenommen, der Beklagte hafte für die mit dem beanstandeten Angebot begangene Markenverletzungjedenfalls als Störer. Dazu hat es ausgeführt (Rn. 10) … Es sei dem Beklagten rechtlich und tatsächlich möglich gewesen,  die  Störung durch Änderung des Angebots zu beseitigen. Wer unter einer ASIN bei Amazon dauerhaft oder nach zeitlicher Unterbrechung erneut Artikel anbiete, sei zur Prüfung und Überwachung dieses Angebots verpflichtet. Die Tätigkeit als Anbieter auf der  Handelsplattform Amazon stelle ein gefahrerhöhendes Verhalten dar.  Das ergebe sich  aus  der dort bestehenden und in Händlerkreisen bekannten Möglichkeit, die  Produktbeschreibung des Erstanbieters inhaltlich uneingeschränkt zu ändern. Da der Beklagte seiner Prüfungs- und Überwachungspflicht  überhaupt nicht nachgekommen sei,  könne dahinstehen, wie diese Pflicht näher zu konkretisieren sei (aaO, Rn. 11). Die gegen  diese  Beurteilung  gerichtete Revision hat keinen Erfolg. Dem Kläger stehen gegen den  Beklagten der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 14 Abs. 5 MarkenG und der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten nach §§ 670, 677, 683 BGB zu (aaO, Rn. 12). … Im Hinblick auf den vorliegend allein in Rede stehenden Unterlassungsanspruch kann dahinstehen, ob der Beklagte – wie die Revisionserwiderung geltend macht – als Täter einer Markenverletzung haftet oder ob mangelnde Tatherrschaft einer solchen Haftung entgegensteht. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, der Beklagte hafte für die Markenverletzung jedenfalls als Störer, hält revisionsrechtlicher Nachprüfung stand (aaO, Rn. 14). … Revisionsrechtlicher Nachprüfung hält ebenfalls die Annahme des Berufungsgerichts stand, den Beklagten treffe eine Überwachungs- und Prüfungspflicht  hinsichtlich selbständig von Dritten an seinem Angebot auf Amazon-Marketplace vorgenommener Veränderungen der Produktbeschreibungen (aaO, Rn. 18). … Das  Berufungsgericht hat  ausgeführt,  der  Beklagte  trete  auf  der Handelsplattform Amazon als Verkäufer von Waren auf. Dabei treffe ihn unmittelbar die Verpflichtung, für die angebotenen Produkte nicht mit unzutreffenden Angaben zu werben und sie nicht unter fremden Marken  anzubieten. Diesen Verpflichtungen könne er sich nicht abschließend entledigen, indem er sich als Erstanbieter eines Produkts auf der Plattform amazon.de vergewissere, dass die  unter der neu angelegten ASIN  hinterlegte Produktbeschreibung in jeder Hinsicht  zutreffe.  Vielmehr treffe ihn eine Überwachungs- und Prüfungspflicht, wenn er unter der ASIN  dauerhaft oder nach zeitlicher Unterbrechung erneut Artikel anbiete. Dies  ergebe  sich  unter  dem Gesichtspunkt eines gefahrerhöhenden Verhaltens in Form der Tätigkeit als Anbieter auf der Handelsplattform Amazon. Wenn andere Verkäufer dort die tatsächliche Möglichkeit  hätten, die Produktbeschreibung des Erstanbieters inhaltlich unbeschränkt zu ändern, liege auf der Hand, dass davon Gebrauch gemacht werde. Vor diesem Hintergrund und angesichts der schutzwürdigen Interessen vor allem der Verbraucher, aber auch von  Markenrechtsinhabern, könne  der Beklagte  nicht darauf  vertrauen,  dass  es  allein  wegen  wettbewerbsrechtlicher Vorschriften oder der Teilnahmebedingungen des  Plattformbetreibers nicht zu Veränderungen der ursprünglichen Produktbeschreibung komme, durch die diese einen unzutreffenden Inhalt erhalte. Die Verpflichtung, die  Richtigkeit einer Produktbeschreibung dauerhaft zu gewährleisten, gefährde weder das  Geschäftsmodell des Beklagten noch dasjenige von Amazon (aao, Rn. 20). … Ob und gegebenenfalls inwieweit diese Umstände eine Haftung von Amazon als Plattformbetreiber begründen könnten, ist im Streitfall nicht zu entscheiden. Die Störerhaftung des Beklagten besteht davon unabhängig (aaO, Rn. 25). … Die Prüfungspflicht der Händler auf Amazon-Marketplace besteht, ohne dass zuvor ein Hinweis auf eine Rechtsverletzung durch ein bestimmtes Angebot erfolgen muss. Diese Händler sind nicht Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 TMG, die keiner allgemeinen Überwachungspflicht unterliegen … (aaO, Rn. 27). … Das Berufungsgericht konnte es dahinstehen lassen, welcher Rhythmus der Überprüfung von Angeboten für auf Amazon-Marketplace tätige Händler angemessen ist und inwiefern es dabei auf das konkrete Angebot und das beworbene Produkt ankommt … (aaO, Rn. 29). … Selbst wenn man aber den Beklagten erst nach Eintragung der Marke für verpflichtet hält, eine Kennzeichnung seines Angebots mit der fremden Marke zu verhindern, hat er über nahezu zwei Wochen keine entsprechende Überprüfung vorgenommen und damit jedenfalls seine Prüfpflicht verletzt (aaO, Rn. 30). …“ (so BGH, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I ZR 140/14).

Wie der District Court von Manhatten entscheiden wird und ob dieser die verlangten 50 Mio $ zusprechen wird, bleibt abzuwarten. Ganz ausgeschlossen ist indes ein Urteil zu ungunsten von Amazon nicht, wenn sich das Gericht den erheblichen Wert der Marke Run DMC vor Augen führt. Immerhin hat die Gruppe mit nachstehendem Lied einen Klassiker des RAP geschaffen: