Posts Tagged ‘Computerspiele’
Beschluss des LG München vom 07.08.2015, Az.: 21 O 13347/15
In einem Beschluss des LG München konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services GmbH, vormals Rondomedia, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator 2″ ist. Hier hatte die Bevollmächtigte des Gegners die Unterlassungserklärung der NIMROD Rechtsanwälte um den “im Ermessen des Gläubigers modifiziert, ihn entfernt.…
Read MoreBeschluss des LG Erfurt vom 30.07.2015, Az.: 3 O 933/15
In einem Beschluss des LG Erfurt konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Aerosoft aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Train Simulator 2015” ist. Der Antragsgegner haftet aufgrund der hier vorliegenden besonderen Situation als Täter. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 15.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG Oldenburg vom 27.07.2015, Az.: 5 O 1357/15
In einem Beschluss des LG Oldenburg konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services, vormals Rondomedia, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator 2” ist. Der Antragsgegner haftet aufgrund der hier vorliegenden besonderen Situation als Täter. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 15.000,00€…
Read MoreBeschluss des LG Frankfurt am Main vom 07.07.2015, Az.: 2-06 O 246115
NIMROD Rechtsanwälte konnten vor dem Landgericht Frankfurt a.M. die Rechte Ihrer Mandantin, der Astragon Entertainment GmbH (vormals Astragon Software GmbH) durchsetzen. Dem Antragsgegner wurde es untersagt, seinem Sohn – den er als Täter der Urheberrechtsverletzung ermittelt und benannt hat – zu ermöglichen, dass Computerspiel “Landwirtschaftssimulator 2015” öffentlich in P2P Netzwerken zum Abruf bereitzustellen. Das LG bestätigte ferner…
Read MoreBeschluss des LG Kassel vom 19.06.2015, Az.: 10 O 1082/15
In dem Beschluss des LG Kassel bestätigte das Gericht erneut die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Read MoreBeschluss des LG München vom 01.06.2015, Az.: 21 O 1601/15
In dem Beschluss des LG München bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte, dass es für den Beginn einer neuen Dringlichkeitsfrist auf den Zugang der Unterlassungserklärung ankommt und nicht auf das Absenden. Das Gericht schreibt: “Die Abmahnung vom 16.10.2014 enthielt in Gestalt der vorformulierten Unterlassungserklärung ein Vertragsangebot sowie als weiteres Vertragsangebot ein solches auf…
Read MoreWerktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG für das Computerspiel “Farming Simulator 2013”
Das OLG Köln hat wie folgt im Sinne einer Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte entschieden. Dabei hat es einige wichtigen Fragen geklärt. Bislang war umstritten, unter welchen Voraussetzungen Comspieltitel Werktitschutz nach § 5 MarkenG erlangen können. Dabei ist der markenrechtliche Schutz im Rahmen des Werktitelschutzes nicht an die Anmeldung vor einem der zuständigen Ämter geknüpft. Vielmehr…
Read MoreReform des Unterlassungsklagegesetz (UKlaG)
Die Bundesregierung hat jüngst ihr Reformvorhaben für des Unterlassungsklagegesetzes veröffentlicht. Den Text finden Sie hier. Das Unterlassungsklagegesetz wurde mit der Reform des BGB im Jahre 2002 verkündet. Es regelt sog. class action nach US- amerikanischem Vorbild und ermöglicht Verbraucherschutzverbänden ein eigenes Verbandsklagerecht, dass es in dieser Form in der BRD nicht gab. Es beinhaltet verschiedene…
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