Amtsgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018, Az: 152 C 750/17

Das Amtsgericht Koblenz verurteilte einen Anschlussinhaber, über dessen Anschluss illegeales Filesharing  betrieben wurde, zur Zahlung von 281,30 € Rechtsanwaltskosten und 2.000 € Schadensersatz und folgte damit den Anträgen der NIMROD Rechtsanwälte. Der Beklagte hatte vorgetragen, dass keiner der namentlich benannten regelmäßigen Mitnutzer, sondern ein Gast aus dem Ausland die Urheberrechtsverletzung begangen habe. Diese habe die…

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Urteil des Landgerichts Berlin, vom 12.07.2018, AZ: 15 O 281/ 16

Nimrod Rechtsanwälte verzichten regelmäßig auf die Veröffentlichung obsiegender Versäumnisurteile. Bei diesem Urteil des Landgerichts Berlin muss jedoch eine Ausnahme gemacht werden. Hier wurde die Rechtsverletzung durch einen französischen Austauschschüler begangen. Dieser wurde im Vorfeld abgemahnt und sodann auf Grundlage deutschen Rechts auf: -Unterlassung -Schadensersatz -Erstattung der Anwaltskosten in Anspruch genommen. Aus dem vorliegenden Urteil ergibt…

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Neues Urteil aus Bielefeld- Schadensersatz wurde bestätigt

Nimrod Rechtsanwälte waren wieder einmal erfolgreich und konnten einen Rechtsverletzer vollumfänglich verurteilen lassen. Sachverhalt der Beklagte wurde mit an welchen Schreiben vom 18.08.2017 wegen des Anbietens des Computerspiels Landwirtschafts Simulator 2013 in einer Tauschbörse abgemahnt. Er wurde zur Freistellung von Anwaltskosten in Höhe von 1.336,90 € Zahlung von 5000,00 € Schadensersatz aufgefordert. Der Beklagte, der…

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EuGH-Generalanwalt zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing über Familienanschlüsse

Der EuGH-Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen zu einer Vorlage des Landgerichts München deutlich gemacht, dass das Grundrecht auf Schutz des Familienlebens  nicht die Haftung für Urheberrechtsverletzungen aushebeln dürfe. Das LG München hat einen Fall zu entscheiden, bei dem der Inhaber eine Internetanschlusses, über den nachweislich illegales Filesharing betrieben wurde, sich darauf berief, dass Familienmitglieder den…

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Rechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus

In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…

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Durchsetzung von Filesharing Rechtsverletzungen auch im Ausland

Nimrod Rechtsanwälte konnten vor dem LG Berlin einen wichtigen Sieg erringen, indem Ansprüche eines deutschen Mandanten aus einer Rechtsverletzung an einem Computerspiel gegen einen französischen Staatsbürger der in Frankreich wohnt durchgesetzt werden konnten. Das Gericht begründet seine Entscheidung, es sei das zuständige Gericht mit folgendem: Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die von Amts wegen zu…

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OLG Schleswig zur Frage nach der Höhe einer Vertragsstrafe,, Berufungsurteil vom 21.09.2017, Az.: 6 U 47/16

Wieder einmal hat das OLG Schleswig die Rechtserfassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und einen Raubkopierer zur Zahlung von: 6000,00 € Vertragsstrafe und 1239,40 € Kosten der Abmahnung verurteilt. Was war geschehen: Der Beklagte gab auf Grundlage einer Abmahnung der nimrod Rechtsanwälte eine Unterlassungserklärung ab. Diese wurde angenommen. Nach der Annahme stellte sich heraus, dass der…

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Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17

Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der Beklagte habe lediglich vorgetragen, seine Kinder dürften den einzigen internetfähigen Computer im Haushalt lediglich unter Aufsicht nutzen und seine…

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